Michael Graber: Ein Leben für die Partei – Zum 100. Geburtstag des KPÖ-Vorsitzenden Franz Muhri

Mit dem 19. Parteitag der KPÖ war sowohl eine personelle als auch eine programmatische Erneuerung der Partei verbunden, die in der Öffentlichkeit bestimmte Erwartungen weckte. Es begann jene kurze Periode, die aus heutiger Sicht als „präeurokommunistisch“ charakterisiert werden kann. Das vom 19. Parteitag beschlossene programmatische Dokument mit dem Titel „Thesen über Perspektiven“ unterschied sich in wesentlichen Punkten von früheren Programmen. Zwar hatte sich die KPÖ schon zuvor von der „Diktatur des Proletariats“ verabschiedet, der 19. Parteitag definierte nun aber die kommunistische Vorstellung von Demokratie derart, dass diese nicht mehr generell gegen die bürgerliche Demokratie gerichtet war, sondern Demokratie auf alle Bereiche der Gesellschaft, insbesondere auf die Wirtschaft, ausgedehnt werden sollte.
Zentrale Bedeutung erhielt der Kampf um Mitbestimmung. Ein Kernsatz der Thesen des Parteitags lautete: „Die Bereitschaft der arbeitenden Menschen, die Orientierung auf den friedlichen Weg zum Sozialismus zu akzeptieren, hängt weitgehend von der Überzeugung ab, dass die sozialistische Revolution zu den bestehenden demokratischen Freiheiten und Errungenschaften neue für sie hinzufügt, ohne die bestehenden persönlichen Freizügigkeiten aufzuheben. […] Die Verletzung der sozialistischen Demokratie in den sozialistischen Ländern hatte dazu beigetragen, unrichtige Vorstellungen vom Verhältnis der Demokratie zum Sozialismus zu verbreiten.“
Dieses Programm, dessen Hauptverfasser das Mitglied der KPÖ-Führung Franz Marek war, setzte sich damit implizit von der Moskauer Orthodoxie ab. Dass die Richtung des 19. Parteitags in der KPÖ nicht unumstritten war und blieb, zeigte sich bald, als führende Köpfe der Partei einerseits Kontakt zu DissidentInnen in den osteuropäischen sozialistischen Ländern aufnahmen und andererseits Erwin Scharf, damals Sekretär des Zentralkomitees, seine auf ideologische Fragen abzielende Polemik gegen Ernst Fischer in einem DDR-Verlag drucken ließ. (1)

Kompromisskandidat

In dieser Atmosphäre schwelender Differenzen nahm Franz Muhri seine Tätigkeit als KPÖ-Vorsitzender auf. Bereits in seinem Schlusswort am 19. Parteitag, nach seiner Wahl zum Parteivorsitzenden, appellierte er: „Wir dürfen keine Jagd machen auf Sektierer, keine Jagd auf Revisionisten, kein sofortiges Abstempeln betreiben wegen einer anderen Meinung.“ Über Diskussionen und Auseinandersetzungen über die Nachfolge von Johann Koplenig innerhalb der engeren Parteiführung sind keine Quellen vorhanden. In seinem autobiographischen Buch „Kein Ende der Geschichte“, das er 1995 veröffentlichte, schrieb Muhri, dass er schon vor seiner Wahl zum Vorsitzenden in der Partei als „Versöhnler“ galt, und angesichts der schon vor dem Parteitag „spürbaren Meinungsverschiedenheiten“ in der Parteiführung (2) ist die Annahme nicht unbegründet, dass Muhri vom Politischen Büro, also dem engeren Führungskreis, als Kompromisskandidat vorgeschlagen wurde.
Meine erste Begegnung mit Muhri fand bei einer Wahlveranstaltung im Jahr 1966 statt. (3) Es stand die Nationalratswahl bevor, anlässlich derer die KPÖ aufgerufen hatte, die SPÖ zu unterstützen, was sich als schwerer Fehler erwies. Die KPÖ kandidierte nur im damaligen Wahlkreis 4 (die Wiener Bezirke 2, 20, 21 und 22) – in der (letztlich illusionären) Hoffnung, dort ein Grundmandat zu erreichen. Als Wahlveranstaltung angekündigt, lud die Partei in den Arbeiterklub des Globus-Hauses am Höchstädtplatz jugendliche KommunistInnen und auch NichtkommunistInnen ein. Neben dem damals 42 Jahre jungen Muhri – er war damit der jüngste Parteivorsitzende in Österreich und nebenbei auch der jüngste einer kommunistischen Partei – stellten sich auch andere führende Funktionäre der Diskussion.
Ich nahm an dieser Veranstaltung für das Forum der Mittelschüler teil. Die Volksstimme, damals Zentralorgan der KPÖ, berichtete auf einer ganzen Seite mit einer Auswahl der Fragen und Antworten. Neben anderen Themen spielte das damals in der Sowjetunion gefällte harte und ungerechte Urteil gegen zwei dissidente Schriftsteller – Andrej Sinjawski und Juli Daniel – eine Rolle, was Muhri zu einer prinzipiellen Stellungnahme veranlasste. Laut Bericht in der Volksstimme sagte er: „Wir sind nicht nur gegen den Prozess und das Urteil, weil es dem Ansehen der Sowjetunion im Ausland schadet. Wir sind auch aus grundsätzlichen Erwägungen dagegen. Wir haben in unseren Thesen zum 19. Parteitag erklärt, dass wir ein Leben im Sozialismus erstreben, das den österreichischen Bedingungen entspricht, in dem volle Freiheit, auch des künstlerischen Schaffens, gewährleistet sein muss. Wir streben einen Weg an, auf der Grundlage eines echten Mehrparteiensystems, wir sind der Meinung, dass in diesem Rahmen auch beim Aufbau des Sozialismus Raum und Platz sein muss für eine Opposition, die Vorbehalte zum sozialistischen System selbst hat.“ Damit lehnte sich Muhri für damalige KPÖ-Verhältnisse weit aus dem Fenster.

Antifaschistischer Widerstand

Franz Muhri kam am 21. Oktober 1924 in Steyeregg (damals Gemeinde Limberg bei Wies in der Steiermark) als uneheliches Kind zur Welt. Die Mutter arbeitete als Dienstmädchen, der früh verstorbene Vater als Bergarbeiter. Muhri wuchs in der neuen Ehe der Mutter mit einem Ziehvater auf, der u.a. als Rossknecht und Fuhrmann arbeitete. Muhri musste mehrfach die Grundschule wechseln und kam mit 15 Jahren über Vermittlung des Ziehvaters zu seiner ersten Stellung in einen Bautrupp. Nach dem Besuch eines kaufmännischen Abendkurses wurde er Lohnverrechner bei einer Firma in Graz. Erste kommunistische Einflüsse erhielt er von seinem Ziehvater, einem konsequenten Antifaschisten, der sich auch am Widerstand beteiligte und in Haft kam.
In der NS-Zeit kam Muhri mit der anti-faschistischen Widerstandsgruppe um Richard Zach in Kontakt und wurde deren Aktivist. Über Richard Zach, nur wenig älter als Muhri, sprach er mit größter Hochachtung und bezeichnete ihn stets als sein politisches Vorbild, als ersten politischen Lehrer, der entscheidend dazu beitrug, dass er „aus dem ursprünglich gefühlsmäßigen zu einem bewußten Jungkommunisten wurde“. (4)
Richard Zach arbeitete als Lehrer, organisierte marxistische Schulungen, war Organisator und politischer Leiter der Widerstandgruppe, die seit der Zeit des Austrofaschis-mus und dann auch in der NS-Zeit junge Leute in anti-faschistischen Gruppen sammelte, Schmieraktionen durchführte sowie Flugblätter herstellte und verteilte. Zach wurde 1941 verhaftet und 1943 im Alter von 23 Jahren in Berlin hingerichtet. Er hinterließ ein umfangreiches politisch-lyrisches Werk, das aus dem Gefängnis geschmuggelt werden konnte. Die KPÖ würdigte Richard Zach mit der von Christian Hawle verfassten Biographie „Gelebt habe ich doch“, die 1989 in der Reihe „Biographische Texte zur Geschichte der Arbeiterbewegung“ im Globus-Verlag erschien. Nach Zachs Verhaftung verlief sich die Gruppe, aber Muhri produzierte weiter Streuzettel bis er Ende 1942 zur Wehrmacht eingezogen wurde. Er desertierte im Sommer 1943, stieß zur Widerstandsgruppe auf der Koralpe und überlebte bis zum Ende des Krieges im Untergrund.

Parteifunktionär der KPÖ

Nach der Befreiung Österreichs wurde Muhri Bezirkssekretär der KPÖ in Deutschlandsberg. 1946 wurde er zum Seminarleiter der Parteischule in der Hinterbrühl (Bezirk Mödling) berufen. Die nächste Station war die Übernahme der Leitung der niederösterreichischen Parteischule, die in Mödling angesiedelt wurde. Dort wurde Muhri auch zum Bezirksobmann und Bezirkssekretär gewählt und 1951 weiter ins Erdölgebiet als Bezirkssekretär nach Gänserndorf geschickt. So lernte Muhri die Partei von unten kennen.
Am 16. Parteitag im Mai 1954 wurde Muhri als Kandidat des Zentralkomitees gewählt und 1957 als solcher bestätigt. 1954 delegierte ihn die KPÖ zu einem dreijährigen Studium an die Parteihochschule nach Moskau. Dort erlebte er die Diskussionen über den 20. Parteitag der KPdSU im Jahr 1956, auf dem Nikita Chruschtschows mit dem „Stalinkult“ abrechnete. Von 1957 bis 1961 war Muhri Landessekretär der KPÖ in der Steiermark. Mit dem 18. Parteitag im Jahr 1961 wurde er als Mitglied des Zentralkomitees und auch des Politischen Büros der KPÖ nach Wien berufen, wo er für die Schulungsarbeit des Zentralkomitees zuständig war.
In der engeren Parteiführung war Muhri mit den schon bestehenden Differenzen konfrontiert, und er fügte sich der Disziplin des „demokratischen Zentralismus“, wie er in der KPÖ gehandhabt wurde. Ein Element des „demokratischen Zentralismus“ bestand darin, dass die engere Parteiführung ihre im Polbüro auftauchenden Differenzen nicht vor dem Zentralkomitee darlegte und diese deshalb auch nicht parteiöffentlich ausdiskutiert werden konnten. Für viele Mitglieder in den Grundorganisationen kamen daher die scharfen Gegensätze des Jahres 1968 überraschend und es wurde gefragt: „Warum habt ihr uns dar-über nichts gesagt?“ Der Vertrauensverlust war enorm und wiederholte sich 1990 nach dem Verschwinden des realen Sozialismus in Osteuropa, als erneut die Frage gestellt wurde: „Habt ihr denn nichts gesehen und gewusst?“

Parteikrise 1968/69

Franz Muhri betont in seinen Erinnerungen, dass er nie eine Funktion in der Partei angestrebt habe. „Immer“, so Muhri, „war es so, dass man mich vorgeschlagen und gewählt hat, und ich war der Meinung, was die Partei beschließt, muss man tun.“ In Auseinandersetzung mit dem Vorwurf des „Versöhnlertums“ schrieb er: „Als Parteivorsitzender sah ich erst recht als meine Aufgabe, eini-gend und ausgleichend zu wirken. soweit das möglich war. Auch heute noch bin ich der Meinung, es ist besser, negative Seiten einer Genossin oder eines Genossen etwas spät zu erkennen, als ihm Unrecht zu tun.“
In dieser Rolle sah sich Muhri auch in den Jahren der „Parteikrise“ 1968 bis 1970. Es gehörte zu seinem Grundverständnis, die Partei zusammenzuhalten und zwischen den auseinanderlaufenden Strömungen und schließlich konfrontativen Fraktionen ausgleichend zu wirken. Nach dem Einmarsch von fünf Warschauer-Vertrags-Staaten am 21. August 1968 in die Tschechoslowakei, den die KPÖ-Führung verurteilte, meinte Muhri im Zentralkomitee, dass diese zwar in bester Absicht – den Sozialismus zu si-chern –, aber aufgrund einer Fehleinschätzung gehandelt hätten. Der Höhepunkt dieses Engagements und Versuches Muhris, die Partei zusammenzuhalten, war der 20. Parteitag im Jänner 1969 der Wiener Stadthalle. Dort prallten die Gegensätze offen aufeinander. In einer geheimen, aber fraktionell vorbereiteten Abstimmung wurden vier Exponenten des präeurokommunistischen Kurses nicht mehr in das Zentralkomitee gewählt, d.h. sie wurden vom Wahlvorschlag gestrichen, darunter auch Franz Marek, der diesen Vorgang mit den Worten kommentierte, dass die andere Seite „zu gut gewonnen“ und „zu gut organisiert“ habe. Tatsächlich stand die Partei damit unmittelbar vor einer Spaltung.
In dieser Situation machte Muhri in seinem eigenem Namen und unter Androhung seines Rücktritts, falls das Wahlergebnis nicht korrigiert werden würde, den Vorschlag, die ursprüngliche Liste für das ZK in einer neuerlichen, nunmehr offenen Abstimmung en bloc zu bestätigen. Dies wurde schließlich mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen, was die vier Abgewählten wieder ins ZK brachte. Die tatsächliche und formelle Spaltung nach dem Auszug von einem Drittel der Mitglieder des Zentralkomitees konnte Muhri zehn Monate später aber nicht mehr verhindern. Im März 1971 beugte sich Muhri der Parteimehrheit, als vom ZK beschlossen wurde, die zunächst vertretene Kritik am Einmarsch in die Tschechoslowakei zurückzunehmen. Allerdings setzte Muhri im entsprechenden Beschluss durch, dass Mitglieder der KPÖ, die weiter bei ihrer kritischen Haltung blieben, nicht diskriminiert werden dürften. In der Praxis war dies aber nicht immer der Fall.
Bei den Nationalratswahlen 1970 zeigten sich die Folgen der Krise und der Spaltung mit dem Einbruch der Wählerstimmen auf 44.750 (ein Prozent der Stimmen). 1962 waren es noch 135.500 Stimmen (drei Prozent) gewesen. Muhri orientierte auf eine Konzentration der KPÖ auf innenpolitische Aufgaben, was zunächst auch gelang. In den Jahren nach 1971 erreichten die mit der KPÖ verbundene Gewerkschaftliche Einheit bzw. der Gewerkschaftliche Linksblock beträchtliche Stimmengewinne in den Großbetrieben der Verstaatlichten Industrie. 1972 überreichte die KPÖ der Regierung 84.000 Unterschriften für eine Lohnsteuerreform. Bei der Nationalratswahl 1971, bei der die SPÖ erstmals eine absolute Mehrheit erhielt, gewann auch die KPÖ 17.000 Stimmen dazu und erreichte mit 61.267 Stimmen das bis zur Wahl am 29. September 2024 beste Ergebnis seit 1962. Bis 1974 konnte die Partei 2.000 neue, darunter viele junge Mitglieder, gewinnen. 1970 bzw. 1972 wurden die Kommunistische Jugend (KJÖ) bzw. der Kommunistische Studentenverband (KSV) gegründet. Diese positive Entwicklung brach mit der Wirtschaftskrise von 1974/75 ab.
Trotz der marginalen Rolle der KPÖ in der Innenpolitik fanden führende österreichische Wirtschaftsleute nicht selten den Weg zu Muhri, um für die Unterstützung ihrer Projekte bzw. um Aufträge aus sozialistischen Ländern vor allem – aber nicht nur – für die Verstaatlichte Industrie zu werben.

Stagnation und Rückzug

In all den Jahren meiner Mitarbeit im Zentralkomitee der KPÖ seit 1973 bzw. in der Redaktion der Volksstimme seit 1982 sowie als Finanzreferent der Partei seit 1991 habe ich Franz Muhri als einen seinen MitarbeiterInnen gegenüber äußerst loyalen Parteivorsitzenden erlebt. Er war fleißig und schrieb alle seine Reden und Artikel selbst. Ich habe in all den Jahren kein einziges abwertendes oder böses Wort gegen irgendeinen Mitstreiter oder eine Mitstreiterin gehört. Muhris häufige Zusammenfassung von Diskussionen im Politischen Büro wurde zum geflügelten Wort: „Genossen, in den Grundfragen sind wir uns ja einig.“ Seine Menschlichkeit und seine persönliche Integrität wurden auch über die Reihen der Partei hinaus wahrgenommen und anerkannt.
Bis zu deren Ende im Jahr 1991 hielt Muhri fast durchgängig an der unkritischen Haltung der Partei zur Sowjetunion fest. So meinte er etwa am Parteitag 1971, dass „die Errungenschaften und die welthistorische Bedeutung der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten hundert Mal schwerer wiegen als die Probleme, Fehler und Schwierigkeiten, die wir weder leugnen noch unterschätzen wollen“. Es waren aber eben diese Probleme, Fehler und Schwierigkeiten, die schließlich zum Zusammenbruch führten, wie Muhri 1995 selbst in seinem Buch „Kein Ende der Geschichte“ festhielt. Ein Großteil dieses Buches ist der selbstkritischen Aufarbeitung gewidmet.
Das Parteiprogramm „Sozialismus in Österreichs Farben“ aus dem Jahr 1982, das unter der Federführung von Ernst Wimmer und nach einer Reihe theoretischer Konferenzen entstand, würdigte Muhri als großen Schritt vorwärts. Es enthielt zwar die kritische Passage, dass auch die Entwicklung des Sozialismus nur auf der Grundlage der Entstehung und Lösung von Widersprüchen vor sich
gehe, es enthielt aber die angesichts des Kriegsrechts in Polen und der Stagnation in der Sowjetunion die groteske Feststellung, dass in der Grundtendenz „die immer aktivere, sachkundigere und bewusstere Teilnahme einer immer größeren Zahl von Menschen an Entscheidungen ihrer Lebensfragen“ in den sozialistischen Ländern vorhanden sei. Es muss aber auch festgestellt werden, dass viele, die nach 1989/90 Franz Muhri und der damaligen Parteiführung Blindheit gegenüber negativen Entwicklungen in Osteuropa vorwarfen, zuvor selbst nichts sehen wollten und gegen jede öffentliche Kritik auftraten.
Ich weiß nicht, ab wann Franz Muhri genau dazu entschlossen war, seine Ablöse vorzubereiten, die er schließlich mit dem 27. Parteitag im Jänner 1990 vollzog. Diese fiel mit der neuerlichen schweren Krise der Partei in den Jahren 1990/91 zusammen. Nach dem Zwischenspiel des neuen Führungsduos Walter Silbermayr und Susanne Sohn von Jänner 1990 bis März 1991 unterstützte er die am Grazer Parteitag 1991 neu gewählte junge Parteiführung voll und ganz und verteidigte diese auch gegen Anfeindungen innerhalb der Partei. Muhri kümmerte sich in den 1990er Jahren um die internationalen Beziehungen der KPÖ, vor allem in Osteuropa, und widmete sich der Rehabilitierung der österreichischen Opfer des Stalin-Terrors, die in das gemeinsam mit Walter Baier herausgegebene Buch „Stalin und wir“ mündete. (5)
In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre kündigte sich Muhris schwere Krebserkrankung an. Zu den berührendsten Erinnerungen an ihn gehört der Besuch von Walter Baier und mir wenige Tage vor seinem Tod in seiner Wohnung in Floridsdorf, wo er nochmals sein Vertrauen in die Entwicklung und Erneuerung der Partei bekräftigte. Franz Muhri starb am 7. September 2001 in Wien.

Anmerkungen:
1/ Erwin Scharf: Lob der Ideologie. Den Marxismus nicht anpassen sondern weiterentwickeln! Berlin: Deutscher Verlag der Wissenschaften 1968.
2/ Franz Muhri: Kein Ende der Geschichte. Wien: Globus-Verlag 1995, S. 29f.
3/ Michael Graber: Erste Begegnung mit Franz Muhri, in: Mitteilungen der Alfred Klahr Gesellschaft, 28. Jg. (2021), Nr. 3, S. 16.
4/ Muhri: Kein Ende, S. 10-32, hier S. 15.
5/ Walter Baier/Franz Muhri: Stalin und wir. Stalinismus und die Rehabilitierung österreichischer Opfer, hg. vom Bundesvorstand der KPÖ. Wien: Globus Verlag 2001.