Am 24. Oktober 1945, nach der Ratifizierung durch 50 Staaten, trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft. Es lohnt sich in Erinnerung zu rufen, dass ihre heutige Gestalt von zwei historischen Prozessen geprägt wurde: vom Kampf gegen den Faschismus und von der Überwindung des Kolonialismus.
Einhellig beschlossen am 18. Oktober 2025 auf dem 39. Parteitag der KPÖ in Wien.
Das Abfangen der Flotte ist völkerrechtswidrig. Die Flotte handelte im Einklang mit internationalem Recht, das von Israel tagtäglich gebrochen wird.
Am 23. September hat die KPÖ mit anderen Organisationen zu einer Kundgebung gegen die Konferenz DroneVation & Defence 2025 – Future Skies in Wien-Simmering aufgerufen. Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von Anne Rieger für die KPÖ. Die Rede selbst konnte auf der Kundgebung nicht mehr gehalten werden, da diese aufgelöst werden musste.
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.
Am 26. September findet in Wien eine Festveranstaltung des Netzwerks Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt statt. Eingeladen ist der Forscher und Aktivist Guy Standing, Mitbegründer des Basic Income Earth Network (BIEN). Standing ist britischer Arbeitsmarktökonom und Professor für Entwicklungsstudien an der Universität von London. Als Partei tritt die KPÖ seit rund 20 Jahren für ein BGE ein, im Vorfeld des Kongresses hat Rainer Hackauf Guy Standing getroffen, um mit ihm über Aktualität der Forderung nach einem BGE zu sprechen.
Gut Ding braucht Weile? In diesem Fall nicht. Nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen hat die EU-Kommission vergangene Woche den finalen Text für das Handelsabkommen mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten präsentiert. Das Abkommen ist ein lang geplanter Angriff auf Arbeiter:innen und Klima auf beiden Seiten des Atlantiks.
Rüstungsspirale, Naturzerstörung und Unterordnung unter den US-Imperialismus: Der Zoll-Deal zwischen USA und EU bringt für die breite Bevölkerung nur weitere Belastungen.
Rede von Walter Baier, Vorsitzender der Partei der Europäischen Linken, bei der Kundgebung »Stopp den Genozid in Gaza!« am 5. August 2025.
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.