Kategorie: Jahr

Haustürgespräche und solidarische Projekte in Verbindung bringen

Petra Roth-Hopfgartner 13. Februar 2025

Solidarische Projekte sind wichtig, weil sie eine sinnvolle Aktivität im Sinne einer verbindenden Partei darstellen, als die sich die KPÖ versteht: Wir warten nicht auf Wahlen und wie wir dort abschneiden, sondern machen Politik jetzt schon anders – sei es auch nur im Kleinen. Aus dem gewerkschaftlichen Organizing kommend stellt sich ergänzend dazu die Frage, wie kommen wir an die Unbeteiligten? Also an die Menschen, die vom politischen System frustriert sind und an Veränderung nicht oder kaum mehr glauben.
Mit Haustür-Gesprächen können wir aktiv zu solchen Menschen hingehen, Präsenz zeigen, zuhören, sie ernst nehmen und solidarische Angebote zum „Zusammentun“ machen.

KPÖ: die soziale Opposition für Wien – Jetzt Antritt ermöglichen!

Bundesvorstand 4. Februar 2025

Seit nun mittlerweile Jahrzehnten predigt die Politik gebetsmühlenartig: Sparen ist angesagt. Auch die müßigen Regierungsverhandlungen und das vergebliche Ringen um Positionen mit der anschließenden Sprengung der angepeilten Dreierkoalition spießte sich in Wahrheit an der Budget-Thematik – wo sollen wir den Sparstift in Österreich ansetzen? Deutschland hat dem Sparzwang mit der Schuldenbremse bekanntlich sogar den Verfassungsrang eingeräumt. Es scheint, als wären sich sämtliche Ökonom:innen einig – es ist schließlich auch logisch: So wie Haushalte ihre Schulden zurückzahlen, sollte das auch der Staat tun – oder?

Und täglich grüßt das Murmeltier – Staatsschulden in der Ökonomie

AK Ökonomie d. KPÖ 2. Februar 2025

„Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will…” –
10 Thesen zum Kampf gegen Blauschwarz

Bundesausschuss 31. Januar 2025

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

Wir trauern um den Genossen Otto Tabernik

Bundesvorstand 21. Januar 2025

Nach schwerer Krankheit ist unser Freund und Genosse Ottokar „Otto“ Tabernik am 17. Jänner 2025 im 78. Lebensjahr verstorben. Mehr als 40 Jahre aktive Mitgliedschaft in der KPÖ hinterlassen eine nicht zu füllende Lücke und viele Erinnerungen.

Parteimitglieder und AktivistInnen in allen Bundesländern haben Otto als hilfsbereiten Genossen, unermüdlichen Sammler von Unterstützungserklärungen und als großzügigen Spender in zahlreichen Wahlkämpfen kennengelernt. Seine Rekorde im Sammeln von Unterstützungserklärungen, die der KPÖ zahlreiche Wahlantritte ermöglicht haben, werden wohl auf Jahre hinaus unerreicht bleiben.

Tobias Schweiger: Streichung des Klimabonus bringt neue Massensteuer!

Pressestelle 16. Januar 2025

Herbert Kickl erweise sich schon vorab als Kürzungskanzler

Für die KPÖ bedeutet die von den blau-schwarzen Koalitionsverhandlern geplante Streichung des Klimabonus neue steuerliche Belastungen für die breite Bevölkerung. Von dem Versprechen, keine neuen Steuern einzuführen, bleibe demnach schon vor der Amtseinführung wenig übrig. “Zum größten Teil finanzieren die Haushalte den Klimabonus ja selbst. Mit 1,5 Milliarden Euro durch die CO2-Steuer rechnen wir allein für 2025. Die blau-schwarze Sparpolitik bedeutet: Die Bevölkerung weiter aussackeln, aber die Ausgleichszahlungen kürzen”, ist Tobias Schweiger, Bundessprecher der KPÖ, empört. Herbert Kickl erweise sich schon vorab als Kürzungskanzler.

Bürgermeister:innenwahl in Linz: „Graz hat´s, Linz braucht´s!“

Petra Roth-Hopfgartner 14. Januar 2025

Klaus Luger – SPÖ löste im Sommer 2024 durch sein zusammengebrochenes Lügenkonstrukt in der Brucknerhaus-Affäre vorgezogene Bürgermeister:innenwahlen in Linz aus.
Diese fanden am Sonntag, den 12.01. statt. Die KPÖ erreichte mit dem Antritt von Gerlinde Grünn 2,4% der Stimmen. Ein akzeptables und zufriedenstellendes Ergebnis. Mit den Wahlslogans „Graz hat´s, Linz braucht´s“ und „Sozial. Ohne Wenn und Aber. “ gingen die Linzer:innen ins Rennen.
Gratulation an Gerlinde und an die Aktivisten und Aktivistinnen für den guten Wahlkampf.
Nach der Wahl führte ich ein Gespräch mit der Gerlinde dazu.

Die Österreichischen Freiheitsbataillone in der Jugoslawischen Volksbefreiungsarmee 1944/45

Manfred Mugrauer 12. Januar 2025

Wir fordern:

*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,

*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,

*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,

*ein Leben frei von Gewalt!

Walter Baier: Kickl ante portas!

Walter Baier 7. Januar 2025

Doch die Schlüsselrolle kommt dem ÖGB und den Gewerkschaften zu.
Werden sie sich den reaktionären Verhältnissen anpassen oder Widerstand leisten?
Das erfordert, mit neoliberalen Tabus zu brechen.

KPÖ: “Industriellenvereinigung setzt sich durch, ÖVP macht Weg frei für Blau-Schwarz!”

Pressestelle 5. Januar 2025

In den bisherigen Verhandlungen haben die Probleme normaler Menschen schon keine Rolle gespielt. Wenn schon die schaumgebremsten Forderungen der SPÖ für die ÖVP unerfüllbar sind, ist klar, wie brutal Blau-Schwarz die Staatsschuldenkrise auf die Bevölkerung abwälzen wird”, kommentiert KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger das Scheitern der Koalitionsverhandlungen von ÖVP und SPÖ.