KPÖ: Solidarität mit der Gaza-Hilfsflotte

Die international besetzte Gaza-Hilfsflotte wurde in der Nacht von gestern auf heute von der israelischen Marine abgefangen. Die Flotte ist eine zivilgesellschaftlich getragene Initiative, um die israelische Blockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen und Lebensmittel und medizinische Produkte nach Gaza zu bringen. An Bord befinden sich Aktivist:innen aus 44 Ländern, darunter Greta Thunberg, Mandla Mandela (Enkel von Nelson Mandela) und mehrere linke EU-Abgeordnete. Auch vier österreichische Staatsbürger:innen wurden von der Marine festgenommen, unter anderem der steirische Skifahrer und Aktivist Julian Schütter aus Schladming. 

Tobias Schweiger, Bundessprecher der KPÖ, erklärt sich solidarisch: „Das Abfangen der Flotte ist völkerrechtswidrig. Die Flotte handelte im Einklang mit internationalem Recht, das von Israel tagtäglich gebrochen wird.” Er fordert die Bundesregierung zum Handeln auf: „Mutige Menschen auch aus Österreich setzen sich für die Menschen in Gaza ein und werden dafür von der israelischen Regierung gefangen genommen. Ich fordere das Außenministerium auf, sich für ihre sofortige Freilassung und die Möglichkeit der Fortsetzung der Mission einzusetzen.” 

In ganz Europa gingen gestern Nacht bereits zehntausende Menschen in Solidarität mit der Flotte auf die Straße. In Italien gab es am 22. September einen Generalstreik, an dem sich rund eine Million Menschen beteiligten. Morgen haben die italienischen Gewerkschaften die Blockade aller Häfen und Bahnhöfe angekündigt, sollte die Flotte ihre Fahrt nicht fortsetzen können. „Wir unterstützen diese Bewegung”, so Schweiger abschließend.