Neutralität Archive

24. April 202424. April 20242024, Allgemein, EU-Wahlen 2024, Europäische Linke, Frieden, Presseaussendungen, Startseite, WahlenVon

Hanno Wisiak

KPÖ: Skyshield bringt keine Sicherheit

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN KPÖ: Skyshield bringt keine Sicherheit Wie Verteidigungsministerin Claudia Tanner gestern bekannt gab, wird Österreich die Beteiligung an der europäischen Luftverteidigungsinitiative Skyshield bis zu sechs Milliarden Euro kosten. Für die KPÖ verstößt die Beteiligung an Skyshield gegen die […]

14. März 202414. März 20242024, Allgemein, International, Neutralität, Presseaussendungen, Salzburg-Stadt, StartseiteVon

Pressestelle

Nach Salzburg: Was haben US-Militär-Transporte in Österreich zu suchen?

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN Nach Vorfall in Salzburg: Was haben US-Militär-Transporte in Österreich zu suchen? ÖVP und FPÖ haben 2001 rechtliche Basis geschaffen Was haben mit Munition beladene US-Militär-LKWs in Österreich zu suchen? Das fragen sich viele Menschen nach dem Vorfall […]

4. März 20245. März 20242024, Allgemein, EU-Wahlen 2024, Europäische Linke, Frieden, Presseaussendungen, Startseite, WahlenVon

Pressestelle

EU-Parlament auf Kriegskurs

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN EU-Parlament auf Kriegskurs Österreichische EU-Mandatare treten Neutralität mit Füßen Das EU-Parlament hat am 28. Februar 2024 eine Resolution unter dem Titel „Gemeinsamer Entschließungsantrag zu der Notwendigkeit unverbrüchlicher EU-Unterstützung für die Ukraine zwei Jahre nach dem Beginn von […]

2. März 20244. März 20242024, Allgemein, EU-Wahlen 2024, Europäische Linke, Frieden, Presseaussendungen, Startseite, WahlenVon

Pressestelle

Scharfe Kritik an Lopatkas Aussagen zur Neutralität

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN Scharfe Kritik an Lopatkas Aussagen zur Neutralität KPÖ: Höchste Zeit für Diplomatie Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen, Reinhard Lopatka, gibt in derKleinen Zeitung unverhohlen zu, was die KPÖ schon lange kritisiert: „Wirhatten bisher mehr als 20.000 österreichische […]

13. Februar 20244. März 2024Frieden, Presseaussendungen, StartseiteVon

Hanno Wisiak

1,8 Milliarden für Panzer – KPÖ sieht „falsche Prioritäten“

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN 1,8 Milliarden für Panzer – KPÖ sieht „falsche Prioritäten“ 225 Stück Pandur-Radpanzer um 1,8 Milliarden Euro sollen für das Österreichische Bundesheer angekauft werden. Den Vertrag will Ministerin Claudia Tanner Medienberichten zufolge nächste Woche unterfertigen.„In Zeiten, in denen […]

30. Januar 20242. Februar 20242024, Allgemein, Frieden, Presseaussendungen, StartseiteVon

Pressestelle

PA | KPÖ für aktive Neutralitätspolitik statt Rüstungsspirale

PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN PA | KPÖ für aktive Neutralitätspolitik statt Rüstungsspirale Das Bundesheer hat seinen Risikobericht 2024 vorgelegt. Bei der Präsentation am Montag forderten Vertreter des Heeres ein, Österreich “wieder kriegsfähig” zu machen. “Wenn das Bundesheer davon ausgeht, dass mit […]

24. Januar 202430. Januar 20242024, Allgemein, Bundesvorstand der KPÖ, EU-Wahlen 2024, Europa, Europäische Linke, Frieden, Partei, Presseaussendungen, Startseite, WahlenVon

Pressestelle

PA | EU wird bei der KPÖ Chefsache

EU wird bei der KPÖ Chefsache Die KPÖ wählt Günther Hopfgartner zum EU-Spitzenkandidaten. Einsatz für Neutralität und Kampf gegen Privilegien und Teuerung steht im Mittelpunkt. “Wir kümmern uns tatsächlich um die Probleme, die andere Parteien immer nur in Wahlkämpfen entdecken”, […]

25. Oktober 20238. März 20242023, Allgemein, Blog, Frieden, Israel, Palästina, StartseiteVon

Rainer Hackauf

Claudia Krieglsteiner: Neutralität – Is this the End of the Salami?

Is this the End of the Salami? Die österreichische Neutralität wird von ihren Gegnern Radl für Radl aufgejausnet. Dieses Gelage muss unterbrochen werden. Eine Bestandsaufnahme von Claudia Krieglsteiner Am 31. März 1991 beschlossen die Regierungschefs der Warschauer-Vertrags-Staaten die Auflösung des […]

25. Oktober 202219. September 2023Allgemein, Antifaschismus, FriedenVon

Bundesausschuss

Die Zukunft der Neutralität

Die Zukunft der Neutralität Obwohl Österreich sich als neutraler Staat definiert, ist seine Wirtschaftspolitik Teil des globalisierten Kapitalismus mit all seinen Ungerechtigkeiten. Seit dem Untergang des realsozialistischen Staatenblocks und vor allem seit dem Beitritt zur Europäischen Union hat sich diese […]