Kategorie: Blog Startseite

Länger im Heer, schneller im Krieg

Der Vorsitzende der Wehrdienstkommission pocht öffentlich auf eine schnelle Wehrpflicht-Verlängerung. Die Regierung forciert mit Meinl-Reisinger weiter die Kriegstüchtigkeit österreichischer Kinder und Jugendlicher.

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Der Kniefall vor den USA. Zweiter Akt

Vor bald einem Jahr haben sich USA und EU im monatelangen Zollstreit geeinigt. In der Nacht auf Mittwoch hat die EU nun intern eine vorläufige Einigung auf ein Gesetz zur Abschaffung von Einfuhrzöllen auf US-Waren erzielt.

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Meinl-Reisinger probt den Verfassungsbruch

Das nächste Fettnäpfchen der Möchtegern-Kriegsministerin von den NEOS: In einem Podcast erklärt die Außenministerin Österreichs, in Europa gäbe es keine Neutralität, sondern Solidarität. Warum gerade Neutralität Solidarität wäre und wie wenig sich die NEOS für die Verfassung interessieren, könnt ihr hier nachlesen.

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Meinl-Reisinger im Museum

Meinl-Reisinger ist in Hochform. Der 9. Mai ist bekanntlich Europatag, und die Außenministerin muss sich entsprechend in Szene setzen. 150 geladene Gäste dürfen sich anlässlich dieses Anlasses ihre Visionen für ebendieses Europa zu Gemüte führen. Der Ort der Rede ist – das werden ihre Ausführungen bestätigen – symbolhaft: das Wien Museum.

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Happy Birthday Karl Marx

Heute hätte Wladimir Iljitsch Uljanov, besser bekannt als Lenin, seinen 156. Geburtstag gefeiert. In der antikommunistischen Öffentlichkeit ein rotes Tuch, für die Unterdrückten der Erde lange der verkörperte Beweis, dass nichts bleiben muss, wie es ist.

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Heraus zum 1. Mai! Wohnen statt Drohnen

Der Kampf gegen fallende Bomben und steigende Preise muss tief in der Arbeiter:innenklasse verwurzelt sein. Wir stehen an der Seite aller Menschen, die von den etablierten Parteien mit Teuerung und Armut allein gelassen werden. Wir verstärken den Ausbau direkter Hilfe und solidarischer Strukturen der Arbeiter:innenklasse. Der Einsatz für ein besseres Morgen kann nur auf dem Erlebnis eines besseren Heute wachsen.

Alle auf die Straßen, hoch der 1. Mai.

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