Kategorie: Themen

PVA-Gutachten: KPÖ begrüßt Mitnahme von Vertrauensperson

Pressestelle 3. Juni 2026

Die Praxis bei medizinischen Begutachtungen durch die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) hat zuletzt für viel öffentliche Kritik gesorgt. Nun soll ein Rechtsanspruch auf die Mitnahme einer Vertrauensperson bei sämtlichen Begutachtungen eingeführt werden. Der Nationalrat ebnete gestern auf Initiative der Koalitionsparteien den Weg für den Beschluss einer entsprechenden Sozialversicherungsnovelle. Soweit, so gut, findet KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger.

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Panzer oder Kinder?

Günther Hopfgartner 2. Juni 2026

Aufrüstung findet in Österreich auf dem Rücken von Kindern statt. Ein Kommentar von KPÖ-Vorsitzenden Günther Hopfgartner.

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Länger im Heer, schneller im Krieg

Redaktion 27. Mai 2026

Der Vorsitzende der Wehrdienstkommission pocht öffentlich auf eine schnelle Wehrpflicht-Verlängerung. Die Regierung forciert mit Meinl-Reisinger weiter die Kriegstüchtigkeit österreichischer Kinder und Jugendlicher.

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Der Kniefall vor den USA. Zweiter Akt

Redaktion 21. Mai 2026

Vor bald einem Jahr haben sich USA und EU im monatelangen Zollstreit geeinigt. In der Nacht auf Mittwoch hat die EU nun intern eine vorläufige Einigung auf ein Gesetz zur Abschaffung von Einfuhrzöllen auf US-Waren erzielt.

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Meinl-Reisinger probt den Verfassungsbruch

Redaktion 15. Mai 2026

Das nächste Fettnäpfchen der Möchtegern-Kriegsministerin von den NEOS: In einem Podcast erklärt die Außenministerin Österreichs, in Europa gäbe es keine Neutralität, sondern Solidarität. Warum gerade Neutralität Solidarität wäre und wie wenig sich die NEOS für die Verfassung interessieren, könnt ihr hier nachlesen.

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