
Panzer oder Kinder?
Aufrüstung findet in Österreich auf dem Rücken von Kindern statt. Ein Kommentar von KPÖ-Vorsitzenden Günther Hopfgartner.

Aufrüstung findet in Österreich auf dem Rücken von Kindern statt. Ein Kommentar von KPÖ-Vorsitzenden Günther Hopfgartner.

Kuba ist seit Jahrzehnten Gegenstand einer politischen Auseinandersetzung, die weit über das Land selbst hinausweist. Im Kern geht es um eine grundlegende Frage internationaler Politik: Können Gesellschaften ihren Entwicklungsweg auch selbst bestimmen – oder werden sie ökonomisch und politisch dazu gezwungen, sich einer bestehenden kapitalistischen Weltordnung unterzuordnen?

Die zentrale Frage lautet daher nicht nur, ob diese Politik zur Friedenssicherung »funktioniert« –
eine Frage, die man wohl jetzt schon mit Nein beantworten kann –, sondern auch wer sie bezahlt –
und ob Europa damit tatsächlich Sicherheit gewinnt oder vielmehr eine dauerhafte Aufrüstungs- und
Abhängigkeitsökonomie verfestigt, in der sozialer Zusammenhalt als nachrangig behandelt wird –
wiederum eine Vorlage für die extreme Rechte.

Im Herbst findet der Parteitag der KPÖ statt. Dort soll die Partei auf neue Beine gestellt werden. Die politischen Vorbereitungen dazu sind schon im Gange. Im Gespräch legt Günther Hopfgartner dar, wie die Prozesse zusammenlaufen, was uns bis zum Parteitag erwartet und vor welchen Herausforderungen die KPÖ steht.

Für uns Kommunist:innen ist die Erinnerung an diese Tage der Befreiung vor 80 Jahren eng verbunden mit jenen Werten, Interessen und Zielen der Arbeiter:innenklasse, für die auch der 1. Mai seit jeher steht: “NIe wieder Krieg, nie wieder Faschismus”, der Schwur der Überlebenden der Nazi-Konzentrationslager, ist eingeschrieben in die politische DNA der kommunistischen Bewegung.

Das türkische Regime unterstützt den Vormarsch islamistischer Milizen im Norden Syriens. Wir haben uns mit Berna Erbay vom Solidaritätsnetzwerk Defend Kurdistan darüber unterhalten, was das mit Österreich zu tun hat.

Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!

Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!

Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!

Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
