Der KPÖ-Jahresrückblick 2024
Lokale Wahlen in Salzburg, Innsbruck und die Landtagswahl in der Steiermark
2024 war ein Superwahljahr. Für uns als KPÖ ist der Einsatz für und mit den Menschen vor Ort die oberste Priorität. Deshalb sind die lokalen Wahlen auch besonders wichtig für uns.
Bei den Gemeinderatswahlen in Salzburg am 10. März konnten wir einen historischen Erfolg feiern. 10 Mandate (+9) in der Stadt Salzburg, zwei Mandate in Wals-Siezenheim sowie der Wiedereinzug in Salzburgs zweitgrößter Stadt Hallein waren für uns ein Meilenstein. Kay-Michael Dankl wurde Vizebürgermeister der Stadt Salzburg, was auch medial für große Aufmerksamkeit sorgte.
Nur knapp einen Monat später gelang auch in Innsbruck die Sensation. Die KPÖ Innsbruck mit Pia Tomedi konnte aus dem Stand fast 7% und damit drei Mandate im Innsbrucker Gemeinderat erzielen. Sowohl in Innsbruck als auch in Salzburg waren die hohen Wohnkosten ein wichtiges Thema im Wahlkampf. Hierfür konnten wir als Kommunist:innen gute Vorschläge liefern. In den Gemeinderäten werden wir uns die nächsten Jahre über konsequent für eine Entlastung bei den Wohnkosten für die große Allgemeinheit einsetzen.
In der Steiermark konnten unter schwierigen Bedingungen bei leichten Verlusten Ende November die zwei Mandate im steirischen Landtag verteidigt werden. Claudia Klimt-Weithaler und Alexander Melinz werden als soziale Opposition gegen die neue blau-schwarze Regierung auftreten.
Auch in Vorarlberg trat die KPÖ im ganzen Bundesland zur Landtagswahl an und erreichte 0,8%.
Bei den Arbeiterkammerwahlen im ersten Halbjahr konnten die kommunistischen Listen ihre Position ausbauen. In Tirol erreichte die Gewerkschaftliche Linke erstmals ein Mandat, in Niederösterreich konnte die KomIntern zwei Mandate erzielen und in der Steiermark hält GLB-KPÖ mit zwei zusätzlichen Mandaten jetzt sieben Mandate in der Vollversammlung. In Salzburg konnte mit Zugewinnen das Mandat des GLB gehalten werden. In Wien erzielten GLB, KomIntern und LINKS-AK insgesamt acht Mandate.
Die EU-Wahl 2024
Die EU-Wahl war die erste bundesweite Wahl seit 2019. Für die KPÖ war das nach der Neuaufstellung der letzten Jahre also eine besondere Herausforderung – die wir mit Bravour gemeistert haben!
Drei Prozent bei einer bundesweiten Wahl waren das beste Ergebnis seit Jahrzehnten für unsere Partei. Gerade bei jungen Menschen waren wir besonders erfolgreich: um die 10% der Unterdreißigjährigen wählten KPÖ.
Spitzenkandidat war der Bundesvorsitzende Günther Hopfgartner.
Die Nationalratswahl 2024
Direkt nach der EU-Wahl begannen schon die Vorbereitungen für die Nationalratswahl. Mit unseren tollen Spitzenkandidat:innen Tobias Schweiger und Bettina Prochaska konnten wir viel Aufmerksamkeit für unsere Themen wie leistbares Wohnen, Gesundheit vor Profite und Frieden durch aktive Neutralität erreichen.
Mehr als tausend Unterstützer:innen halfen im Wahlkampf und verschafften der KPÖ beinahe eine Vervierfachung der Stimmen. Damit reichte es für 2,4%.
Auch wenn es noch nicht für den Nationalrat gereicht hat: wir haben einen Achtungserfolg erzielt und waren in ganz Österreich aktiv. Das macht Mut für die nächsten Schritte im Parteiaufbau!
Demos, Feste und unser Einsatz vor Ort
Auch neben den Wahlen war 2024 viel los. Überall, wo die KPÖ aktiv ist, setzen wir uns für ein solidarisches und friedliches Österreich ein. Wir glauben daran, dass unsere Gesellschaft demokratisch den Kapitalismus überwinden kann und eine Welt möglich ist, in der die Menschen und nicht der Profit an erster Stelle stehen.
Dafür haben wir 2024 Demonstrationen wie zum Beispiel zum 1. Mai organisiert, dafür veranstalten wir Feste wie das Volksstimmefest und unzählige Nachbarschaftsfeste, dafür halten wir Sprechstunden ab, um Menschen in Notlagen weiterzuhelfen. Dafür packen wir gerne auch tatkräftig mit an.
Außerdem haben immer mehr unserer Bezirksorganisationen solidarische Projekte in und mit der Nachbarschaft gestartet, wie kostenlose Küchen, Kinderkinos und und und…
