Partei Archive - Seite 4 von 28

Gemeinderatswahl St. Pölten: KPÖ tritt an

Pressestelle 13. Oktober 2025

Neue Partei könnte mit Spitzenkandidat Max Zirngast ins Stadtparlament einziehen

Panzer statt Autos – Der Irrglaube vom Aufschwung durch Aufrüstung

AK Ökonomie d. KPÖ 13. Oktober 2025

Seit nun mittlerweile Jahrzehnten predigt die Politik gebetsmühlenartig: Sparen ist angesagt. Auch die müßigen Regierungsverhandlungen und das vergebliche Ringen um Positionen mit der anschließenden Sprengung der angepeilten Dreierkoalition spießte sich in Wahrheit an der Budget-Thematik – wo sollen wir den Sparstift in Österreich ansetzen? Deutschland hat dem Sparzwang mit der Schuldenbremse bekanntlich sogar den Verfassungsrang eingeräumt. Es scheint, als wären sich sämtliche Ökonom:innen einig – es ist schließlich auch logisch: So wie Haushalte ihre Schulden zurückzahlen, sollte das auch der Staat tun – oder?

KPÖ: Gehaltsabschluss im öffentlichen Dienst ist eine Frechheit

Pressestelle 8. Oktober 2025

Anders als Finanzminister Marterbauer, der darin einen „großen Erfolg” sieht, bezeichnet die KPÖ den Abschluss als Frechheit.

KPÖ: Solidarität mit der Gaza-Hilfsflotte

Pressestelle 2. Oktober 2025

Das Abfangen der Flotte ist völkerrechtswidrig. Die Flotte handelte im Einklang mit internationalem Recht, das von Israel tagtäglich gebrochen wird.

Anne Rieger: Meine nicht gehaltene Rede auf der Kundgebung gegen die Drohnen-Konferenz von Rheinmetall

Rainer Hackauf 26. September 2025

Am 23. September hat die KPÖ mit anderen Organisationen zu einer Kundgebung gegen die Konferenz DroneVation & Defence 2025 – Future Skies in Wien-Simmering aufgerufen. Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von Anne Rieger für die KPÖ. Die Rede selbst konnte auf der Kundgebung nicht mehr gehalten werden, da diese aufgelöst werden musste.

KPÖ: Österreich muss Palästina als Staat anerkennen

Pressestelle 23. September 2025

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.

Teurer Start ins neue Schuljahr

Redaktion 27. August 2025

Die Schulferien gehen langsam zu Ende und für mehr als eine Million Schüler:innen beginnt bald ein neues Schuljahr. Fast 100.000 Kinder fangen im September mit der Schule an. Für Eltern bedeutet das auch eines, eine enorme finanzielle Belastung.