PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN 1,8 Milliarden für Panzer – KPÖ sieht „falsche Prioritäten“ 225 Stück Pandur-Radpanzer um 1,8 Milliarden Euro sollen für das Österreichische Bundesheer angekauft werden. Den Vertrag will Ministerin Claudia Tanner Medienberichten zufolge nächste Woche unterfertigen.„In Zeiten, in denen
BLOG Walter Baier: »Wir brauchen vor allem Frieden in Europa. Sonst ist alles irrelevant.« Walter Baier vor dem Petersdom in Rom. Walter Baier ist seit einem Jahr Präsident der Europäischen Linken (EL), eines Zusammenschlusses von 25 europäischen Mitgliedsparteien mit nahezu
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN PA | KPÖ für aktive Neutralitätspolitik statt Rüstungsspirale Das Bundesheer hat seinen Risikobericht 2024 vorgelegt. Bei der Präsentation am Montag forderten Vertreter des Heeres ein, Österreich “wieder kriegsfähig” zu machen. “Wenn das Bundesheer davon ausgeht, dass mit
EU wird bei der KPÖ Chefsache Die KPÖ wählt Günther Hopfgartner zum EU-Spitzenkandidaten. Einsatz für Neutralität und Kampf gegen Privilegien und Teuerung steht im Mittelpunkt. “Wir kümmern uns tatsächlich um die Probleme, die andere Parteien immer nur in Wahlkämpfen entdecken”,
Walter Baier: »Jewish lives matter! Palestinian lives matter. And above all: They matter equally.« Walter Baier Rede von Walter Baier, Präsident der Partei der Europäischen Linken, auf der Kundgebung »Zusammenstehen I Standing Together I الوقوف معا I עומדים ביחד« am
Friedenspolitik – Alternativen zu Krieg und Imperialismus Der Überfall Russlands auf die Ukraine und der andauernde Krieg haben linke Gewissheiten scheinbar in Frage gestellt. Waffenlieferungen an die Ukraine werden von manchen plötzlich als internationalistische und anti-imperialistische Pflicht dargestellt. Auf der
Michael Graber: Die KPÖ und ihr Verhältnis zu Nahostkonflikt, Zionismus und antikolonialem Befreiungskampf Viele Mitglieder in der KPÖ verfolgen die Situation in Israel/Palästina, den Krieg in Gaza infolge der Terroranschläge vom 7. Oktober mit besonderer Aufmerksamkeit. Dies hat in der
Is this the End of the Salami? Die österreichische Neutralität wird von ihren Gegnern Radl für Radl aufgejausnet. Dieses Gelage muss unterbrochen werden. Eine Bestandsaufnahme von Claudia Krieglsteiner Am 31. März 1991 beschlossen die Regierungschefs der Warschauer-Vertrags-Staaten die Auflösung des
»Unsere Anteilnahme und Solidarität gilt der Zivilbevölkerung in Israel und Palästina« Quelle: PalFest 2008: Bethlehem wall with Banksy graffiti, CCA 2.0 Generic Interview mit dem KPÖ-Bundesvorsitzenden, Günther Hopfgartner, zur Eskalation des Konflikts im Nahen Osten. Seit Tagen eskaliert der Konflikt
Walter Baier neuer Präsident der Europäischen Linken Vergangenes Wochenende fand der 7. Parteitag der Europäischen Linken (EL) unter dem Motto »Frieden, Brot und Rosen« in Wien statt. Der ehemalige KPÖ-Vorsitzende Walter Baier wurde dabei mit über 90% der Stimmen als