KPÖ wählt beim Parteitag neuen Bundesvorstand und beschließt den Kampf gegen Teuerung und für Frieden.
In den letzten Jahren habe eine „Umverteilungskampagne von unten nach oben durch die etablierten Parteien“ stattgefunden. Die gestärkte Partei geht dagegen in die Offensive.
Einhellig beschlossen am 18. Oktober 2025 auf dem 39. Parteitag der KPÖ in Wien.
Unter dem Motto „Solidarität ist unsere Stärke“ treten dieses Wochenende rund 250 Delegierte der KPÖ zum gemeinsamen Parteitag zusammen. Nach vier Jahren mit zahlreichen Wahlerfolgen und großem Mitgliederwachstum definieren wir die nächsten Schritte.
Anders als Finanzminister Marterbauer, der darin einen „großen Erfolg” sieht, bezeichnet die KPÖ den Abschluss als Frechheit.
Am 23. September hat die KPÖ mit anderen Organisationen zu einer Kundgebung gegen die Konferenz DroneVation & Defence 2025 – Future Skies in Wien-Simmering aufgerufen. Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von Anne Rieger für die KPÖ. Die Rede selbst konnte auf der Kundgebung nicht mehr gehalten werden, da diese aufgelöst werden musste.
Am 26. September findet in Wien eine Festveranstaltung des Netzwerks Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt statt. Eingeladen ist der Forscher und Aktivist Guy Standing, Mitbegründer des Basic Income Earth Network (BIEN). Standing ist britischer Arbeitsmarktökonom und Professor für Entwicklungsstudien an der Universität von London. Als Partei tritt die KPÖ seit rund 20 Jahren für ein BGE ein, im Vorfeld des Kongresses hat Rainer Hackauf Guy Standing getroffen, um mit ihm über Aktualität der Forderung nach einem BGE zu sprechen.
Es wird nicht ruhig um die Pensionen. Nachdem die ersten Belastungen dieser Regierung bei den Pensionist:innen ankommen – seit Juni müssen Pensionist:innen höhere Beiträge zur Krankenversicherung bezahlen – machen die Wirtschaftsvertreter Stimmung für Arbeiten bis 70.
Rüstungsspirale, Naturzerstörung und Unterordnung unter den US-Imperialismus: Der Zoll-Deal zwischen USA und EU bringt für die breite Bevölkerung nur weitere Belastungen.
Die Kinderrichtsätze in der Sozialhilfe werden abgeschafft und künftig die Familienbeihilfe als Einkommen bei der Sozialhilfe eingerechnet. Es sei ein Schritt in Richtung Vereinheitlichung der Sozialhilfe in allen Bundesländern.
Das wird zu einer massiv schlechteren Versorgung von armen und armutsgefährdeten Familien führen.
Das ist die Headline eines Positionspapiers, welches Ende April bei der Frauenvollversammlung der KPÖ Steiermark beschlossen wurde.
Ich sprach mit Anne Rieger, KPÖ-Friedensaktivistin und Mitglied im erweiterten Bundesvorstand des GLB dazu.