So traurig es ist, so wenig überraschend kommt es: Die Armut in Österreich ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Etwa 300.000 mehr Menschen sind seit Beginn der Teuerungskrise armutsgefährdet.
Das nächste Fettnäpfchen der Möchtegern-Kriegsministerin von den NEOS: In einem Podcast erklärt die Außenministerin Österreichs, in Europa gäbe es keine Neutralität, sondern Solidarität. Warum gerade Neutralität Solidarität wäre und wie wenig sich die NEOS für die Verfassung interessieren, könnt ihr hier nachlesen.
Am Parteitag 2025 haben wir beschlossen, uns ein neues Programm zu geben. Ein Programm, das nicht einfach ein Forderungskatalog zu „eh allem“ ist, sondern eines, „das uns als Grundlage und tatsächliche strategische Richtschnur in unserem politischen Handeln dient“.
Heute, am 12. Mai, ist internationaler Awareness-Day für ME/CFS. Schikanen durch die Pensionsversicherung, Ärzte ohne das nötige Fachwissen, Expert:innen werden in die politische Debatte kaum einbezogen – das ist die aktuelle Lage in Österreich.
Heute ist der internationale Tag der Pflege. Die KPÖ fordert einen „Notarzt“ für das Pflegesystem. Das Pflegesystem kollabiert. Ohne sofortige Behandlung wird es kritisch.
Im Zuge einer Pressekonferenz berichteten die KPÖ Eisenstadt und KPÖ Steiermark über die aktuellen Gefahren rund um die Asbest-Funde, die mangelnde Transparenz sowie die notwendigen Schritte zur Sicherung der Gesundheit.
Meinl-Reisinger ist in Hochform. Der 9. Mai ist bekanntlich Europatag, und die Außenministerin muss sich entsprechend in Szene setzen. 150 geladene Gäste dürfen sich anlässlich dieses Anlasses ihre Visionen für ebendieses Europa zu Gemüte führen. Der Ort der Rede ist – das werden ihre Ausführungen bestätigen – symbolhaft: das Wien Museum.
Heute hätte Wladimir Iljitsch Uljanov, besser bekannt als Lenin, seinen 156. Geburtstag gefeiert. In der antikommunistischen Öffentlichkeit ein rotes Tuch, für die Unterdrückten der Erde lange der verkörperte Beweis, dass nichts bleiben muss, wie es ist.
Der Kampf gegen fallende Bomben und steigende Preise muss tief in der Arbeiter:innenklasse verwurzelt sein. Wir stehen an der Seite aller Menschen, die von den etablierten Parteien mit Teuerung und Armut allein gelassen werden. Wir verstärken den Ausbau direkter Hilfe und solidarischer Strukturen der Arbeiter:innenklasse. Der Einsatz für ein besseres Morgen kann nur auf dem Erlebnis eines besseren Heute wachsen.
Alle auf die Straßen, hoch der 1. Mai.
Ein Kommentar von Anne Rieger