
Sensationsergebnis getoppt
In Graz wurde ein neuer Gemeinderat gewählt. Nach fünf Jahren stand die KPÖ-geführte Stadtregierung auf dem Prüfstand. Das Ergebnis: +7% für die KPÖ. Was heißt der Wahlsieg für das ganze Land?

In Graz wurde ein neuer Gemeinderat gewählt. Nach fünf Jahren stand die KPÖ-geführte Stadtregierung auf dem Prüfstand. Das Ergebnis: +7% für die KPÖ. Was heißt der Wahlsieg für das ganze Land?

Bei zu hohen Temperaturen in der Wohnung Mieten runter

Neue Partei könnte mit Spitzenkandidat Max Zirngast ins Stadtparlament einziehen

Mit mehr als 4% der Stimmen bei der Gemeinderatswahl und mehr als 4,5% der Stimmen bei den Bezirksvertretungswahlen haben wir ein beachtliches Ergebnis erzielt, mit dem wir unsere Umfragewerte übertroffen haben. Von Barbara Urbanic (Spitzenkandidatin), Tobias Schweiger (Bundessprecher) und Max Veulliet (Wahlkampfleiter)

Selbstverständlich ist eine Einordnung des Wahlkampfs der Linken wichtig – dabei gilt es aber, einen Blick auf die Gesamtheit der politischen Arbeit und ihre Einbettung nicht zu verlieren. Wir wollen unsere persönlichen Erfahrungen aus dem (Haustür-)Wahlkampf in Berlin-Neukölln (Max Veulliet) und München (Max Zirngast) kurz reflektieren und anschließend ein paar Aspekte, die uns für die Arbeit der KPÖ wertvoll erscheinen, herausstreichen.

Solidarische Projekte sind wichtig, weil sie eine sinnvolle Aktivität im Sinne einer verbindenden Partei darstellen, als die sich die KPÖ versteht: Wir warten nicht auf Wahlen und wie wir dort abschneiden, sondern machen Politik jetzt schon anders – sei es auch nur im Kleinen. Aus dem gewerkschaftlichen Organizing kommend stellt sich ergänzend dazu die Frage, wie kommen wir an die Unbeteiligten? Also an die Menschen, die vom politischen System frustriert sind und an Veränderung nicht oder kaum mehr glauben.
Mit Haustür-Gesprächen können wir aktiv zu solchen Menschen hingehen, Präsenz zeigen, zuhören, sie ernst nehmen und solidarische Angebote zum „Zusammentun“ machen.

Solidarische Projekte sind wichtig, weil sie eine sinnvolle Aktivität im Sinne einer verbindenden Partei darstellen, als die sich die KPÖ versteht: Wir warten nicht auf Wahlen und wie wir dort abschneiden, sondern machen Politik jetzt schon anders – sei es auch nur im Kleinen. Aus dem gewerkschaftlichen Organizing kommend stellt sich ergänzend dazu die Frage, wie kommen wir an die Unbeteiligten? Also an die Menschen, die vom politischen System frustriert sind und an Veränderung nicht oder kaum mehr glauben.
Mit Haustür-Gesprächen können wir aktiv zu solchen Menschen hingehen, Präsenz zeigen, zuhören, sie ernst nehmen und solidarische Angebote zum „Zusammentun“ machen.

Seit nun mittlerweile Jahrzehnten predigt die Politik gebetsmühlenartig: Sparen ist angesagt. Auch die müßigen Regierungsverhandlungen und das vergebliche Ringen um Positionen mit der anschließenden Sprengung der angepeilten Dreierkoalition spießte sich in Wahrheit an der Budget-Thematik – wo sollen wir den Sparstift in Österreich ansetzen? Deutschland hat dem Sparzwang mit der Schuldenbremse bekanntlich sogar den Verfassungsrang eingeräumt. Es scheint, als wären sich sämtliche Ökonom:innen einig – es ist schließlich auch logisch: So wie Haushalte ihre Schulden zurückzahlen, sollte das auch der Staat tun – oder?

Klaus Luger – SPÖ löste im Sommer 2024 durch sein zusammengebrochenes Lügenkonstrukt in der Brucknerhaus-Affäre vorgezogene Bürgermeister:innenwahlen in Linz aus.
Diese fanden am Sonntag, den 12.01. statt. Die KPÖ erreichte mit dem Antritt von Gerlinde Grünn 2,4% der Stimmen. Ein akzeptables und zufriedenstellendes Ergebnis. Mit den Wahlslogans „Graz hat´s, Linz braucht´s“ und „Sozial. Ohne Wenn und Aber. “ gingen die Linzer:innen ins Rennen.
Gratulation an Gerlinde und an die Aktivisten und Aktivistinnen für den guten Wahlkampf.
Nach der Wahl führte ich ein Gespräch mit der Gerlinde dazu.

Du willst mitmachen und die KPÖ kennenlernen. Hier findest du die nächsten Termine
