Mit großer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod von Margit Kain, die am 16.Juni 2025 im 88. Lebensjahr zu Hause verstorben ist, erhalten. Noch vor wenigen Wochen konnten wir mit Margit, die bis zuletzt aktiv am Parteileben teilnahm, schöne Stunden verbringen. Ob am Maifest oder bei unseren politischen Veranstaltungen, immer ergaben sich mit Margit Kain interessante Gespräche über Politik und die Parteigeschichte.
Am vergangenen Wochenende fand die von Standing Together Vienna organisierte Konferenz Common Ground – Deconstructing Walls statt. Eingeladen waren Friedensaktivist:innen aus Israel, die über die Situation vor Ort, den Genozid, die Übergriffe auf die palästinensische Bevölkerung im Westjordanland und die erstarkende Antikriegsbewegung sprachen. Gemeinsam wurde auf der Konferenz über Möglichkeiten der Solidarität und Unterstützung mit der Bewegung vor Ort nachgedacht. Wir haben die Gelegenheit genutzt, um am Rande der Konferenz mit Dov Khenin, einem langjährigen Abgeordneten der Kommunistischen Partei in der Knesset und Mitinitiator von Standing Together Israel, ein Interview zu führen.
Am 4. Juni 2025 wurde auf einer Konferenz in Paris eine »Internationale Koalition zur Verteidigung der Rechte des palästinensischen Volks und zum Schutz des Rechts auf Rückkehr« gegründet. Mit dabei war auch EL-Präsident Walter Baier. Im Folgenden die Rede des ehemaligen KPÖ-Vorsitzenden.
Die Kinderrichtsätze in der Sozialhilfe werden abgeschafft und künftig die Familienbeihilfe als Einkommen bei der Sozialhilfe eingerechnet. Es sei ein Schritt in Richtung Vereinheitlichung der Sozialhilfe in allen Bundesländern.
Das wird zu einer massiv schlechteren Versorgung von armen und armutsgefährdeten Familien führen.
Das ist die Headline eines Positionspapiers, welches Ende April bei der Frauenvollversammlung der KPÖ Steiermark beschlossen wurde.
Ich sprach mit Anne Rieger, KPÖ-Friedensaktivistin und Mitglied im erweiterten Bundesvorstand des GLB dazu.
Wir können gerade beobachten, wie sich der Konflikt um die Vorherrschaft in der Welt zuspitzt. Die USA sind dabei, nach gut 100 Jahren hegemonialer Stellung im Weltsystem, ihre Rolle an China abzugeben. Dabei versuchen die Regierenden in den USA, diesen Abstieg hinauszuzögern, indem sie die Staaten in Europa gegeneinander ausspielen, als auch gegen China in Stellung bringen. Eine verschärfte Konkurrenz feuert Konflikte um Märkte und Ressourcen an. Die Kriegsgefahr steigt damit – nicht nur in Europa.
Mit mehr als 4% der Stimmen bei der Gemeinderatswahl und mehr als 4,5% der Stimmen bei den Bezirksvertretungswahlen haben wir ein beachtliches Ergebnis erzielt, mit dem wir unsere Umfragewerte übertroffen haben. Von Barbara Urbanic (Spitzenkandidatin), Tobias Schweiger (Bundessprecher) und Max Veulliet (Wahlkampfleiter)
Frauensolidarität ist Teil des Selbstverständnis in der KPÖ. Sich positiv aufeinander zu beziehen und einander anzuerkennen, ist unser Anspruch.
Denn die Notwendigkeit, Frauenfreiräume in der Partei zu schaffen, ist genauso wichtig wie die Möglichkeit der bundesweiten Vernetzung.
Frieden für Gaza, den Libanon, Syrien, die Ukraine und weltweit – das waren die letzten öffentlichen Worte, die der Papst am Ostersonntag 2025 mit der Stadt und dem Erdkreis teilte. Vor mehr als zehn Jahren hatte er bereits geschrieben, dass wir uns in einem auf Raten geführten Weltkrieg befinden. Seine letzten Worte fassen die Essenz seines Pontifikats besser zusammen, als jeder Nachruf es könnte.
Vor 80 Jahren, am 13. April 1945 wurde Wien durch die Rote Armee von den Schrecken des Nationalsozialismus befreit. Aus diesem Grund lud die KPÖ Wien im Haus der Begegnung Praterstern zur Festveranstaltung ein,
um an die am Widerstand beteiligten Kämpfer:innen zu gedenken. Gleichzeitig wurden Genoss*innen geehrt für Ihre langjährige Parteiunterstützung.
Rede von Michael Graber auf der Festveranstaltung »80 Jahre Befreiung
und Ehrung langjähriger KPÖ-Mitglieder der KPÖ- Wien« am 6. April.