Schlagwort: Neutralität

Rainer Hackauf: Die KPÖ beteiligt sich aktiv am Aufbau einer Antikriegsbewegung

Rainer Hackauf 3. Juni 2025

Wir können gerade beobachten, wie sich der Konflikt um die Vorherrschaft in der Welt zuspitzt. Die USA sind dabei, nach gut 100 Jahren hegemonialer Stellung im Weltsystem, ihre Rolle an China abzugeben. Dabei versuchen die Regierenden in den USA, diesen Abstieg hinauszuzögern, indem sie die Staaten in Europa gegeneinander ausspielen, als auch gegen China in Stellung bringen. Eine verschärfte Konkurrenz feuert Konflikte um Märkte und Ressourcen an. Die Kriegsgefahr steigt damit – nicht nur in Europa.

KPÖ: Regierung begräbt Neutralität -KPÖ will aktive Friedenssicherung

Pressestelle 11. April 2025

Alle Regierungen der letzten drei Jahrzehnte haben die Aushöhlung der Neutralität betrieben – die aktuelle will dabei offenbar gleich mehrere Gänge hochschalten. In einer Klausur hat sich die Bundesregierung auf eine „sicherheitspolitische Agenda“ verständigt. Dabei wird einmal mehr deutlich, dass sich die Bundesregierung im 70. Jahr ihrer Einführung von der Neutralität verabschieden will.

Das Wahlprogramm der KPÖ zur Nationalratswahl in einfacher Sprache

Bundesvorstand 4. September 2024

Wir alle brauchen soziale Sicherheit. Wir müssen wo Wohnen. Wir brauchen Energie. Wir brauchen Hilfe, wenn wir krank sind. Wir brauchen eine gute Umwelt. Niemand darf private Gewinne damit machen. Wir werden uns im Parlament dafür einsetzen.

Josef Meszlenyi: »Ohne Frieden ist alles nichts und Friedenspolitik ist mir ein besonderes Herzensanliegen«

Josef Meszlenyi 31. August 2024

Am 29. September wird in Österreich gewählt. Die KPÖ hat die Chance bei den Nationalratswahlen die 4%-Hürde zu überspringen und damit wieder im Parlament vertreten zu sein. So auch Tobias Schweiger, Spitzenkandidatin der KPÖ bei den Nationalratswahlen.

KPÖ schlägt Alarm: US-Panzer in Österreich

Pressestelle 14. August 2024

In diesen Tagen rollen über 300 Militärfahrzeuge der US-Armee durch Österreich. Sie sind auf dem Weg zu einer NATO-Übung in Deutschland. Für KPÖ-Spitzenkandidat Tobias Schweiger ist das mit einer aktiven Neutralitätspolitik nicht vereinbar: „Die schwer angeschlagene Glaubwürdigkeit der österreichischen Neutralität wird durch solche Aktionen weiter untergraben. Das ist besonders in Zeiten, in denen in Europa Krieg geführt wird, tragisch. Statt seine Sonderrolle für Friedensinitiativen zu nutzen, ermöglicht Österreich Aufrüstung und Kriegsspiele.”

Gedenktag für die Opfer von Hiroshima und Nagasaki

Rainer Hackauf 9. August 2024

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

Wahlprogramm zur Nationalratswahl:
Eine Stimme für leistbares Wohnen

Bundesvorstand 24. Juli 2024

Damit sich was ändert: KPÖ

Die etablierten Parteien versprechen vor jeder Wahl Verbesserungen – doch nach der Wahl vergessen sie diese Versprechen schnell. Damit sich was ändert braucht es die KPÖ im Parlament. Als starke Stimme für leistbares Wohnen und soziale Gerechtigkeit. Wir schauen den anderen Parteien auf die Finger, wir stellen sicher, dass leistbares Wohnen und Soziales auch nach der Wahl Schlüsselthemen bleiben.

Kommunist:innen präsentieren
Wahlprogramm zur
Nationalratswahl 2024

Pressestelle 24. Juli 2024

Damit sich was ändert: KPÖ

KPÖ: EU auch nach der Wahl weiter auf Kriegskurs

Pressestelle 22. Juli 2024

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

KPÖ geht gestärkt in Nationalratswahlen

Pressestelle 10. Juni 2024

Die KPÖ lud am Dienstag statt zu einem klassischen Wahlkampfabschluss zu einer Vertragsunterzeichnung. Am Richard-Wagner-Platz in Wien-Ottakring unterschrieben der Spitzenkandidat Günther Hopfgartner sowie die Listenzweite Christiane Maringer und der Listendritte Martin Konecny einen “Vertrag mit den Bürgern”.
Damit wurde eidesstattlich festgehalten, dass ein künftiger KPÖ-Mandatar im EU-Parlament maximal einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn behalten darf und den Rest an Menschen in Notlagen abgeben muss. Außerdem unterzeichneten die drei Kandidat:innen, eine konsequente Friedenspolitik zu betreiben und keiner Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge zuzustimmen.
“Unsere Kandidatinnen und Kandidaten verstehen Politik als einen Dienst an der Bevölkerung. Wir wollen die große Mehrheit der Menschen vertreten, die nicht über ein großes Vermögen verfügt und die es sich deshalb nicht richten kann”, so Günther Hopfgartner.