WAHLEN | EU-WAHLEN 2024

Zustimmung für Walter Baier bei der Debatte der EU-Spitzenkandidat:innen in Maastricht

Walter Baier

Am 29. April trafen sich die Kandidat:innen für das Amt der obersten politischen Entscheidungsträger:in der Europäischen Union in Maastricht für eine Diskussion. Darunter auch der ehemalige Vorsitzende der KPÖ, Walter Baier, aktuell Präsident der Europäischen Linkspartei.

EL-Spitzankandidat Baier kritisierte in der Debatte die Amtsinhaberin Ursula von der Leyen scharf. So forderte Baier eine stärkere Besteuerung von Reichen in der EU, wie auch Sanktionen gegen Israel als Reaktion auf die aktuelle Kriegspolitik in Gaza. Für beide Forderungen bekam Walter Baier besonders viel Applaus aus dem Publikum. Überdies wies der ehemalige KPÖ-Vorsitzende Baier – selbst Sohn eines Holocaust-Überlebenden – den vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus und damit dessen Instrumentalisierung durch die extreme Rechte scharf zurück.

Die Partei der Europäischen Linken (EL) ist ein Zusammenschluss von 25 europäischen Mitgliedsparteien mit nahezu 500.000 Mitgliedern und 38 Abgeordneten. Die KPÖ ist Gründungspartei der Europäischen Linken, deren Mitglied sie ist. Seit Dezember 2022 ist der ehemalige KPÖ-Vorsitzende Walter Baier deren Präsident. Ein aktuelles Interview mit Baier findet sich unter »Wir brauchen vor allem Frieden in Europa. Sonst ist alles irrelevant.« In Österreich wird Günther Hopfgartner die KPÖ in die EU-Wahlen führen.

Die Maastricht-Debatte mit den Spitzenkandidat:innen der europäischen Parteien kann auf Youtube nachgesehen werden.

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