Da die Bundesregierung weiterhin Vermögenssteuern blockiert, sollen für die KPÖ zumindest jene einen Beitrag leisten, deren Reichtümer aus alten Zeiten stammen. Denn noch heute machen Reiche mit Adelshintergrund gute Geschäfte mit den Grundstücken aus alter Zeit.
Aufrüstung findet in Österreich auf dem Rücken von Kindern statt. Ein Kommentar von KPÖ-Vorsitzenden Günther Hopfgartner.
Menschen mit chronischen Erkrankungen haben es schon schwer genug. Unser Sozialsystem ist dabei aber oft keine Hilfe, sondern eine zusätzliche Belastung.
KPÖ stellt bei Pressekonferenz Forderungen vor, um Preise zu senken
Der Arbeitskampf in den Ordensspitälern Oberösterreich ist mehr als eine „normale“ KV‑Runde – er ist ein Beispiel dafür, wie sich Lohnabhängige im Gesundheitswesen bewusst, demokratisch und kollektiv organisieren und als Klasse auftreten. Statt bloß passiv auf Verhandlungsergebnisse zu warten, haben insbesondere die nichtärztlichen Beschäftigten die Initiative ergriffen und ihren Kampf selbst in die Hand genommen.
Die zentrale Frage lautet daher nicht nur, ob diese Politik zur Friedenssicherung »funktioniert« –
eine Frage, die man wohl jetzt schon mit Nein beantworten kann –, sondern auch wer sie bezahlt –
und ob Europa damit tatsächlich Sicherheit gewinnt oder vielmehr eine dauerhafte Aufrüstungs- und
Abhängigkeitsökonomie verfestigt, in der sozialer Zusammenhalt als nachrangig behandelt wird –
wiederum eine Vorlage für die extreme Rechte.
Die KPÖ befürwortet grundsätzlich eine Erbschaftssteuer mit einem Freibetrag von 1 Million Euro.
Neue Partei könnte mit Spitzenkandidat Max Zirngast ins Stadtparlament einziehen
Eine Gebrauchsanleitung, wie Armutsbetroffene aus der Gesellschaft und aus dem gesellschaftlichen Bewusstsein gleichzeitig ausgeschlossen werden.
Frauen sind das soziale Auffangnetz unserer Gesellschaft – sie betreuen, pflegen, versorgen und kümmern sich, da wo der Staat seiner Verantwortung nicht nachkommt. Jetzt lässt er sie erst recht im Stich und kürzt bei der Frauen- und Mädchenberatung.
Frauen sind das soziale Auffangnetz unserer Gesellschaft – sie betreuen, pflegen, versorgen und kümmern sich, da wo der Staat seiner Verantwortung nicht nachkommt. Jetzt lässt er sie erst recht im Stich und kürzt bei der Frauen- und Mädchenberatung.