Blog Peru: Die Menschen wehren sich gegen Ungleichheit und Rassismus Am 7. Dezember 2022 setzte der peruanische Kongress den linken Präsidenten Pedro Castillo ab. Seitdem protestieren vor allem Menschen aus der indigenen Bevölkerung gegen die neue Regierung und für soziale […]
Für einen kraftvollen, internationalen Frauenkampftag:„Jin, Jîyan, Azadî“ Die Kommunistische Partei Österreichs ruft dazu auf, sich rund den 8. März am Internationalen Frauenkampftag zu beteiligen. In diesem Jahr gilt unsere Solidarität besonders den Protesten im Iran. Unter dem Slogan „Frau, Leben, […]
Walter Baier neuer Präsident der Europäischen Linken Vergangenes Wochenende fand der 7. Parteitag der Europäischen Linken (EL) unter dem Motto »Frieden, Brot und Rosen« in Wien statt. Der ehemalige KPÖ-Vorsitzende Walter Baier wurde dabei mit über 90% der Stimmen als […]
Blog Kerem Schamberger: »Erdogan setzt auf eine ethnische Säuberung in Kurdistan« Im Juli vor 10 Jahren haben sich die Truppen des Assad-Regimes aus Kobanê zurückgezogen. Kurdische Kräfte übernehmen die Stadtverwaltung und darüber hinaus die Verwaltung in der gesamten Region. Rainer […]
Blog Walter Baier: »Wir dürfen uns nicht in die Kriegslogik hineinziehen lassen« Unter dem Titel »An alle Zivilist*innen« ist gerade ein von Walter Baier und Marlene Streeruwitz verfasster Friedensbrief erschienen. Der Brief kann unter www.friedensbrief.at auch öffentlich unterschrieben werden. Grund […]
“Wir müssen unsere Regierung dazu bringen, Menschen, die von den Taliban bedroht werden, bei uns aufzunehmen.” Die Lage in Afghanistan ist dramatisch. Das chaotische Ende der NATO-Mission hat die Taliban in dem von Krieg gebeutelten Land an die Macht gebracht. […]
Resolution: Neutralitätspolitik (20.6.2021) Die KPÖ fordert die Rücknahme des Truppenaufenthaltsgesetzes 2001 und eine aktive Neutralitätspolitik. Die österreichische Bundesregierung hat den USA und ihren NATO-Partnern unlängst gestattet, für ihr Manöver »Defender Europa 2021« das österreichische Staatsgebiet als Durchzugsgebiet zu nutzen. Das Bundesheer […]
Resolution: Kein Mensch ist illegal! (20.6.2021) In keinem anderen Politikbereich ist das Scheitern der Grünen in der Regierung offensichtlicher als im Bereich Flucht, Migration und Asyl. Spätestens mit der Abschiebung von Familien und der Weigerung geflüchtete Menschen aus den Elendslagern […]