Sensationsergebnis getoppt

Elke Kahr am 1. Mai 2024 in Graz
Elke Kahr am 1. Mai 2024 in Graz

In Graz wurde ein neuer Gemeinderat gewählt. Nach fünf Jahren stand die KPÖ-geführte Stadtregierung auf dem Prüfstand. Das Ergebnis: +7% für die KPÖ. Was heißt der Wahlsieg für das ganze Land?

Die KPÖ schaffte es mit dem Wahlsieg vergangenen Sonntag erneut in internationale Medien. Die Weltbürgermeisterin Elke Kahr wurde mit diesem Ergebnis bestätigt, die KPÖ baute ihre Stimmen deutlich aus. Laut Wählerstromanalysen wurden die meisten Nicht- bzw. Neu-Wähler:innen von der KPÖ begeistert. Viele, die noch bei der Landtagswahl ihre Stimme der SPÖ gaben, wählten in Graz kommunistisch. 

Ahnungslos durch die Nacht

Schon in der Wahlnacht zeigte sich erneut, dass das Einfache für die mediale Öffentlichkeit zu schwierig zu verstehen ist. Wie kann eine Kommunistische Partei erfolgreich sein? Nachdem bei der Wahl 2021 die Erzählung gesponnen wurde, Graz sei anders, die KPÖ in Graz ein Sonderfall, ging sich diese Geschichte 2026 nicht mehr aus. Seither hat die KPÖ in zahlreichen Städten und Gemeinden den Einzug in den Gemeinderat geschafft oder ihre Mandate ausbauen können. Deshalb muss nun eine neue Geschichte herhalten: Es läge ausschließlich an der Person von Elke Kahr. 

Ein Parlament aus Personen

Und ganz falsch ist das selbstverständlich nicht. Selbst wenn wir für Parteien stimmen, schicken wir über diese Parteien Personen als Mandatar:innen in die Parlamente. Deswegen heißt es ja: Volksvertreter:innen. Und seit die Marketingabteilungen den Takt der politischen Öffentlichkeit diktieren, ist die Zuspitzung politischer Diskussionen auf einzelne Gesichter nochmals verschärft worden.

Elke – Eine wie Keine

Aber was würde das denn heißen, es liegt nur an der Person Elke Kahr, dass die KPÖ in Graz mit Abstand am meisten Stimmen bekommen hat? Warum wünschen sich mehr und mehr Menschen eine wie Elke? Weil mehr und mehr Menschen den medialen Zirkus satt haben, in dem das Blaue vom Himmel versprochen wird und die eigentlichen Interessen der Menschen zur Randnotiz verkommen. Weil wir uns Politiker:innen wünschen, die mit beiden Beinen am Boden stehen. Solche, die die alltäglichen Sorgen aus erster Hand kennen. Politiker:innen, die ehrlich versuchen, das Beste für uns alle möglich zu machen. Das verkörpert und lebt Elke Kahr in Graz seit Jahrzehnten. Weil sie Kommunistin ist und weil die Kommunistische Partei genau solche Politiker:innen hervorbringt. 

Das Vorbild Graz

Wie die KPÖ die kommunalpolitische Arbeit in Graz organisiert, ist tatsächlich ein Vorbild der KPÖ in ganz Österreich. Ein Geheimnis der KPÖ ist nämlich: Was wir tun, macht uns zu dem, wer wir sind. Der Fokus auf die Bedürfnisse des Alltags, das aktive Nachfragen bei den drückenden Problemen, die gemeinsame Suche nach Lösungen und der Widerstand gegen Kürzungswahn und Ausbeuterei. 

Schaffen wir zwei, drei, viele Graz

Seit 2021 ist die KPÖ österreichweit im Aufwind. Zusätzliche Mandate in Linz, zweitstärkste Partei in Salzburg Stadt, mit großem Erfolg in den Salzburger Landtag, Einzug in den Gemeinderat in Innsbruck, Einzug in den Gemeinderat in St. Pölten, zusätzliche Mandate in Krems, Fischamend und weiteren Gemeinden, erhebliche Zugewinne bei EU-Wahl, Nationalratswahl und in Wien… Die Liste lässt sich fortsetzen. Besonderen Erfolg feiert die KPÖ überall dort, wo Mitglieder auf ihre persönliche Art wirklich zum sozialen Sammelpunkt werden. Sozialberatungen organisieren, solidarische Projekte starten, die Bevölkerung informieren und aktiv nach Problemen in der eigenen Gemeinde suchen und dazu Lösungen vorlegen. 

Wachsendes Vertrauen in Stadt…

Diese Wahlergebnisse sind nicht nur ein Gradmesser für die lokale Arbeit der Partei. Sie zeigt auch die Größenordnung, in der die KPÖ mittlerweile in die Bevölkerung wirkt. Fasst man die letzten Wahlantritte der KPÖ in den Landeshauptstädten/großen Städten aller Bundesländer zusammen, kommt die KPÖ dort auf tausende Stimmen mehr als die Nationalratspartei NEOS. Das bildet sich zwar nicht in den nationalen bürgerlichen Medien ab, aber die KPÖ ist ein wachsender Faktor in den Städten. 

… und Land. 

Wann immer die KPÖ medial vorkommt, folgt die Frage: Warum gibt es euch nicht bei uns vor Ort? Nun, das ist möglich. Die KPÖ ist keine Stellvertreter-Partei, kein Wahlprodukt, sondern eine Mitmach-Partei im ganzen Land. Eine nützliche Partei für das tägliche Leben und für die großen Fragen unserer Zeit. Wer will, dass die KPÖ ihre Politik auch vor Ort entwickelt, kann selbst dazu beitragen. Denn eine Kommunistische Partei entsteht nur, wenn Menschen bereit sind, Verantwortung für die gemeinsamen Interessen der Klasse zu übernehmen.