Militärischer Dienstgrad: Lobbyist
Redaktion 19. November 2025
Wie die Rüstungskonzerne die Aufrüstung befeuern und Millionen investieren, den Regierungen ihre Produkte anzupreisen.
Kategorie: International
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Mamdani – Ein Sozialist im Kampf gegen die Teuerung
Redaktion 5. November 2025
Der Peršmanhof-Bericht zeigt: Das wahre Ziel des Einsatzes war die Einschüchterung antifaschistischer Aktivist:innen und das Sammeln ihrer Daten. Die Vorfälle am historischen Peršmanhof sind Ausdruck der politischen Kultur in Österreich.
Walter Baier: 80 Jahre UN-Charta und das Israel-Palästina-Dossier
Walter Baier 23. Oktober 2025
Am 24. Oktober 1945, nach der Ratifizierung durch 50 Staaten, trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft. Es lohnt sich in Erinnerung zu rufen, dass ihre heutige Gestalt von zwei historischen Prozessen geprägt wurde: vom Kampf gegen den Faschismus und von der Überwindung des Kolonialismus.
Leitantrag zum 39. Parteitag 2025: Die nächsten Schritte nach vorne
Bundesvorstand 22. Oktober 2025
Einhellig beschlossen am 18. Oktober 2025 auf dem 39. Parteitag der KPÖ in Wien.
KPÖ: Solidarität mit der Gaza-Hilfsflotte
Pressestelle 2. Oktober 2025
Das Abfangen der Flotte ist völkerrechtswidrig. Die Flotte handelte im Einklang mit internationalem Recht, das von Israel tagtäglich gebrochen wird.
Anne Rieger: Meine nicht gehaltene Rede auf der Kundgebung gegen die Drohnen-Konferenz von Rheinmetall
Rainer Hackauf 26. September 2025
Am 23. September hat die KPÖ mit anderen Organisationen zu einer Kundgebung gegen die Konferenz DroneVation & Defence 2025 – Future Skies in Wien-Simmering aufgerufen. Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von Anne Rieger für die KPÖ. Die Rede selbst konnte auf der Kundgebung nicht mehr gehalten werden, da diese aufgelöst werden musste.
KPÖ: Österreich muss Palästina als Staat anerkennen
Pressestelle 23. September 2025
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.
EU-Mercosur: Viele Verlierer:innen, wenige Profiteure
Redaktion 10. September 2025
Gut Ding braucht Weile? In diesem Fall nicht. Nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen hat die EU-Kommission vergangene Woche den finalen Text für das Handelsabkommen mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten präsentiert. Das Abkommen ist ein lang geplanter Angriff auf Arbeiter:innen und Klima auf beiden Seiten des Atlantiks.
Kommentar: Der Kniefall vor den USA
Tobias Schweiger 22. August 2025
Rüstungsspirale, Naturzerstörung und Unterordnung unter den US-Imperialismus: Der Zoll-Deal zwischen USA und EU bringt für die breite Bevölkerung nur weitere Belastungen.
Walter Baier: Wenn die Nacht am dunkelsten ist
Walter Baier 7. August 2025
Rede von Walter Baier, Vorsitzender der Partei der Europäischen Linken, bei der Kundgebung »Stopp den Genozid in Gaza!« am 5. August 2025.