Was haben mit Munition beladene US-Militär-LKWs in Österreich zu suchen? Das fragen sich viele Menschen nach dem Vorfall in Salzburg, wo ein US-amerikanischer Sattelschlepper eine Oberleitung von einer Brücke riss und das Areal wegen Explosionsgefahr großräumig gesperrt werden musste. 

„Solche Militärtransporte durch Österreich sind leider keine Seltenheit”, kritisiert Tobias Schweiger, Spitzenkandidat der KPÖ bei den Nationalratswahlen. Aus den letztverfügbaren Zahlen des Jahres 2022 geht hervor, dass es im Durchschnitt vier Mal pro Tag (!) zu solchen Transporten kommt. 1.459 Militärtransporte auf der Straße und 6.550 militärische Überflüge wurden 2022 genehmigt. „Das ist für ein eigentlich neutrales Land wie Österreich in Wahrheit ein Skandal, den die Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte zu verantworten haben”, so Schweiger: „Sie haben unsere Neutralität zu einem Schatten ihrer Selbst gemacht.” 

Rechtlich möglich wurden diese Munitionstransporte übrigens das 2001 unter einer ÖVP-FPÖ-Bundesregierung beschlossene Truppenaufenthaltsgesetz. „Dass sich die FPÖ nun großspurig gegen Kriegsmaterialtransporte ausspricht, die sie selbst überhaupt erst ermöglicht hat, ist einfach unglaubwürdig”, hält Schweiger fest. 

Für die KPÖ ist klar: „Unsere Neutralität ist ein hohes Gut, das endlich wieder ernstgenommen werden muss. NATO-Militärtransporte durch Österreich sind darum indiskutabel und gehören umgehend gestoppt.”