KPÖ nimmt Kurs auf Nationalratswahl

Den inhaltlichen und personellen Grundstein für den Nationalratswahlkampf im kommenden Jahr legt die KPÖ an diesem Wochenende in Graz. Erstmals seit 20 Jahren gibt es wieder eine gemeinsame Konferenz der steirischen und der Bundes-KPÖ. 300 Kommunisten und Kommunistinnen aus ganz Österreich nehmen daran teil.

„Die KPÖ ist eine nützliche Partei für die Menschen. Wenn wir in Gemeinden und im Land vertreten sind, können die anderen Parteien nicht mehr ungestört machen, was sie wollen. Das sollte auch im Bund so sein. Die arbeitenden Menschen brauchen im Parlament eine glaubwürdige Kraft, die an ihrer Seite steht“, so die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr.

Soziale Themen stehen im Mittelpunkt

Die KPÖ fokussiert sich auf Themen, die der breiten Mehrheit der Menschen unter den Nägeln brennen. Fünf Themenkreise werden im Programm besonders behandelt: Mieten und Wohnen, Teuerung und Wirtschaftskrise, Pflege und Gesundheit, Frieden und Neutralität sowie Klima und Ökologie.

„Vor Ort in den Städten und Gemeinden treten wir bereits für Soziales und für leistbares Wohnen ein. Wir wollen vor allem bei enttäuschten Nichtwählern wieder Vertrauen schaffen, sich einzubringen und für ihre Interessen einzutreten“, erklärt Kay-Michael Dankl, Gemeinderat in der Stadt Salzburg und Klubobmann im Salzburger Landtag.

Neue Schwerpunktsetzung spiegelt sich bei Kandidat:innen

„Der Kurs der Erneuerung spiegelt sich in der Entscheidung wider, wer die Wahlliste anführt“, betont Günther Hopfgartner, seit 2021 Bundesvorsitzender der KPÖ.

Auf Platz 1 wurde Tobias Schweiger mit 88,9 Prozent gewählt. Schweiger wurde 1990 in Graz geboren und wuchs hier auf. Er war lange bei den Jungen Grünen aktiv, gründete nach dem Rauswurf durch die Bundespartei 2017 die Jungen Linken mit und wurde dann bei der KPÖ aktiv. Seit 2021 ist er Bundessprecher der Partei und koordiniert österreichweit die politische Arbeit zum Thema Wohnen. „Die KPÖ muss zu einer im Alltag nützlichen Partei werden. Das kann das Angebot von kostenlosem Essen in der Nachbarschaft wie bei der KPÖ in Wien-Ottakring sein, aber auch das Organisieren politischer Arbeit oder die Sprechstunden und Sozialberatungen, die die KPÖ in vielen Orten anbietet“, so Schweiger. „Weil wir nicht nur in Wahlkämpfen, sondern immer im Austausch mit der Bevölkerung sind, wissen wir, wo der Schuh drückt und was nötig ist, um das Leben der Menschen zu verbessern.“

Bettina Prochaska, die mit 91,9 Prozent auf Platz 2 der Bundesliste gewählt wurde, beschäftigt sich seit 40 Jahren beruflich und politisch mit der Pflege. Mit 14 Jahren begann ihre Ausbildung in diesem Bereich, seither hat sie viele Stationen durchlaufen. Am längsten und bis heute ist sie auf der Intensivstation des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in Salzburg tätig.

„Öffentliche Angebote werden in vielen Bereichen immer weiter zugunsten privater Profitinteressen ausgehöhlt – im Gesundheitswesen merken wir das ganz besonders. Ein Kaputtsparen der Pflege geht letztendlich zulasten unser aller Gesundheit. Deshalb braucht es auf Bundesebene eine starke Stimme für die Beschäftigten im Gesundheitswesen“, erklärt Prochaska. Die 1968 in Radstadt geborene Tochter eines Zimmermanns und einer Büroangestellten hat zwei Kinder.