KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
AKTUELL
Gemeinderat Innsbruck – Endlich anders wählen
(19.4.2018) Am kommenden Sonntag, 22. April 2018, wählt Innsbruck einen neuen
Gemeinderat. Die fünftgrößte Stadt Österreichs ist das teuerste Pflaster,
wenn es ums Wohnen geht. Mit durchschnittlich mehr als 16 € für den
Quadratmeter ist Wohnen für immer mehr Menschen damit nicht mehr leistbar.
Leistbares Wohnen ist auch eines der zentralen Anliegen der KPÖ, di...SPÖ, Quo Vadis?
(18.4.2018) Mehrere SPÖ-Nationalratsabgeordnete übten heute bei der Budgetdebatte im
Nationalrat Kritik am laut Meinung der SPÖ unzureichenden Budget für das
Bundesheer.*
SPÖ-Abgeordneter Troch, der sich immer wieder auch als Kritiker des
„linken“ SPÖ-Flügels hervor tut: „Die FPÖ hat viel versprochen, aber
wenig gehalten. Die Aufbruchsstimmung im Heer ist ve...Gregor Gysi (EL) zum Ausgang der Wahl in Ungarn
(10.4.2018) Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Ungarn erklärt der
Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:
Mit der erneuten Wahl von Viktor Orbán und seiner rechtsnationalen
Fidesz-Partei mit 48,5% der Stimmen und entsprechend einem eher merkwürdigen
Wahlrecht erreichte die Partei 134 Mandate in einem 199-sitzigen Parlament und
damit eine verfassungsä...Vandalenakt gegen AUVA
(8.4.2018) Stellungnahme von KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber zum
Angriff der Regierung auf die AUVA
Michael Graber
Ohne die ehemaligen Vandalen zu beleidigen: Aber die Ankündigung der
Regierung die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) um 500 Millionen
Euro zu berauben oder gleich aufzulösen ist ein Vandalenakt sondergleichen. Die
AUVA ist...April-Volksstimme: »Baustelle«
(5.4.2018) Morgen erscheint die neue Volksstimme!
Alles neu macht der … April? Mit der neuen April-Nummer wagt die
Volksstimme einen sanften Neustart und schafft kurzerhand ihren »Schwerpunkt«
ab. Die Folgen? Rund 18 Seiten mehr Platz für aktuelle Themen aus Politik und
Kultur. Mehr Platz für Berichte und Eindrücke aus dem Alltag jener Menschen,
die sonst me...Am Rande des Abgrunds?
(5.4.2018) Im Jahr 2017 beliefen sich die Militärausgaben der NATO-Mitgliedstaaten
nach eigenen Angaben auf 945 Mrd. Dollar (2016: 920; 2015: 895).
Obwohl die Rüstungsausgaben Chinas (150 Mrd.) und Russlands (61 Mrd.
Dollar) im Jahr 2017 weit dahinter zurückbleiben, planen die NATO-Staaten
weitere Erhöhungen der Militärausgaben.
Eine Analyse der geostrategi...Salzburg-Wahl: KPÖ PLUS für Wohnen, Öffis und echte Opposition
(4.4.2018) Am 22. April wählen die Salzburger und Salzburgerinnen einen
neuen Landtag. Die KPÖ kandidiert wie bei der Nationalratswahl 2017 im
Wahlbündnis KPÖ PLUS (Kommunistische Partei Österreichs und Plattform
PLUS – offene Liste). Schwerpunkte im Wahlkampf sind leistbares Wohnen,
Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel sowie Widerstand gegen Rechtsextremis...Der Fall Skripal und Österreich
(31.3.2018) Die Entscheidung, sich nicht an der Eskalation der Konfrontation mit Russland
durch eine Ausweitung russischer Diplomaten zu beteiligen, entspricht den
Interessen der in Österreich lebenden Menschen und folgt aus dem Status der
Immerwährenden Neutralität. Es trifft auch zu, dass Österreich als Sitz der
OSZE und mehrerer UN-Organisationen prädestini...