Unsere Position zu

FRIEDENSPOLITIK

FRIEDEN

Die Abwesenheit von Krieg und Terror ist die Grundvoraussetzung für ein möglichst selbstbestimmtes Leben. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand, um Frieden zu schaffen und zu erhalten. Die österreichischen Parlamentsparteien versuchen hingegen, die Neutralität durch die Hintertür Stück für Stück abzuschaffen.

Als KPÖ setzen wir uns ein:

  • für eine Außen- und Sicherheitspolitik als aktive Friedens- und Neutralitätspolitik; für Investitionen in friedensschaffende Maßnahmen und mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit statt für ein Bundesheer
  • für den Stopp der Beteiligung an Militärbündnissen oder dem Aufbau einer EU-Armee
  • für den Stopp aller Durchfahrten, Überflüge und Militärtransporte durch Österreich; sowie Stopp von Übungen von Armeen anderer Staaten auf österreichischem Boden
  • für den Stopp aller Waffenexporte, Dual-Use-Güter und Überwachungssoftware aus Österreich

Der Konflikt um die Ukraine

Der Konflikt um die Ukraine kann nachhaltig nur im Rahmen einer neuen Sicherheitsordnung für ganz Europa gelöst werden.
Ein Kommentar von Günther Hopfgartner, Vorsitzender der KPÖ

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