Positionspapier des Arbeitskreis Klima und Ökologie der Kommunistischen Partei Österreichs beschlossen vom KPÖ-Bundesvorstand am 29. März 2026
KPÖ wählt beim Parteitag neuen Bundesvorstand und beschließt den Kampf gegen Teuerung und für Frieden.
In den letzten Jahren habe eine „Umverteilungskampagne von unten nach oben durch die etablierten Parteien“ stattgefunden. Die gestärkte Partei geht dagegen in die Offensive.
Einhellig beschlossen am 18. Oktober 2025 auf dem 39. Parteitag der KPÖ in Wien.
Rede von Walter Baier, Vorsitzender der Partei der Europäischen Linken, bei der Kundgebung »Stopp den Genozid in Gaza!« am 5. August 2025.
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.
Am 6. August 1945 verwandelte eine einzige Atombombe die Stadt Hiroshima in ein Trümmerfeld – über 140.000 Menschen starben bis Jahresende, viele weitere erlitten unvorstellbares Leid. Der zweite Bombenangriff auf die Stadt Nagasaki erfolgte drei Tage später. Es war der erste Einsatz einer Atomwaffe gegen Menschen – und sollte bisher der letzte bleiben. Doch noch heute lagern über 12.000 Atomsprengköpfe weltweit – genug, um unseren Planeten mehrfach zu zerstören.
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.
Am vergangenen Wochenende fand die von Standing Together Vienna organisierte Konferenz Common Ground – Deconstructing Walls statt. Eingeladen waren Friedensaktivist:innen aus Israel, die über die Situation vor Ort, den Genozid, die Übergriffe auf die palästinensische Bevölkerung im Westjordanland und die erstarkende Antikriegsbewegung sprachen. Gemeinsam wurde auf der Konferenz über Möglichkeiten der Solidarität und Unterstützung mit der Bewegung vor Ort nachgedacht. Wir haben die Gelegenheit genutzt, um am Rande der Konferenz mit Dov Khenin, einem langjährigen Abgeordneten der Kommunistischen Partei in der Knesset und Mitinitiator von Standing Together Israel, ein Interview zu führen.
Am 4. Juni 2025 wurde auf einer Konferenz in Paris eine »Internationale Koalition zur Verteidigung der Rechte des palästinensischen Volks und zum Schutz des Rechts auf Rückkehr« gegründet. Mit dabei war auch EL-Präsident Walter Baier. Im Folgenden die Rede des ehemaligen KPÖ-Vorsitzenden.