Kategorie: Frieden

1. Mai 2024 in Wien

Stop ReArm Europe: KPÖ Teil einer neuen Initiative gegen die weitere Aufrüstung Europas

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.

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Rainer Hackauf: Der Nahe Osten am Rande eines Flächenbrandes – und Europas Verantwortung

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich dramatisch zu. Die israelische Regierung, geprägt von extrem nationalistischen Kräften, hat sich für eine militärische Eskalation entschieden, die die gesamte Region in Gefahr bringt. In der Nacht auf Sonntag weitete sich der Konflikt aus – nun sind auch die Vereinigten Staaten militärisch involviert. Die Welt steht vor einem Flächenbrand, der weit über die Region hinausreichen könnte.

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Dov Khenin: »Unsere Herausforderung in Israel besteht zurzeit darin, noch mehr Israelis davon zu überzeugen, sich dem Krieg zu widersetzen.«

Am vergangenen Wochenende fand die von Standing Together Vienna organisierte Konferenz Common Ground – Deconstructing Walls statt. Eingeladen waren Friedensaktivist:innen aus Israel, die über die Situation vor Ort, den Genozid, die Übergriffe auf die palästinensische Bevölkerung im Westjordanland und die erstarkende Antikriegsbewegung sprachen. Gemeinsam wurde auf der Konferenz über Möglichkeiten der Solidarität und Unterstützung mit der Bewegung vor Ort nachgedacht. Wir haben die Gelegenheit genutzt, um am Rande der Konferenz mit Dov Khenin, einem langjährigen Abgeordneten der Kommunistischen Partei in der Knesset und Mitinitiator von Standing Together Israel, ein Interview zu führen.

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KPÖ verurteilt den Angriff Israels auf den Iran

KPÖ | FRIEDENSPOLITIK & NEUTRALITÄT Tobias Schweiger: »KPÖ verurteilt den Angriff Israels auf den Iran« Tobias Schweiger, KPÖ Bundessprecher In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist Israel nun auch zum offenen Krieg gegen den Iran übergegangen. Diese weitere Eskalation

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Rainer Hackauf: Die KPÖ beteiligt sich aktiv am Aufbau einer Antikriegsbewegung

Wir können gerade beobachten, wie sich der Konflikt um die Vorherrschaft in der Welt zuspitzt. Die USA sind dabei, nach gut 100 Jahren hegemonialer Stellung im Weltsystem, ihre Rolle an China abzugeben. Dabei versuchen die Regierenden in den USA, diesen Abstieg hinauszuzögern, indem sie die Staaten in Europa gegeneinander ausspielen, als auch gegen China in Stellung bringen. Eine verschärfte Konkurrenz feuert Konflikte um Märkte und Ressourcen an. Die Kriegsgefahr steigt damit – nicht nur in Europa.

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„Kümmert euch um die sozial Benachteiligten, die Armen, die Arbeitslosen, die Obdachlosen…”

Frieden für Gaza, den Libanon, Syrien, die Ukraine und weltweit – das waren die letzten öffentlichen Worte, die der Papst am Ostersonntag 2025 mit der Stadt und dem Erdkreis teilte. Vor mehr als zehn Jahren hatte er bereits geschrieben, dass wir uns in einem auf Raten geführten Weltkrieg befinden. Seine letzten Worte fassen die Essenz seines Pontifikats besser zusammen, als jeder Nachruf es könnte.

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KPÖ: Regierung begräbt Neutralität -KPÖ will aktive Friedenssicherung

Alle Regierungen der letzten drei Jahrzehnte haben die Aushöhlung der Neutralität betrieben – die aktuelle will dabei offenbar gleich mehrere Gänge hochschalten. In einer Klausur hat sich die Bundesregierung auf eine „sicherheitspolitische Agenda“ verständigt. Dabei wird einmal mehr deutlich, dass sich die Bundesregierung im 70. Jahr ihrer Einführung von der Neutralität verabschieden will.

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EU: Der Militarismus in der Sicherheitspolitik ist das Sicherheitsrisiko Nummer eins.

Die Europäische Linke (EL) hat die völkerrechtswidrige Aggression Russlands in der Ukraine vom ersten Tag an verurteilt. Sie hat aber auch von Anfang an die Strategie der Europäischen Union, Russland militärisch und wirtschaftlich zu „ruinieren“ (Annalena Baerbock), als unrealistisch kritisiert und stattdessen Initiativen für eine politische Lösung der dem Krieg zugrunde liegenden Konflikte zwischen Russland und der Ukraine beziehungsweise Russland und der NATO gefordert.

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