Kategorie: Themen

60 Jahre nach dem Tod Ernst Kirchwegers

Mit dem Tod Ernst Kirchwegers, somit das erste Opfer von Nazis in der Zweiten Republik, ging ein Aufschrei durch Österreich. Dutzende Betriebe schickten Protestbriefe an den ÖGB, an den Innen- und Unterrichtsminister mit der Forderung nach sofortiger Entfernung Borodajkewycz. In einigen wurde auch mit Streik gedroht. Schließlich rief der ÖGB für den 5.April zu einer österreichweiten fünfminütigen Arbeitsniederlegung im Gedenken an Ernst Kirchweger auf, die überall eingehalten wurde.

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Haustürgespräche mit Die Linke – und was wir als KPÖ daraus lernen können

Selbstverständlich ist eine Einordnung des Wahlkampfs der Linken wichtig – dabei gilt es aber, einen Blick auf die Gesamtheit der politischen Arbeit und ihre Einbettung nicht zu verlieren. Wir wollen unsere persönlichen Erfahrungen aus dem (Haustür-)Wahlkampf in Berlin-Neukölln (Max Veulliet) und München (Max Zirngast) kurz reflektieren und anschließend ein paar Aspekte, die uns für die Arbeit der KPÖ wertvoll erscheinen, herausstreichen.

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EU: Der Militarismus in der Sicherheitspolitik ist das Sicherheitsrisiko Nummer eins.

Die Europäische Linke (EL) hat die völkerrechtswidrige Aggression Russlands in der Ukraine vom ersten Tag an verurteilt. Sie hat aber auch von Anfang an die Strategie der Europäischen Union, Russland militärisch und wirtschaftlich zu „ruinieren“ (Annalena Baerbock), als unrealistisch kritisiert und stattdessen Initiativen für eine politische Lösung der dem Krieg zugrunde liegenden Konflikte zwischen Russland und der Ukraine beziehungsweise Russland und der NATO gefordert.

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Heidi Ambrosch: Ein Bruch mit der Kriegstreiberei und Kürzung statt immenser Erhöhung der Rüstungsausgaben ist dabei dringender denn je!

Sozialismus oder Barbarei – Unter diesem Motto warnte Rosa Luxemburg im Ersten Weltkrieg vor weiteren Kriegen und Katastrophen, die in Gestalt des Faschismus, der Shoa und des Zweiten Weltkrieges eintraten. Angesichts der sozialen Widersprüche, der ökologischen Zerstörungen und dem enormen Potenzial regressiver bis faschistischer Bewegungen ist ihre Warnung heute aktueller, denn je!

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Blumen für den Gemeindebau: Barbara Urbanic

Solidarische Projekte sind wichtig, weil sie eine sinnvolle Aktivität im Sinne einer verbindenden Partei darstellen, als die sich die KPÖ versteht: Wir warten nicht auf Wahlen und wie wir dort abschneiden, sondern machen Politik jetzt schon anders – sei es auch nur im Kleinen. Aus dem gewerkschaftlichen Organizing kommend stellt sich ergänzend dazu die Frage, wie kommen wir an die Unbeteiligten? Also an die Menschen, die vom politischen System frustriert sind und an Veränderung nicht oder kaum mehr glauben.
Mit Haustür-Gesprächen können wir aktiv zu solchen Menschen hingehen, Präsenz zeigen, zuhören, sie ernst nehmen und solidarische Angebote zum „Zusammentun“ machen.

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Internationaler Frauentag am 8. März: Demokratie verteidigen, heißt für Frauenrechte kämpfen!

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

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Was wir aus dem überraschenden Wahlsieg von Die Linke lernen können

Solidarische Projekte sind wichtig, weil sie eine sinnvolle Aktivität im Sinne einer verbindenden Partei darstellen, als die sich die KPÖ versteht: Wir warten nicht auf Wahlen und wie wir dort abschneiden, sondern machen Politik jetzt schon anders – sei es auch nur im Kleinen. Aus dem gewerkschaftlichen Organizing kommend stellt sich ergänzend dazu die Frage, wie kommen wir an die Unbeteiligten? Also an die Menschen, die vom politischen System frustriert sind und an Veränderung nicht oder kaum mehr glauben.
Mit Haustür-Gesprächen können wir aktiv zu solchen Menschen hingehen, Präsenz zeigen, zuhören, sie ernst nehmen und solidarische Angebote zum „Zusammentun“ machen.

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KPÖ: Neue Regierung muss konkrete Verbesserungen liefern

Kritisch sieht die KPÖ daher vor allem Mehrbelastungen für Pensionisten und eine neue Massensteuer durch die Streichung des Klimabonus, die die kommende Koalition aus den gescheiterten blau-schwarzen Verhandlungen übernehmen will.
Die KPÖ erwartet von ÖVP, SPÖ und NEOS schnelle und deutliche Maßnahmen gegen die steigenden Mieten.

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