PARTEI | ERSTER MAI

Günther Hopfgartner:
Frieden & Solidarität -
Heraus zum 1.Mai!

Der 1. Mai 2025 fällt als internationaler und internationalistischer Kampftag der Arbeiter:innenklasse mitten in die Jahrestage zur Befreiung vom Nationalsozialismus und der Gründung der zweiten Republik.

Für uns Kommunist:innen ist die Erinnerung an diese Tage der Befreiung vor 80 Jahren eng verbunden mit jenen Werten, Interessen und Zielen der Arbeiter:innenklasse, für die auch der 1. Mai seit jeher steht: “Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus”, der Schwur der Überlebenden der Nazi-Konzentrationslager, ist eingeschrieben in die politische DNA der kommunistischen Bewegung.

Krieg und Faschismus sahen stets die Arbeiter:innenklasse auf der Opferseite, während das Kapital vom Morden, der Unterdrückung und forcierter Ausbeutung in Zeiten des Krieges profitierte. 

Eine Lehre aus der Geschichte, die freilich in den offiziösen Reden und in der Berichterstattung der Mainstream-Medien dieser Tage weitgehend verdrängt wird.

“Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus” wäre aber  auch 80 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs, nach dem Sieg über den Nationalsozialismus und der Gründung der 2. Republik ein adäquater Mahnruf, angesichts des Zustands unseres Planeten und der aktuellen Entwicklung der globalen Gesellschaftsordnung.

Kriegslogik und Autoritarismus beerben in einer kapitalistischen Welt zunehmend den herrschenden konkurrenzbasierten Liberalismus der vergangenen Jahrzehnte.

Und entgegen der Beteuerungen der neoliberalen Eliten, steht der politisch und gesellschaftlich anhaltende Trend zum Autoritarismus, der antifeministische Backlash, die Militarisierung der Gesellschaft wie auch der internationalen Beziehungen und die zunehmend mörderische rassistische Abschottungspolitik keineswegs im absoluten Gegensatz zu den “Werten” der liberalen Demokratie der vergangenen Jahrzehnte. 

Rechtsradikaler und faschistischer Autoritarismus, Militarisierung der Migrationspolitik und Frauen- oder Trans-feindlichkeit aber auch Leugnung der verheerenden Wirkungen des menschengemachten Klimawandels bauen vielmehr auf dem bedingungslosen Profitstreben und der Verallgemeinerung des Konkurrenzprinzips der herrschenden neoliberalen Ordnung auf.

Und dass es etwa die Grünen und Liberalen mit dem Kampf gegen den Klimawandel so ernst dann auch wieder nicht meinen, sieht man daran, wie abrupt der vielgepriesene Green Deal auf EU-Ebene unter grüner und liberaler Mitwirkung zugunsten von Aufrüstung, Kriegsfähigkeit und Kriegswirtschaft entsorgt wurde.

Die KPÖ hat im EU-Parlamentswahlkampf mit dem Slogan “Wohnen statt Kanonen” geworben und dafür von medialer und konkurrierender politischer Seite viel Kritik einstecken müssen – die Verknüpfung von sozialer Frage/sozialer Sicherheit mit Kritik an Aufrüstung und Kriegslogik traf offensichtlich dort, wo es richtig weh tat.

In Zeiten in denen die Rüstungsausgaben auf allen Seiten in die Höhe schnellen und weiter hochgetrieben werden und gleichzeitig Studien belegen, dass das Reichtumsgefälle Global bereits wieder den Wert des Jahres 1914 erreicht hat – jenes Jahr, in dem der erste Weltkrieg ausbrach – ist die Verbindung des Kampfs um Solidarität und soziale Gerechtigkeit mit Friedenspolitik für die Linke, die Arbeiter:innenbewegung, soziale, feministische und klimapolitische Bewegungen von entscheidender strategischer Bedeutung.

Auch daran sollten wir uns angesichts von “80 Jahre Befreiung” und bald schon “70 Jahre österreichische Neutralität” erinnern.

Gilt doch auch heute mehr denn je: Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts!

Auch dieses Jahr wird wieder in ganz Österreich für die Rechte und Errungenschaften der arbeitenden Klasse auf die Staße gegangen und  danach kräftig gefeiert.

Wien:
Demo – 10.30h, Stadt Albertina
Fest – ab 14.00h, Siebensternplatz
Fest – ab 14.00h, Reumannsplatz

Linz:
Demo – 10.30h, Schillerplatz
Fest – ab 14.00h, KPÖ OÖ. Haus Melicharstraße 8

Graz:
Demo – 10.00h, Mariahilferplatz
Fest – ab 13.00h, Volkshaus Lagergasse 98

Innsbruck:
Demo – 10.30h, Volksklub
Fest – ab 13.00h, Volksklub Gumppstraße 36

Salzburg:
Demo – 11.00h, Hauptbahnhof
Fest – ab 13.00h, Volksheim Elisabethstraße 11

Klagenfurt:
Fest – ab 15.00h, Volkshaus Südbahngürtel 21

Hintergründe

Der Erste Mai wird seit mehr als 100 Jahren begangen. An diesem Tag demonstrieren Arbeiter:innen weltweit für ihre Rechte! [Mehr…]

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