Dieser Tage ließ eine Nachricht aufhorchen. Eine weitere Teuerung für die österreichischen Pensionist wurde beschlossen: Ab November wird eine Gebühr für die e-Card von 26,85 Euro eingehoben. Das betrifft mehr als 2 Millionen Menschen in Österreich. Bis jetzt gab es die e-Card für unsere älteren Mitbürger kostenlos, ab nun nur mehr für Ausgleichszulagenbezieher.
Milliarden für Autobahnen, Kürzungen für Klima und Soziales – mit dem Doppelbudget setzt die Bundesregierung den österreichischen Betonkurs fort.
Nach zwei Wochen Hitzewelle zeigt sich, wie viele Bereiche des täglichen Lebens nicht auf die neuen klimatischen Bedingungen eingestellt sind. Ein Bericht aus einem Pflegeheim im Waldviertel – kein Einzelfall.
Bei zu hohen Temperaturen in der Wohnung Mieten runter
„Dieses Budget nimmt Geld von den niedrigen Einkommen und stopft es den Reichsten in den Geldbeutel. Das Gerede von Ausgewogenheit ist pure Heuchelei”, kritisiert KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger.
Heute hat Finanzminister Marterbauer die Kürzungen für die Jahre 2027 und 2028 bestätigt. Gleich zweimal musste Finanzminister Markus Marterbauer anmerken, wer wolle weder uns noch sich selbst etwas vormachen. Spoiler: Er tat es doch. Die Hauptlast der Kürzungen tragen natürlich Menschen mit niedrigen Einkommen und Pensionisten.
Da die Bundesregierung weiterhin Vermögenssteuern blockiert, sollen für die KPÖ zumindest jene einen Beitrag leisten, deren Reichtümer aus alten Zeiten stammen. Denn noch heute machen Reiche mit Adelshintergrund gute Geschäfte mit den Grundstücken aus alter Zeit.
Aufrüstung findet in Österreich auf dem Rücken von Kindern statt. Ein Kommentar von KPÖ-Vorsitzenden Günther Hopfgartner.
Menschen mit chronischen Erkrankungen haben es schon schwer genug. Unser Sozialsystem ist dabei aber oft keine Hilfe, sondern eine zusätzliche Belastung.
KPÖ stellt bei Pressekonferenz Forderungen vor, um Preise zu senken