PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN Nach Vorfall in Salzburg: Was haben US-Militär-Transporte in Österreich zu suchen? ÖVP und FPÖ haben 2001 rechtliche Basis geschaffen Was haben mit Munition beladene US-Militär-LKWs in Österreich zu suchen? Das fragen sich viele Menschen nach dem Vorfall
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN EU-Parlament auf Kriegskurs Österreichische EU-Mandatare treten Neutralität mit Füßen Das EU-Parlament hat am 28. Februar 2024 eine Resolution unter dem Titel „Gemeinsamer Entschließungsantrag zu der Notwendigkeit unverbrüchlicher EU-Unterstützung für die Ukraine zwei Jahre nach dem Beginn von
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN Scharfe Kritik an Lopatkas Aussagen zur Neutralität KPÖ: Höchste Zeit für Diplomatie Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen, Reinhard Lopatka, gibt in derKleinen Zeitung unverhohlen zu, was die KPÖ schon lange kritisiert: „Wirhatten bisher mehr als 20.000 österreichische
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN KPÖ begrüßt Schritte bei Leerstandsabgabe Möglichkeiten müssen jetzt auch durch Bundesländer und Gemeinden genutzt werden Die KPÖ begrüßt die Ankündigungen der Bundesregierung, dass die Bundesländer künftig deutlich höhere Leerstandsabgaben festlegen können. Damit wird eine langjährige Forderung der
KPÖ verurteilt Verletzung der Neutralität der österreichisch Bundesregierung in Gaza Vor den Augen der Welt vollzieht sich eine humanitäre Katastrophe in Palästina. Die schwarzgrüne Bundesregierung tritt die Neutralität gleichzeitig mit Füßen. Zwei Mal hat Österreich in der Vollversammlung der Vereinten
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN 1,8 Milliarden für Panzer – KPÖ sieht „falsche Prioritäten“ 225 Stück Pandur-Radpanzer um 1,8 Milliarden Euro sollen für das Österreichische Bundesheer angekauft werden. Den Vertrag will Ministerin Claudia Tanner Medienberichten zufolge nächste Woche unterfertigen.„In Zeiten, in denen
PRESSE | PRESSEAUSSENDUNGEN PA | KPÖ für aktive Neutralitätspolitik statt Rüstungsspirale Das Bundesheer hat seinen Risikobericht 2024 vorgelegt. Bei der Präsentation am Montag forderten Vertreter des Heeres ein, Österreich “wieder kriegsfähig” zu machen. “Wenn das Bundesheer davon ausgeht, dass mit
“ÖVP hat kein Interesse am leistbaren Wohnen” “Nehammers Rede zeigt, dass die ÖVP keinerlei Interesse an leistbarem Wohnen hat”, urteilt Tobias Schweiger, Spitzenkandidat der KPÖ bei den Nationalratswahlen, der den ÖVP-Vorstoß als “Blendgranate im Vorwahlkampf” wertet: “Immer mehr Menschen müssen