Am 23. September hat die KPÖ mit anderen Organisationen zu einer Kundgebung gegen die Konferenz DroneVation & Defence 2025 – Future Skies in Wien-Simmering aufgerufen. Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von Anne Rieger für die KPÖ. Die Rede selbst konnte auf der Kundgebung nicht mehr gehalten werden, da diese aufgelöst werden musste.
Die Europäische Linke (EL) hat die völkerrechtswidrige Aggression Russlands in der Ukraine vom ersten Tag an verurteilt. Sie hat aber auch von Anfang an die Strategie der Europäischen Union, Russland militärisch und wirtschaftlich zu „ruinieren“ (Annalena Baerbock), als unrealistisch kritisiert und stattdessen Initiativen für eine politische Lösung der dem Krieg zugrunde liegenden Konflikte zwischen Russland und der Ukraine beziehungsweise Russland und der NATO gefordert.
Sozialismus oder Barbarei – Unter diesem Motto warnte Rosa Luxemburg im Ersten Weltkrieg vor weiteren Kriegen und Katastrophen, die in Gestalt des Faschismus, der Shoa und des Zweiten Weltkrieges eintraten. Angesichts der sozialen Widersprüche, der ökologischen Zerstörungen und dem enormen Potenzial regressiver bis faschistischer Bewegungen ist ihre Warnung heute aktueller, denn je!
Der Krieg in der Ukraine beweist, dass militärische Lösungen gescheitert sind – es ist Zeit für eine 180-Grad-Wende der EU hin zu Diplomatie, Deeskalation und einem echten Weg zum Frieden.
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
Is this the End of the Salami? Die österreichische Neutralität wird von ihren Gegnern Radl für Radl aufgejausnet. Dieses Gelage muss unterbrochen werden. Eine Bestandsaufnahme von Claudia Krieglsteiner Am 31. März 1991 beschlossen die Regierungschefs der Warschauer-Vertrags-Staaten die Auflösung des
Argument: Welt im Kriegstaumel Die dritte Ausgabe des Argument widmet, sich anlässlich eines Jahres Kriegs in der Ukraine, der Frage kommunistischer Friedenspolitik. Warum trägt der Kapitalismus den Krieg in sich wie die Wolke den Regen? Was bedeutet es für Kommunist:innen,
Die Zukunft der Neutralität Obwohl Österreich sich als neutraler Staat definiert, ist seine Wirtschaftspolitik Teil des globalisierten Kapitalismus mit all seinen Ungerechtigkeiten. Seit dem Untergang des realsozialistischen Staatenblocks und vor allem seit dem Beitritt zur Europäischen Union hat sich diese