Kategorie: Partei

1. Mai 2024 in Wien

Stop ReArm Europe: KPÖ Teil einer neuen Initiative gegen die weitere Aufrüstung Europas

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.

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Rainer Hackauf: Der Nahe Osten am Rande eines Flächenbrandes – und Europas Verantwortung

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.

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Wir trauern um unsere Genossin Margit Kain

Mit großer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod von Margit Kain, die am 16.Juni 2025 im 88. Lebensjahr zu Hause verstorben ist, erhalten. Noch vor wenigen Wochen konnten wir mit Margit, die bis zuletzt aktiv am Parteileben teilnahm, schöne Stunden verbringen. Ob am Maifest oder bei unseren politischen Veranstaltungen, immer ergaben sich mit Margit Kain interessante Gespräche über Politik und die Parteigeschichte.

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Dov Khenin: »Unsere Herausforderung in Israel besteht zurzeit darin, noch mehr Israelis davon zu überzeugen, sich dem Krieg zu widersetzen.«

Am vergangenen Wochenende fand die von Standing Together Vienna organisierte Konferenz Common Ground – Deconstructing Walls statt. Eingeladen waren Friedensaktivist:innen aus Israel, die über die Situation vor Ort, den Genozid, die Übergriffe auf die palästinensische Bevölkerung im Westjordanland und die erstarkende Antikriegsbewegung sprachen. Gemeinsam wurde auf der Konferenz über Möglichkeiten der Solidarität und Unterstützung mit der Bewegung vor Ort nachgedacht. Wir haben die Gelegenheit genutzt, um am Rande der Konferenz mit Dov Khenin, einem langjährigen Abgeordneten der Kommunistischen Partei in der Knesset und Mitinitiator von Standing Together Israel, ein Interview zu führen.

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KPÖ verurteilt den Angriff Israels auf den Iran

KPÖ | FRIEDENSPOLITIK & NEUTRALITÄT Tobias Schweiger: »KPÖ verurteilt den Angriff Israels auf den Iran« Tobias Schweiger, KPÖ Bundessprecher In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist Israel nun auch zum offenen Krieg gegen den Iran übergegangen. Diese weitere Eskalation

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KPÖ für privates Waffenverbot

„Österreich hat mehr Waffen pro Kopf im Privatbesitz als die meisten Länder Europas. Wir stellen uns gegen diese Aufrüstung unserer Gesellschaft und sind davon überzeugt, dass weniger Waffen ein friedlicheres und sicheres Österreich bedeuten”, so Schweiger.

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Claudia Krieglsteiner: Arme Kinder!

Die Kinderrichtsätze in der Sozialhilfe werden abgeschafft und künftig die Familienbeihilfe als Einkommen bei der Sozialhilfe eingerechnet. Es sei ein Schritt in Richtung Vereinheitlichung der Sozialhilfe in allen Bundesländern.
Das wird zu einer massiv schlechteren Versorgung von armen und armutsgefährdeten Familien führen.

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