Am 23. September hat die KPÖ mit anderen Organisationen zu einer Kundgebung gegen die Konferenz DroneVation & Defence 2025 – Future Skies in Wien-Simmering aufgerufen. Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von Anne Rieger für die KPÖ. Die Rede selbst konnte auf der Kundgebung nicht mehr gehalten werden, da diese aufgelöst werden musste.
Es wird nicht ruhig um die Pensionen. Nachdem die ersten Belastungen dieser Regierung bei den Pensionist:innen ankommen – seit Juni müssen Pensionist:innen höhere Beiträge zur Krankenversicherung bezahlen – machen die Wirtschaftsvertreter Stimmung für Arbeiten bis 70.
Rüstungsspirale, Naturzerstörung und Unterordnung unter den US-Imperialismus: Der Zoll-Deal zwischen USA und EU bringt für die breite Bevölkerung nur weitere Belastungen.
Die Kinderrichtsätze in der Sozialhilfe werden abgeschafft und künftig die Familienbeihilfe als Einkommen bei der Sozialhilfe eingerechnet. Es sei ein Schritt in Richtung Vereinheitlichung der Sozialhilfe in allen Bundesländern.
Das wird zu einer massiv schlechteren Versorgung von armen und armutsgefährdeten Familien führen.
Das ist die Headline eines Positionspapiers, welches Ende April bei der Frauenvollversammlung der KPÖ Steiermark beschlossen wurde.
Ich sprach mit Anne Rieger, KPÖ-Friedensaktivistin und Mitglied im erweiterten Bundesvorstand des GLB dazu.
KPÖ spricht sich für eine Solidarität mit der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens aus. Tschechische Regierung will KP verbieten.
Zur Kasse gebeten werden vor allem Familien und sozial schlechter gestellte Menschen: Die Valorisierung von Familienbeihilfe und Kindergeld wird ausgesetzt, die Streichung des Klimabonus trifft Menschen mit geringem Einkommen am stärksten und die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge wirkt sich bei niedrigen Pensionen am härtesten aus.
So kommt es immer wieder zur falschen Behauptung: „Österreich, das Land der Frühpensionisten“. Und das nur, weil irgendwo eine Zahl errechnet wurde, nämlich das Durchschnittsalter der Männer bei Pensions-Antritt aller von 61,9 Jahren. Eine seltsame aber durchaus beabsichtigte Verzerrung von Tatsachen. Aber was wird hier verzerrt und wie kommt es dazu? Zunächst einmal müssen wir klären, wer bekommt unter welchen Bedingungen eine Pension?
Für uns Kommunist:innen ist die Erinnerung an diese Tage der Befreiung vor 80 Jahren eng verbunden mit jenen Werten, Interessen und Zielen der Arbeiter:innenklasse, für die auch der 1. Mai seit jeher steht: “NIe wieder Krieg, nie wieder Faschismus”, der Schwur der Überlebenden der Nazi-Konzentrationslager, ist eingeschrieben in die politische DNA der kommunistischen Bewegung.
Selbstverständlich ist eine Einordnung des Wahlkampfs der Linken wichtig – dabei gilt es aber, einen Blick auf die Gesamtheit der politischen Arbeit und ihre Einbettung nicht zu verlieren. Wir wollen unsere persönlichen Erfahrungen aus dem (Haustür-)Wahlkampf in Berlin-Neukölln (Max Veulliet) und München (Max Zirngast) kurz reflektieren und anschließend ein paar Aspekte, die uns für die Arbeit der KPÖ wertvoll erscheinen, herausstreichen.