PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN KPÖ begrüßt Schritte bei Leerstandsabgabe Möglichkeiten müssen jetzt auch durch Bundesländer und Gemeinden genutzt werden Die KPÖ begrüßt die Ankündigungen der Bundesregierung, dass die Bundesländer künftig deutlich höhere Leerstandsabgaben festlegen können. Damit wird eine langjährige Forderung der
Walter Baier Spitzenkandidat der Europäischen Linken bei EU-Wahlen Die Generalversammlung der Partei der Europäischen Linken hat vergangenes Wochenende ihr Wahlprogramm für die bevorstehenden EU-Wahl beschlossen. Der ehemalige KPÖ-Vorsitzende Walter Baier wurde zum Spitzenkandidaten für die Wahlen im Juni bestimmt. Die
BUNDESVORSTAND | RESOLUTION Unsere Anteilnahme und Solidarität gilt der Zivilbevölkerung in Israel und Palästina Aktive Neutralitätspolitik heißt, mit der Kriegslogik zu brechen – Resolution des Bundesvorstands der KPÖ Seit dem terroristischen Überfall der islamistischen Hamas auf israelische Zivilist:innen und der
Hilde Grammel: Mit den Angriffen der NEOS auf das Pensionssystem wird Neid unter der Bevölkerung gesät. Gerade Pensionistinnen und Pensionisten leiden stark an der Teuerung. Trotzdem wird das Pensionssystem gerade von den NEOS immer wieder angegriffen. Zur Zeit haben es
KPÖ verurteilt Verletzung der Neutralität der österreichisch Bundesregierung in Gaza Vor den Augen der Welt vollzieht sich eine humanitäre Katastrophe in Palästina. Die schwarzgrüne Bundesregierung tritt die Neutralität gleichzeitig mit Füßen. Zwei Mal hat Österreich in der Vollversammlung der Vereinten
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN 1,8 Milliarden für Panzer – KPÖ sieht „falsche Prioritäten“ 225 Stück Pandur-Radpanzer um 1,8 Milliarden Euro sollen für das Österreichische Bundesheer angekauft werden. Den Vertrag will Ministerin Claudia Tanner Medienberichten zufolge nächste Woche unterfertigen.„In Zeiten, in denen
BLOG Walter Baier: »Wir brauchen vor allem Frieden in Europa. Sonst ist alles irrelevant.« Walter Baier vor dem Petersdom in Rom. Walter Baier ist seit einem Jahr Präsident der Europäischen Linken (EL), eines Zusammenschlusses von 25 europäischen Mitgliedsparteien mit nahezu
„In den Pflegenotstand ist die heimische Politik sehenden Auges gelaufen“, kritisiert Bettina Prochaska, Intesivpflegerin und Listenzweite der KPÖ für die Nationalratswahl. „Das Problem, dass bis 2050 etwa 80.000 Pflegerinnen und Pfleger fehlen werden, ist hausgemacht“. Nicht erst seit Corona ist
Winfried R. Garscha: Wie die Februarkämpfe zum Bestandteil der KPÖ-Geschichte wurden Interview mit dem Historiker Winfried R. Garscha vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes über die Rolle der KPÖ in den Februarkämpfen des Jahres 1934. Die Fragen hat Rainer Hackauf gestellt.
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN PA | KPÖ für aktive Neutralitätspolitik statt Rüstungsspirale Das Bundesheer hat seinen Risikobericht 2024 vorgelegt. Bei der Präsentation am Montag forderten Vertreter des Heeres ein, Österreich “wieder kriegsfähig” zu machen. “Wenn das Bundesheer davon ausgeht, dass mit