Am 23. September hat die KPÖ mit anderen Organisationen zu einer Kundgebung gegen die Konferenz DroneVation & Defence 2025 – Future Skies in Wien-Simmering aufgerufen. Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von Anne Rieger für die KPÖ. Die Rede selbst konnte auf der Kundgebung nicht mehr gehalten werden, da diese aufgelöst werden musste.
Am 26. September findet in Wien eine Festveranstaltung des Netzwerks Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt statt. Eingeladen ist der Forscher und Aktivist Guy Standing, Mitbegründer des Basic Income Earth Network (BIEN). Standing ist britischer Arbeitsmarktökonom und Professor für Entwicklungsstudien an der Universität von London. Als Partei tritt die KPÖ seit rund 20 Jahren für ein BGE ein, im Vorfeld des Kongresses hat Rainer Hackauf Guy Standing getroffen, um mit ihm über Aktualität der Forderung nach einem BGE zu sprechen.
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.
Am 6. August 1945 verwandelte eine einzige Atombombe die Stadt Hiroshima in ein Trümmerfeld – über 140.000 Menschen starben bis Jahresende, viele weitere erlitten unvorstellbares Leid. Der zweite Bombenangriff auf die Stadt Nagasaki erfolgte drei Tage später. Es war der erste Einsatz einer Atomwaffe gegen Menschen – und sollte bisher der letzte bleiben. Doch noch heute lagern über 12.000 Atomsprengköpfe weltweit – genug, um unseren Planeten mehrfach zu zerstören.
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.
Am vergangenen Wochenende fand die von Standing Together Vienna organisierte Konferenz Common Ground – Deconstructing Walls statt. Eingeladen waren Friedensaktivist:innen aus Israel, die über die Situation vor Ort, den Genozid, die Übergriffe auf die palästinensische Bevölkerung im Westjordanland und die erstarkende Antikriegsbewegung sprachen. Gemeinsam wurde auf der Konferenz über Möglichkeiten der Solidarität und Unterstützung mit der Bewegung vor Ort nachgedacht. Wir haben die Gelegenheit genutzt, um am Rande der Konferenz mit Dov Khenin, einem langjährigen Abgeordneten der Kommunistischen Partei in der Knesset und Mitinitiator von Standing Together Israel, ein Interview zu führen.
Wir können gerade beobachten, wie sich der Konflikt um die Vorherrschaft in der Welt zuspitzt. Die USA sind dabei, nach gut 100 Jahren hegemonialer Stellung im Weltsystem, ihre Rolle an China abzugeben. Dabei versuchen die Regierenden in den USA, diesen Abstieg hinauszuzögern, indem sie die Staaten in Europa gegeneinander ausspielen, als auch gegen China in Stellung bringen. Eine verschärfte Konkurrenz feuert Konflikte um Märkte und Ressourcen an. Die Kriegsgefahr steigt damit – nicht nur in Europa.
Solidarische Projekte sind wichtig, weil sie eine sinnvolle Aktivität im Sinne einer verbindenden Partei darstellen, als die sich die KPÖ versteht: Wir warten nicht auf Wahlen und wie wir dort abschneiden, sondern machen Politik jetzt schon anders – sei es auch nur im Kleinen. Aus dem gewerkschaftlichen Organizing kommend stellt sich ergänzend dazu die Frage, wie kommen wir an die Unbeteiligten? Also an die Menschen, die vom politischen System frustriert sind und an Veränderung nicht oder kaum mehr glauben.
Mit Haustür-Gesprächen können wir aktiv zu solchen Menschen hingehen, Präsenz zeigen, zuhören, sie ernst nehmen und solidarische Angebote zum „Zusammentun“ machen.
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!