Während die Regierung beim Thema Wehrdienst-Verlängerung würdelos herumeiert, spricht sich die Österreichische Offiziersgesellschaft gegen eine Volksbefragung aus. Zum Schutze der Demokratie sollte die Bevölkerung besser nix zum Mitreden haben, ist die Botschaft an uns.
Markus Marterbauer hat nach Brüssel gemeldet, dass er gerne mehr Schulden für Aufrüstung machen würde. Und für Panzer und Drohnen macht Brüssel natürlich gerne eine Ausnahme.
Neue Partei könnte mit Spitzenkandidat Max Zirngast ins Stadtparlament einziehen
Stellungnahme des Bundesausschuss der KPÖ – Für einen gerechten Frieden und Diplomatie in Syrien – Stopp der Eskalation
Die Bundesregierung fährt weiter den Kurs Richtung Kriegstüchtigkeit. Keine Spur von einer Sicherheitspolitik, die sich dem Recht des größeren Heeres entgegenstellt.
Weder Mullahs noch Schah – Solidarität mit der Bevölkerung im Iran Stellungnahme des Bundesausschuss der KPÖ In den letzten Tagen und Wochen kam es zu massiven Protestwellen in allen größeren Städten, in allen Regionen des Iran. Der Auftakt waren Proteste
Stellungnahme des Bundesausschuss der KPÖ – Für einen gerechten Frieden und Diplomatie in Syrien – Stopp der Eskalation
Die meisten Menschen in Österreich erklären die steigenden Preise zu den größten Problemen des Landes. Die Regierung übt sich im Verstecken spielen.
Der Überfall der USA auf Venezuela und die Entführung von Präsident Maduro sind eine schwere Verletzung des Völkerrechts. Die EU und ihre Regierungen verlieren in ihrer Reaktion gerade jede Glaubwürdigkeit.
Erklärung des Bundesauschusses der KPÖ zur imperialistischen Agression gegen Venezuela.