Imperiale Ambitionen, europäische Autonomie und die Krise der Sicherheit
Walter Baier 24. Januar 2026
Stellungnahme des Bundesausschuss der KPÖ – Für einen gerechten Frieden und Diplomatie in Syrien – Stopp der Eskalation
Walter Baier
Walter Baier
Walter Baier ist seit 2022 Präsident der Partei der Europäischen Linken. 1977 wurde Baier zum Vorsitzenden des Kommunistischen Studentenverbandes (KSV) gewählt. Von 1994-2006 war Walter Baier Vorsitzender der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ).
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Walter Baier: »Frieden in der Ukraine – Frieden in Europa«
Walter Baier 28. November 2025
Der andauernde Krieg in der Ukraine hat Hunderttausende Menschenleben gefordert, Hunderte Städte und Dörfer zerstört und Millionen zur Flucht gezwungen. Die Gefahr einer Eskalation zu einem allgemeinen Krieg zwischen Russland und der NATO besteht fort und wächst weiter.
Walter Baier: 80 Jahre UN-Charta und das Israel-Palästina-Dossier
Walter Baier 23. Oktober 2025
Am 24. Oktober 1945, nach der Ratifizierung durch 50 Staaten, trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft. Es lohnt sich in Erinnerung zu rufen, dass ihre heutige Gestalt von zwei historischen Prozessen geprägt wurde: vom Kampf gegen den Faschismus und von der Überwindung des Kolonialismus.
Walter Baier: Wenn die Nacht am dunkelsten ist
Walter Baier 7. August 2025
Rede von Walter Baier, Vorsitzender der Partei der Europäischen Linken, bei der Kundgebung »Stopp den Genozid in Gaza!« am 5. August 2025.
Walter Baier: Gerechtigkeit für Palästina – Eine europäische Verantwortung
Walter Baier 6. Juni 2025
Am 4. Juni 2025 wurde auf einer Konferenz in Paris eine »Internationale Koalition zur Verteidigung der Rechte des palästinensischen Volks und zum Schutz des Rechts auf Rückkehr« gegründet. Mit dabei war auch EL-Präsident Walter Baier. Im Folgenden die Rede des ehemaligen KPÖ-Vorsitzenden.
„Kümmert euch um die sozial Benachteiligten, die Armen, die Arbeitslosen, die Obdachlosen…”
Walter Baier 22. April 2025
Frieden für Gaza, den Libanon, Syrien, die Ukraine und weltweit – das waren die letzten öffentlichen Worte, die der Papst am Ostersonntag 2025 mit der Stadt und dem Erdkreis teilte. Vor mehr als zehn Jahren hatte er bereits geschrieben, dass wir uns in einem auf Raten geführten Weltkrieg befinden. Seine letzten Worte fassen die Essenz seines Pontifikats besser zusammen, als jeder Nachruf es könnte.
EU: Der Militarismus in der Sicherheitspolitik ist das Sicherheitsrisiko Nummer eins.
Walter Baier 9. März 2025
Die Europäische Linke (EL) hat die völkerrechtswidrige Aggression Russlands in der Ukraine vom ersten Tag an verurteilt. Sie hat aber auch von Anfang an die Strategie der Europäischen Union, Russland militärisch und wirtschaftlich zu „ruinieren“ (Annalena Baerbock), als unrealistisch kritisiert und stattdessen Initiativen für eine politische Lösung der dem Krieg zugrunde liegenden Konflikte zwischen Russland und der Ukraine beziehungsweise Russland und der NATO gefordert.
Ukraine: EU muss 180-Grad-Wende für den Frieden vollziehen
Walter Baier 21. Februar 2025
Der Krieg in der Ukraine beweist, dass militärische Lösungen gescheitert sind – es ist Zeit für eine 180-Grad-Wende der EU hin zu Diplomatie, Deeskalation und einem echten Weg zum Frieden.
Walter Baier: Kickl ante portas!
Walter Baier 7. Januar 2025
Doch die Schlüsselrolle kommt dem ÖGB und den Gewerkschaften zu.
Werden sie sich den reaktionären Verhältnissen anpassen oder Widerstand leisten?
Das erfordert, mit neoliberalen Tabus zu brechen.
Europäische Linke: Forderung nach einem Waffenembargo gegen Israel und Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen der EU
Walter Baier 19. Oktober 2024
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!