KPÖ Archive

PVA-Gutachten: KPÖ begrüßt Mitnahme von Vertrauensperson

Pressestelle 3. Juni 2026

Die Praxis bei medizinischen Begutachtungen durch die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) hat zuletzt für viel öffentliche Kritik gesorgt. Nun soll ein Rechtsanspruch auf die Mitnahme einer Vertrauensperson bei sämtlichen Begutachtungen eingeführt werden. Der Nationalrat ebnete gestern auf Initiative der Koalitionsparteien den Weg für den Beschluss einer entsprechenden Sozialversicherungsnovelle. Soweit, so gut, findet KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger.

KPÖ fordert Solidaritätsabgabe der ehemaligen Adelsfamilien

Pressestelle 2. Juni 2026

Da die Bundesregierung weiterhin Vermögenssteuern blockiert, sollen für die KPÖ zumindest jene einen Beitrag leisten, deren Reichtümer aus alten Zeiten stammen. Denn noch heute machen Reiche mit Adelshintergrund gute Geschäfte mit den Grundstücken aus alter Zeit.

Der Programmprozess startet

Bundesausschuss 14. Mai 2026

Am Parteitag 2025 haben wir beschlossen, uns ein neues Programm zu geben. Ein Programm, das nicht einfach ein Forderungskatalog zu „eh allem“ ist, sondern eines, „das uns als Grundlage und tatsächliche strategische Richtschnur in unserem politischen Handeln dient“.

ME/CFS: Lebendig begraben und von der Regierung im Stich gelassen

Pressestelle 12. Mai 2026

Heute, am 12. Mai, ist internationaler Awareness-Day für ME/CFS. Schikanen durch die Pensionsversicherung, Ärzte ohne das nötige Fachwissen, Expert:innen werden in die politische Debatte kaum einbezogen – das ist die aktuelle Lage in Österreich.

Internationaler Tag der Pflege: Krankenhäuser statt Kampfjets

Pressestelle 12. Mai 2026

Heute ist der internationale Tag der Pflege. Die KPÖ fordert einen „Notarzt“ für das Pflegesystem. Das Pflegesystem kollabiert. Ohne sofortige Behandlung wird es kritisch.

Unsichtbare Gefahr, fehlende Antworten: KPÖ fordert umfassende Aufklärung im Asbest-Skandal

Pressestelle 11. Mai 2026

Im Zuge einer Pressekonferenz berichteten die KPÖ Eisenstadt und KPÖ Steiermark über die aktuellen Gefahren rund um die Asbest-Funde, die mangelnde Transparenz sowie die notwendigen Schritte zur Sicherung der Gesundheit.

Heraus zum 1. Mai! Wohnen statt Drohnen

Bundesausschuss 30. April 2026

Der Kampf gegen fallende Bomben und steigende Preise muss tief in der Arbeiter:innenklasse verwurzelt sein. Wir stehen an der Seite aller Menschen, die von den etablierten Parteien mit Teuerung und Armut allein gelassen werden. Wir verstärken den Ausbau direkter Hilfe und solidarischer Strukturen der Arbeiter:innenklasse. Der Einsatz für ein besseres Morgen kann nur auf dem Erlebnis eines besseren Heute wachsen.

Alle auf die Straßen, hoch der 1. Mai.

Demonstrationen und Feste am 1. Mai

Bundesausschuss 27. April 2026

Alle auf die Straßen, hoch der 1. Mai.

Klima, Krise, Kapitalismus – Positionspapier des Arbeitskreis Klima und Ökologie

Bundesvorstand 27. April 2026

Positionspapier des Arbeitskreis Klima und Ökologie der Kommunistischen Partei Österreichs beschlossen vom KPÖ-Bundesvorstand am 29. März 2026

Ex-KPÖ Chef Baier zum Präsident der Europäischen Linken gewählt

Pressestelle 20. April 2026

Der Österreicher Walter Baier wurde als Präsident der Europäischen Linken für weitere drei Jahre wiedergewählt. Der 8. Parteitag der europäischen Partei wählte den 72-Jährigen mit großer Mehrheit. Baier ist bereits seit 2022 im Amt. Von 1994 bis 2006 war er Vorsitzender der KPÖ.

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