BILDUNG | ABC DES KOMMUNISMUS

ABC des Kommunismus

Enteignung und Vergesellschaftung

In unserer Serie »ABC des Kommunismus« stellen wir zentrale Begriffe und Debatten sozialistischer Politik vor. Ganz nach dem Motto »Kommunismus ist für alle da«. Ob für Einsteiger:innen oder solche, die sich schon länger mit Weg & Ziel in Richtung Ökosozialismus befasst haben.

Vergesellschaftung und Enteignung. Beides sind Begriffe, die sich auf Eigentum beziehen. Eigentum aus marxistischer Sicht ist aber keine Sache, sondern ein Verhältnis. Im Mittelpunkt dieses Verhältnisses steht, wer über was (und wen) verfügen darf. Wer die Macht in der Gesellschaft hat, hängt daher wesentlich von dieser Verfügungsmacht ab. Karl Marx hat etwa davon gesprochen, die „Enteigner zu enteignen“. Damit ist gemeint, dass das kapitalistische Eigentum auf der Enteignung der breiten Bevölkerung beruht. Im Prozess der „primitiven Akkumulation“ enteignete die herrschende Klasse Gemeingüter und schuf damit die Basis für den Kapitalismus. Ein Prozess, der sich über Privatisierungen bis heute fortsetzt.

Aus kommunistischer Perspektive geht es hingegen darum, die gemeinschaftliche Verwaltung des Eigentums an Produktionsmitteln wie Gebäuden, Boden und Maschinen durch Enteignung durchzusetzen. Dafür gibt es verschiedene historische Ansätze sozialistischer Bewegungen. Diese reichen durch die Verwaltung durch den Staat, Kommunen (Gemeinde, Stadt) oder nicht-staatliche Institutionen (Genossenschaften, Gemeinschaften). Je nachdem spricht man von Verstaatlichung, (Re-)Kommunalisierung oder Vergesellschaftung.

Ob Produktionsmittel unter gesellschaftlicher Kontrolle stehen, kann aber nicht durch die Eigentumsform allein bestimmt werden. Der Energiekonzern OMV ist etwa teilverstaatlicht, weder die Arbeiter:innen im Betrieb, noch die Gesellschaft können aber bestimmen, was der Konzern tun soll. Denn die OMV wird wie ein privates Unternehmen für Profite geführt.

Vergesellschaftung muss daher bedeuten, zentrale Bereiche der Wirtschaft unter demokratische Kontrolle zu stellen. Als KPÖ sind hier vor allem die Dinge wichtig, die wir fürs Leben und Überleben benötigen. Kommunaler Wohnbau, öffentliche Gesundheit oder die Vergesellschaftung des Energiesektors stehen daher im Zentrum.

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