Gemeinderatswahl St. Pölten: KPÖ tritt an

Die SPÖ regiert seit Jahrzehnten mit absoluter Mehrheit über St. Pölten – das Stadtparlament und der Bürgermeistersessel sind in der Hand einer einzigen Partei. Aber zu viel Macht tut niemandem gut. Damit die Anliegen der Bevölkerung bei Themen wie Wohnen und Soziales wieder gehört werden, braucht es eine neue Kraft im Gemeinderat. Es braucht jemanden, der dem Bürgermeister nach der Wahl auf die Finger schaut und an seine Versprechen erinnert. 

Bei den großen Parteien geht es oft um Macht und Posten. Aber für die breite Mehrheit steigen die Kosten für das tägliche Leben. Die Strom- und Heizkosten steigen, die Mieten gehen nach oben und die Betriebskosten bereiten immer mehr Menschen Kopfzerbrechen. Wenn sich in der Politik nichts ändert, wohin führt das? 

Ein Einzug in den Gemeinderat ist möglich 

Der Sprung in den Gemeinderat ist für die KPÖ in Reichweite. Bei der Nationalratswahl im Herbst 2024 erreichte die neue Liste mit 821 Stimmen rund 2,7 Prozent. Für eines der 42 Mandate im Stadtparlament sind rund 2,4 Prozent notwendig. Allerdings liegt die Wahlbeteiligung bei Stadt-Wahlen traditionell niedriger als bei bundesweiten Wahlen. “Der Einzug ist möglich, aber es wird knapp. Bei der KPÖ entscheidet jede Stimme, ob sich der Einzug ausgeht”, sagt Max Zirngast: “Die KPÖ tritt an, damit es eine Alternative auf dem Stimmzettel gibt. Es braucht eine Stimme im Gemeinderat, die dem Bürgermeister mit seiner absoluten Mehrheit auf die Finger schaut und an seine Wahlversprechen erinnert.” 

Bei der letzten Gemeinderatswahl in St. Pölten 2021 lag die Wahlbeteiligung bei nur 56 Prozent. “Wenn fast die Hälfte der St. Pöltner ihr Wahlrecht nicht nutzt, sollte das ein Alarmzeichen für die großen Parteien sein. Sie haben viel Vertrauen verspielt. Auch die SPÖ hat sich als Partei sehr verändert”, sagt Zirngast: “Wir als KPÖ wollen zuhören, die Sorgen und Anliegen der Menschen ernst nehmen und in den Gemeinderat tragen. Als neue Partei haben wir keinen großen Parteiapparat, sondern wir arbeiten mit Ehrenamtlichen, einem kleinen Budget, aber mit viel Herzblut.” 

Spitzenkandidat Max Zirngast 

Max Zirngast ist 36 Jahre alt und gebürtiger Steirer. Er stammt aus einer Bäckerfamilie in der Südsteiermark. 

Bekannt wurde er österreichweit, weil er nach seinem Studium in Wien vier Jahre lang als Journalist in der Türkei aktiv war und dafür 2018 von der autoritären Regierung eingesperrt wurde. Während seiner Monate im Gefängnis startete eine große Solidaritätsbewegung in Österreich. Ein Jahr später wurde er freigesprochen. Max Zirngast beschäftigt sich weiterhin mit den Menschen, der Politik und der Kultur in der Türkei. 

Über sein politisches Engagement hat er auch den Weg zur KPÖ gefunden – zuerst ab 2021 als Gemeinderat in Graz, seit seinem Umzug in St. Pölten. Hier hat er im September den Mieternotruf gestartet, um Bewohnern in Notlagen zu unterstützen.