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Rainer Hackauf: Die KPÖ beteiligt sich aktiv am Aufbau einer Antikriegsbewegung

Rainer Hackauf 3. Juni 2025

Wir können gerade beobachten, wie sich der Konflikt um die Vorherrschaft in der Welt zuspitzt. Die USA sind dabei, nach gut 100 Jahren hegemonialer Stellung im Weltsystem, ihre Rolle an China abzugeben. Dabei versuchen die Regierenden in den USA, diesen Abstieg hinauszuzögern, indem sie die Staaten in Europa gegeneinander ausspielen, als auch gegen China in Stellung bringen. Eine verschärfte Konkurrenz feuert Konflikte um Märkte und Ressourcen an. Die Kriegsgefahr steigt damit – nicht nur in Europa.

Was wir als KPÖ aus der Wien-Wahl mitnehmen

Tobias Schweiger 11. Mai 2025

Mit mehr als 4% der Stimmen bei der Gemeinderatswahl und mehr als 4,5% der Stimmen bei den Bezirksvertretungswahlen haben wir ein beachtliches Ergebnis erzielt, mit dem wir unsere Umfragewerte übertroffen haben. Von Barbara Urbanic (Spitzenkandidatin), Tobias Schweiger (Bundessprecher) und Max Veulliet (Wahlkampfleiter)

Tobias Schweiger: „Österreichs Neutralität vor neuer Bundesregierung schützen“

Pressestelle 3. März 2025

Kritisch sieht die KPÖ daher vor allem Mehrbelastungen für Pensionisten und eine neue Massensteuer durch die Streichung des Klimabonus, die die kommende Koalition aus den gescheiterten blau-schwarzen Verhandlungen übernehmen will.
Die KPÖ erwartet von ÖVP, SPÖ und NEOS schnelle und deutliche Maßnahmen gegen die steigenden Mieten.

Was wir aus dem überraschenden Wahlsieg von Die Linke lernen können

Rainer Hackauf 27. Februar 2025

Solidarische Projekte sind wichtig, weil sie eine sinnvolle Aktivität im Sinne einer verbindenden Partei darstellen, als die sich die KPÖ versteht: Wir warten nicht auf Wahlen und wie wir dort abschneiden, sondern machen Politik jetzt schon anders – sei es auch nur im Kleinen. Aus dem gewerkschaftlichen Organizing kommend stellt sich ergänzend dazu die Frage, wie kommen wir an die Unbeteiligten? Also an die Menschen, die vom politischen System frustriert sind und an Veränderung nicht oder kaum mehr glauben.
Mit Haustür-Gesprächen können wir aktiv zu solchen Menschen hingehen, Präsenz zeigen, zuhören, sie ernst nehmen und solidarische Angebote zum „Zusammentun“ machen.

Tobias Schweiger: Streichung des Klimabonus bringt neue Massensteuer!

Pressestelle 16. Januar 2025

Herbert Kickl erweise sich schon vorab als Kürzungskanzler

Für die KPÖ bedeutet die von den blau-schwarzen Koalitionsverhandlern geplante Streichung des Klimabonus neue steuerliche Belastungen für die breite Bevölkerung. Von dem Versprechen, keine neuen Steuern einzuführen, bleibe demnach schon vor der Amtseinführung wenig übrig. “Zum größten Teil finanzieren die Haushalte den Klimabonus ja selbst. Mit 1,5 Milliarden Euro durch die CO2-Steuer rechnen wir allein für 2025. Die blau-schwarze Sparpolitik bedeutet: Die Bevölkerung weiter aussackeln, aber die Ausgleichszahlungen kürzen”, ist Tobias Schweiger, Bundessprecher der KPÖ, empört. Herbert Kickl erweise sich schon vorab als Kürzungskanzler.

Bürgermeister:innenwahl in Linz: „Graz hat´s, Linz braucht´s!“

Petra Roth-Hopfgartner 14. Januar 2025

Klaus Luger – SPÖ löste im Sommer 2024 durch sein zusammengebrochenes Lügenkonstrukt in der Brucknerhaus-Affäre vorgezogene Bürgermeister:innenwahlen in Linz aus.
Diese fanden am Sonntag, den 12.01. statt. Die KPÖ erreichte mit dem Antritt von Gerlinde Grünn 2,4% der Stimmen. Ein akzeptables und zufriedenstellendes Ergebnis. Mit den Wahlslogans „Graz hat´s, Linz braucht´s“ und „Sozial. Ohne Wenn und Aber. “ gingen die Linzer:innen ins Rennen.
Gratulation an Gerlinde und an die Aktivisten und Aktivistinnen für den guten Wahlkampf.
Nach der Wahl führte ich ein Gespräch mit der Gerlinde dazu.

Walter Baier: Kickl ante portas!

Walter Baier 7. Januar 2025

Doch die Schlüsselrolle kommt dem ÖGB und den Gewerkschaften zu.
Werden sie sich den reaktionären Verhältnissen anpassen oder Widerstand leisten?
Das erfordert, mit neoliberalen Tabus zu brechen.

KPÖ: “Industriellenvereinigung setzt sich durch, ÖVP macht Weg frei für Blau-Schwarz!”

Pressestelle 5. Januar 2025

In den bisherigen Verhandlungen haben die Probleme normaler Menschen schon keine Rolle gespielt. Wenn schon die schaumgebremsten Forderungen der SPÖ für die ÖVP unerfüllbar sind, ist klar, wie brutal Blau-Schwarz die Staatsschuldenkrise auf die Bevölkerung abwälzen wird”, kommentiert KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger das Scheitern der Koalitionsverhandlungen von ÖVP und SPÖ.

Der KPÖ-Jahresrückblick 2024 – mit Fotos

Bundesvorstand 30. Dezember 2024

Das war unser Jahr. Schau jetzt nochmal rein.

Tag der offenen Konten: KPÖ-Mandatar:innen gaben heuer österreichweit 438.018€ an Menschen in Notlagen

Pressestelle 30. Dezember 2024

Den Aufruf der Initiative „Ein Versprechen für die Republik“ wird der Spitzenkandidat der KPÖ, Tobias Schweiger, vorläufig nicht unterzeichnen. Das erklärte er am Freitag. „Natürlich wird es von der KPÖ keine Unterstützung einer FPÖ-Regierungsbeteiligung geben. Die FPÖ organisiert mit rassistischer Hetze Stimmen aus der Bevölkerung für die Interessen der Reichen“, so Schweiger. „Doch wer auf einfache Menschen herabschaut, ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung“