Im Zuge einer Pressekonferenz berichteten die KPÖ Eisenstadt und KPÖ Steiermark über die aktuellen Gefahren rund um die Asbest-Funde, die mangelnde Transparenz sowie die notwendigen Schritte zur Sicherung der Gesundheit.
KPÖ stellt bei Pressekonferenz Forderungen vor, um Preise zu senken
Der Arbeitskampf in den Ordensspitälern Oberösterreich ist mehr als eine „normale“ KV‑Runde – er ist ein Beispiel dafür, wie sich Lohnabhängige im Gesundheitswesen bewusst, demokratisch und kollektiv organisieren und als Klasse auftreten. Statt bloß passiv auf Verhandlungsergebnisse zu warten, haben insbesondere die nichtärztlichen Beschäftigten die Initiative ergriffen und ihren Kampf selbst in die Hand genommen.
Die zentrale Frage lautet daher nicht nur, ob diese Politik zur Friedenssicherung »funktioniert« –
eine Frage, die man wohl jetzt schon mit Nein beantworten kann –, sondern auch wer sie bezahlt –
und ob Europa damit tatsächlich Sicherheit gewinnt oder vielmehr eine dauerhafte Aufrüstungs- und
Abhängigkeitsökonomie verfestigt, in der sozialer Zusammenhalt als nachrangig behandelt wird –
wiederum eine Vorlage für die extreme Rechte.
Die KPÖ befürwortet grundsätzlich eine Erbschaftssteuer mit einem Freibetrag von 1 Million Euro.
Neue Partei könnte mit Spitzenkandidat Max Zirngast ins Stadtparlament einziehen
Die Bundesregierung fährt weiter den Kurs Richtung Kriegstüchtigkeit. Keine Spur von einer Sicherheitspolitik, die sich dem Recht des größeren Heeres entgegenstellt.
Die knapp 10.000 Beschäftigten in den oberösterreichischen Ordensspitälern organisieren sich. Die Chefetage antwortet mit antisemitischer Verunglimpfung.
Während bei Kindern, den Bezirken und sozialer Sicherheit gekürzt wird, bleiben Reiche, Investoren und Polit-Gehälter verschont.
Wie der ORF aufgedeckt hat, beziehen insgesamt noch 462 Politiker:innen die luxuriösen Politikerpensionen. Währenddessen animiert uns die Regierung, auch im Alter noch arbeiten zu gehen.