PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN EU-Parlament auf Kriegskurs Österreichische EU-Mandatare treten Neutralität mit Füßen Das EU-Parlament hat am 28. Februar 2024 eine Resolution unter dem Titel „Gemeinsamer Entschließungsantrag zu der Notwendigkeit unverbrüchlicher EU-Unterstützung für die Ukraine zwei Jahre nach dem Beginn von
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN Scharfe Kritik an Lopatkas Aussagen zur Neutralität KPÖ: Höchste Zeit für Diplomatie Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen, Reinhard Lopatka, gibt in derKleinen Zeitung unverhohlen zu, was die KPÖ schon lange kritisiert: „Wirhatten bisher mehr als 20.000 österreichische
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN 1,8 Milliarden für Panzer – KPÖ sieht „falsche Prioritäten“ 225 Stück Pandur-Radpanzer um 1,8 Milliarden Euro sollen für das Österreichische Bundesheer angekauft werden. Den Vertrag will Ministerin Claudia Tanner Medienberichten zufolge nächste Woche unterfertigen.„In Zeiten, in denen
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN PA | KPÖ für aktive Neutralitätspolitik statt Rüstungsspirale Das Bundesheer hat seinen Risikobericht 2024 vorgelegt. Bei der Präsentation am Montag forderten Vertreter des Heeres ein, Österreich “wieder kriegsfähig” zu machen. “Wenn das Bundesheer davon ausgeht, dass mit
EU wird bei der KPÖ Chefsache Die KPÖ wählt Günther Hopfgartner zum EU-Spitzenkandidaten. Einsatz für Neutralität und Kampf gegen Privilegien und Teuerung steht im Mittelpunkt. “Wir kümmern uns tatsächlich um die Probleme, die andere Parteien immer nur in Wahlkämpfen entdecken”,
Is this the End of the Salami? Die österreichische Neutralität wird von ihren Gegnern Radl für Radl aufgejausnet. Dieses Gelage muss unterbrochen werden. Eine Bestandsaufnahme von Claudia Krieglsteiner Am 31. März 1991 beschlossen die Regierungschefs der Warschauer-Vertrags-Staaten die Auflösung des
Die Zukunft der Neutralität Obwohl Österreich sich als neutraler Staat definiert, ist seine Wirtschaftspolitik Teil des globalisierten Kapitalismus mit all seinen Ungerechtigkeiten. Seit dem Untergang des realsozialistischen Staatenblocks und vor allem seit dem Beitritt zur Europäischen Union hat sich diese