Pressestelle, Autor bei KPÖ

25. Juli 202425. Juli 20242024, Allgemein, Europa, Featured, Frieden, Nationalratswahlen 2024, Neutralität, Österreich, Partei, Presseaussendungen, Startseite SliderVon

Pressestelle

KPÖ steht in ganz Österreich am Stimmzettel

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

22. Juli 202422. Juli 20242024, Allgemein, Blog, Europa, Frieden, Neutralität, Österreich, Presseaussendungen, StartseiteVon

Pressestelle

KPÖ: EU auch nach der Wahl weiter auf Kriegskurs

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

15. Juli 202415. Juli 20242024, Allgemein, Featured, Hochschulpolitik, Nationalratswahlen 2024, Startseite, Teuerungen, WahlenVon

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Jung und brauchen das Geld

Der aktuelle Jugendmonitor zeigt, dass fast jede dritte Person unter 30 Jahren finanzielle Sorgen hat. Sparen beim Lebensmitteleinkauf muss sogar jede und jeder zweite.

20. Juni 202420. Juni 20242024, Allgemein, Care & Sorgearbeit, Gesundheit, Nationalratswahlen 2024, Presseaussendungen, Startseite, WahlenVon

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KPÖ entschieden gegen Privatisierungen im Gesundheitswesen

Ein wichtiger Teil des österreichischen Gesundheitssystems droht profitorientierten Konzernen ausgeliefert zu werden. Das Unternehmen Vamed betreibt österreichweit 17 Standorte stationärer und ambulanter Reha-Einrichtungen. Diese sollen nun an einen französischen Investmentfonds verkauft werden.

17. Juni 202419. Juni 20242024, Allgemein, Klima, Presseaussendungen, Startseite, Wahlen, WohnenVon

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Stellungnahme KPÖ zum Koalitionsbruch

Die KPÖ zeigt sich angesichts des Koalitionsstreits kurz vor der Wahl unbeeindruckt. “Das Renaturierungsgesetz ist ein wichtiger Baustein für den Kampf gegen die Klimakrise. Gleichzeitig haben die Grünen fünf Jahre lang den Steigbügel für die ÖVP-Politik gehalten, um drei Monate vor der Wahl den Fehdehandschuh zu werfen. Diese Inszenierung für Parteizwecke ist ein Grund für das zerstörte Vertrauen in die Politik”, meint Tobias Schweiger, Spitzenkandidat der KPÖ für die Nationalratswahl.

10. Juni 20249. Juli 20242024, Allgemein, EU-Wahlen 2024, Europäische Linke, Frieden, Slider Featured, WahlenVon

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KPÖ geht gestärkt in Nationalratswahlen

Die KPÖ lud am Dienstag statt zu einem klassischen Wahlkampfabschluss zu einer Vertragsunterzeichnung. Am Richard-Wagner-Platz in Wien-Ottakring unterschrieben der Spitzenkandidat Günther Hopfgartner sowie die Listenzweite Christiane Maringer und der Listendritte Martin Konecny einen “Vertrag mit den Bürgern”.
Damit wurde eidesstattlich festgehalten, dass ein künftiger KPÖ-Mandatar im EU-Parlament maximal einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn behalten darf und den Rest an Menschen in Notlagen abgeben muss. Außerdem unterzeichneten die drei Kandidat:innen, eine konsequente Friedenspolitik zu betreiben und keiner Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge zuzustimmen.
“Unsere Kandidatinnen und Kandidaten verstehen Politik als einen Dienst an der Bevölkerung. Wir wollen die große Mehrheit der Menschen vertreten, die nicht über ein großes Vermögen verfügt und die es sich deshalb nicht richten kann”, so Günther Hopfgartner.

6. Juni 202410. Juni 20242024, Allgemein, EU-Wahlen 2024, Europäische Linke, Featured, Frieden, WahlenVon

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EU-Kandidat:innen unterschreiben Vertrag mit den Bürger:innen

28. Mai 202428. Mai 20242024, Allgemein, Frieden, Österreich, Partei, Startseite, WienVon

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KPÖ: Nein zum „Skyshield“-Beitritt

Heute wird Verteidigungsministerin Claudia Tanner (ÖVP) formal die Absicht zum Beitritt zur Luftverteidigungsinitiative „Skyshield“ erklären. Für die KPÖ ist das ein weiterer Schlag gegen die Glaubwürdigkeit der österreichischen Neutralität.
„Bei Skyshield sind noch viele Fragen offen, klar ist aber: Mit der Neutralität ist dieses Bündnis nicht vereinbar. Auch wenn die ÖVP anderes behauptet, gäbe es im Einsatzfall kein Zurück mehr. Schon die Weitergabe von Radarinformationen wäre dann ein Bruch der Neutralität“, erklärt Günther Hopfgartner, KPÖ-Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat zur EU-Wahl.

Der Kommunist kritisiert auch die Kosten: „Zuerst wurden vier Milliarden genannt, dann sechs, jetzt soll die Teilnahme Österreich bis zu sieben Milliarden kosten”, so Hopfgartner. “Das ist Geld, das beim leistbaren Wohnen, in der Pflege und in der Bildung viel dringender benötigt wird.“

26. Mai 202427. Mai 20242024, Allgemein, EU-Wahlen 2024, Featured, Partei, Presseaussendungen, Startseite, Wahlen, WohnenVon

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KPÖ warnt: EU bedroht Gemeindebau

“Wohnen ist in der EU dem Wettbewerbsrecht, das heißt der Logik von Markt und Profiten untergeordnet”, erklärt KPÖ-Spitzenkandidat Günther Hopfgartner. Findet die EU-Kommission den Gemeindebau oder Genossenschaften zu umfassend, kann sie dagegen vorgehen. Nachdem sich Wohnkonzerne bei der Kommission beschwert hatten, mussten die Niederlanden und Schweden ihren sozialen Wohnbau deutlich einschränken. Die Mittelschicht wurde verdrängt, die Mieten stiegen.

26. Mai 202427. Mai 20242024, Allgemein, EU-Wahlen 2024, Featured, Partei, Presseaussendungen, Wahlen, WohnenVon

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Günther Hopfgartner in Pressestunde: KPÖ will große Immobilienkonzerne EU-weit stoppen

Günther Hopfgartner, Spitzenkandidat der KPÖ zur EU-Wahl, war am Sonntag in der ORF-Pressestunde zu Gast. Erneut bekräftigte Hopfgartner das Ziel der KPÖ, den Wohnbau aus dem europäischen Wettbewerbsrecht herauszulösen, um großangelegten öffentlichen Wohnbau zu ermöglichen. Nur so könne die rasante Entwicklung der Mieten in Österreichs und vielen anderen EU-Ländern gebremst werden.
Bei großen Immobilienkonzernen, die am europäischen Markt immer bestimmender werden und zehntausende Wohnungen horten, sieht Hopfgartner die Vergesellschaftung dieser Konzerne als legitimen Weg an. Beispielsweise wurde dieser Schritt in Berlin 2021 bei einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit angenommen. “Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Damit sollen keine Profite gemacht werden dürfen”, erklärte Hopfgartner.