Unter dem Motto „Solidarität ist unsere Stärke“ treten dieses Wochenende rund 250 Delegierte der KPÖ zum gemeinsamen Parteitag zusammen. Nach vier Jahren mit zahlreichen Wahlerfolgen und großem Mitgliederwachstum definieren wir die nächsten Schritte.
Neue Partei könnte mit Spitzenkandidat Max Zirngast ins Stadtparlament einziehen
Anders als Finanzminister Marterbauer, der darin einen „großen Erfolg” sieht, bezeichnet die KPÖ den Abschluss als Frechheit.
Das Abfangen der Flotte ist völkerrechtswidrig. Die Flotte handelte im Einklang mit internationalem Recht, das von Israel tagtäglich gebrochen wird.
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.
„Österreich hat mehr Waffen pro Kopf im Privatbesitz als die meisten Länder Europas. Wir stellen uns gegen diese Aufrüstung unserer Gesellschaft und sind davon überzeugt, dass weniger Waffen ein friedlicheres und sicheres Österreich bedeuten”, so Schweiger.
KPÖ spricht sich für eine Solidarität mit der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens aus. Tschechische Regierung will KP verbieten.
Zur Kasse gebeten werden vor allem Familien und sozial schlechter gestellte Menschen: Die Valorisierung von Familienbeihilfe und Kindergeld wird ausgesetzt, die Streichung des Klimabonus trifft Menschen mit geringem Einkommen am stärksten und die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge wirkt sich bei niedrigen Pensionen am härtesten aus.
Alle Regierungen der letzten drei Jahrzehnte haben die Aushöhlung der Neutralität betrieben – die aktuelle will dabei offenbar gleich mehrere Gänge hochschalten. In einer Klausur hat sich die Bundesregierung auf eine „sicherheitspolitische Agenda“ verständigt. Dabei wird einmal mehr deutlich, dass sich die Bundesregierung im 70. Jahr ihrer Einführung von der Neutralität verabschieden will.