Der Programmprozess startet

Am Parteitag 2025 haben wir beschlossen, uns ein neues Programm zu geben. Ein Programm, das nicht einfach ein Forderungskatalog zu „eh allem“ ist, sondern eines, „das uns als Grundlage und tatsächliche strategische Richtschnur in unserem politischen Handeln dient“.

Damit das gelingt, wurde der Prozess so konzipiert, dass die ganze Partei daran teilhaben und daran wachsen kann. Seit Anfang des Jahres tagt die vom Bundesvorstand eingesetzte Arbeitsgruppe zum Programmprozess ca alle zwei Wochen. Bisher war diese Arbeit für die meisten Mitglieder noch weitgehend unsichtbar. Ab Juni startet der Prozess nun für die gesamte Partei. 

Im Folgenden findet ihr die zentralen Elemente des Programmprozesses und die Möglichkeiten, euch in den kommenden Monaten einzubringen. 

Weg und Ziel

Um die Debatte in der Partei anzuregen und zu informieren, erscheinen drei Ausgaben von Weg und Ziel als Programm- und Debattenzeitschrift. Sie greifen die zentralen Fragenkomplexe des am Parteitag beschlossenen Fragenkatalogs auf. 

• Erste Ausgabe (Juni): Rolle des Marxismus und unser politischer Horizont
• Zweite Ausgabe: Analyse der historischen Periode (Herbst/Winter 2026) 
• Dritte Ausgabe: Aufgaben der Kommunistischen Partei (Frühjahr 2027) 

Ab der zweiten Ausgabe wird es außerdem Raum für Erwiderungen und Debattenbeiträge geben. Die erste Ausgabe bekommen alle Mitglieder per Post zugesendet, mit der Möglichkeit ein Abo abzuschließen. Die zweite Ausgabe wird allen Mitgliedern nach Hause geschickt, die ein Abo abgeschlossen haben, alle anderen können sich in ihrer Landesorganisation vor Ort eine Ausgabe für einen sehr geringen Unkostenpreis kaufen. Allen Mitgliedern wird das Weg und Ziel zudem digital zur Verfügung gestellt. 

Diskussionen in den Grundorganisationen

Zentrales Element des Prozesses ist die Diskussion in den Grundorganisationen. Auf Basis der Weg und Ziel-Ausgaben und mit Hilfe von Diskussionsleitfäden findet dort die inhaltliche Auseinandersetzung unter den Mitgliedern statt. Mitglieder der Programmgruppe stehen dafür selbstverständlich zur Verfügung. 

Zuständige in den Grundorganisaitonen: In jeder Grundorganisation wird es ein bis zwei Personen geben, die für den Programm-Prozess vor Ort verantwortlich sind. Diese Personen werden von den jeweiligen Grundorganisationen bestimmt. 

Treffen für die Zuständigen der Grundorganisationen: Zur Unterstützung findet am 5. Juli ein erstes Treffen für die Verantwortlichen statt. Es wird zwei parallele Treffen in Wien und Salzburg geben, um die Anfahrtszeiten für die Genoss:innen zu verringern, zudem für alle, die dafür keine Zeit haben, auch einen Online-Termin. Dort werden die Diskussionen vorbereitet und notwendige Moderationstechniken vermittelt. 

Programmforen

Ergänzend zu den drei Ausgaben von Weg und Ziel finden drei Programmforen statt. Dort kommen Vertreter:innen aus allen Grundorganisationen sowie befreundeter Organisationen zusammen. Aufbauend auf den Diskussionen vor Ort werden dort die zentralen Fragen debattiert und Grundlagen für die Ausarbeitung des Programms geschaffen. 

Jede Grundorganisation kann eine Person als Vertretung entsenden. Sehr große Grundorganisationen (mehr als 100 Mitglieder) sowie Landesorganisationen, die nur aus einer Grundorganisation bestehen, entsenden entsprechend eines vom Bundesvorstand beschlossenen Schlüssels mehrere Vertreter:innen. Die Vertreter:innen müssen pro Landesorganisation geschlechterparitätisch sein, daher ist eine Absprache zwischen Grundorganisationen und ihren Landesvorständen notwendig. 

Termine der Programmforen 

• 26.–27. September 2026 in Linz 
• 28.–29. November 2026 in Graz 
• Anfang 2027 in Wien 

Begleitende Workshops

Im Herbst werden begleitend zum Diskussionsprozess in den Grundorganisationen Workshops in mehreren Bundesländern angeboten. Diese greifen die Diskussionen der Programmforen auf und vertiefen sie gemeinsam mit interessierten Mitgliedern. 

Die Arbeitsgruppe Programm

Die vom Bundesvorstand eingesetzte Programmgruppe gestaltet den gesamten Prozess und erarbeitet auf Basis der Diskussionen den Programmentwurf. In der Arbeitsgruppe sind folgende Genoss:innen: Günther Hopfgartner(KPÖ-Vorsitzender, Wien) , Tobias Schweiger (Bundessprecher, Wien), Sarah Pansy (Org. Sekretärin, Salzburg), Pia Tomedi (Mitglied des Bundesausschuss, Tirol), Martin Konecny (Mitglied des Bundesvorstand, Koordinator des Programm-Prozess), Barbara Urbanic (Mitglied des Bundesvorstand, Wien), Elena Ellmaier (Mitglied des Bundesvorstand, Wien), Robert Krotzer (Mitglied des steirischen Landessekretariats), Hanno Wisiak (Mitglied des Steirischen Landessekretariats). 

Programmparteitag

Ende 2027 wird das neue Programm nach den vorausgegangenen Diskussionen und Feedbackschleifen auf einem Programmparteitag diskutiert und beschlossen.