Walter Baier neuer Präsident der Europäischen Linken Vergangenes Wochenende fand der 7. Parteitag der Europäischen Linken (EL) unter dem Motto »Frieden, Brot und Rosen« in Wien statt. Der ehemalige KPÖ-Vorsitzende Walter Baier wurde dabei mit über 90% der Stimmen als […]
Blog Kerem Schamberger: »Erdogan setzt auf eine ethnische Säuberung in Kurdistan« Im Juli vor 10 Jahren haben sich die Truppen des Assad-Regimes aus Kobanê zurückgezogen. Kurdische Kräfte übernehmen die Stadtverwaltung und darüber hinaus die Verwaltung in der gesamten Region. Rainer […]
15.6.1945 – 20.11.2022 Erich Kovacs: Roter „Werkmeister” mit Herz und Verstand« Foto: Erich Kovacs 3.v.l. Credit: Franz Hausner Erich war Zeit seines Lebens reichlich ausgestattet mit humanistischer und toleranter Weltanschauung, mit Solidarität, mit handwerklichen Fähigkeiten und einem enormen Stehvermögen. Erich […]
Die Zukunft der Neutralität Obwohl Österreich sich als neutraler Staat definiert, ist seine Wirtschaftspolitik Teil des globalisierten Kapitalismus mit all seinen Ungerechtigkeiten. Seit dem Untergang des realsozialistischen Staatenblocks und vor allem seit dem Beitritt zur Europäischen Union hat sich diese […]
Blog Walter Baier: »Wir dürfen uns nicht in die Kriegslogik hineinziehen lassen« Unter dem Titel »An alle Zivilist*innen« ist gerade ein von Walter Baier und Marlene Streeruwitz verfasster Friedensbrief erschienen. Der Brief kann unter www.friedensbrief.at auch öffentlich unterschrieben werden. Grund […]
Protest der Russländischen Sozialistischen Bewegung gegen den Krieg, 24. Februar 2022
Russian President Vladimir Putin announced overnight the beginning of a Russian “military operation” in Ukraine, following the escalation of tensions between NATO and Russia in recent weeks and the unilateral recognition of the independence of Donetsk and Lugansk. Ukraine is currently under the state of martial law.
Die Anerkennung der “Volksrepubliken” Donezk und Luhansk durch Putin bedeuten das Ende des Minsk II-Abkommens und eine erneute Verschärfung des Ukraine-Konflikts – so die fast einheitliche Meinung der “westlichen” Medien und Politik.
»Die radikale Linke in Russland, Belarus und der Ukraine hat mit verschiedenen Schwierigkeiten zu kämpfen.« Daniel Schukovits ist für die KPÖ im Vorstand der Partei der Europäischen Linken (EL).
Der Konflikt um die Ukraine kann nachhaltig nur im Rahmen einer neuen Sicherheitsordnung für ganz Europa gelöst werden.
Ein Kommentar von Günther Hopfgartner, Vorsitzender der KPÖ