Günther Hopfgartner: KPÖ geht gestärkt in das Wahljahr 2024

Zu den Chancen in der Stichwahl um den Bürgermeister meint Hopfgartner: “In zwei Wochen werden wir mehr wissen. Auch nach so einem Erfolg gilt: Die KPÖ ist den Menschen und nicht Mandaten oder Posten verpflichtet.”

Das Ergebnis habe dennoch eine große Bedeutung auch für die Nationalratswahl, meint Tobias Schweiger, Spitzenkandidat der KPÖ im Herbst: “Um beim leistbaren Wohnen wichtige Fortschritte zu machen, braucht es auch eine verlässliche Stimme auf Bundesebene. Die letzten Jahre haben gezeigt: Druck beim Wohnen kommt von der KPÖ.”

Ohne Rückendeckung aus dem Nationalrat wären den Gemeinden gegen die hohen Mieten Enge Grenzen gesetzt. “Ohne Gesetz im Nationalrat ist ein Mietenstopp in Salzburg nur in den städtischen Wohnungen möglich. Außerdem muss die Bundesregierung mehr Geld für kommunalen Wohnbau bereitstellen, damit die Gemeinden auch große Schritte setzen können”, führt Schweiger aus.

Neben dem Erfolg in Salzburg-Stadt konnte die KPÖ auch in die Gemeindevertretungenen von Wals-Siezenheim, dem größten Dorf Österreichs, und der zweitgrößten Stadt in Salzburg, Hallein einziehen. “Wir wünschen unseren frisch gewählten Gemeinderätinnen in Hallein und Wals-Siezenheim alles Gute. Die Arbeit von Kay-Michael Dankl hat gezeigt, dass man auch als einzelner Gemeinderat viel Druck für leistbares Wohnen machen kann”, erklärt Hopfgartner.