Es wird nicht ruhig um die Pensionen. Nachdem die ersten Belastungen dieser Regierung bei den Pensionist:innen ankommen – seit Juni müssen Pensionist:innen höhere Beiträge zur Krankenversicherung bezahlen – machen die Wirtschaftsvertreter Stimmung für Arbeiten bis 70.
Rüstungsspirale, Naturzerstörung und Unterordnung unter den US-Imperialismus: Der Zoll-Deal zwischen USA und EU bringt für die breite Bevölkerung nur weitere Belastungen.
KPÖ | FRIEDENSPOLITIK & NEUTRALITÄT Tobias Schweiger: »KPÖ verurteilt den Angriff Israels auf den Iran« Tobias Schweiger, KPÖ Bundessprecher In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist Israel nun auch zum offenen Krieg gegen den Iran übergegangen. Diese weitere Eskalation
Mit mehr als 4% der Stimmen bei der Gemeinderatswahl und mehr als 4,5% der Stimmen bei den Bezirksvertretungswahlen haben wir ein beachtliches Ergebnis erzielt, mit dem wir unsere Umfragewerte übertroffen haben. Von Barbara Urbanic (Spitzenkandidatin), Tobias Schweiger (Bundessprecher) und Max Veulliet (Wahlkampfleiter)
Parteien wie die KPÖ können eine entscheidende Rolle spielen, indem sie konsequent gegen fossile Großprojekte wie den Lobautunnel stellen und die Bewegung im Kampf dagegen unterstützen. Inhaltlich muss die KPÖ eine Alternative zum bürgerlich-liberalen Klimaschutz bieten. Denn Umwelt- und Klimapolitik ist auch immer eine Gerechtigkeitsfrage.
Solidarische Projekte sind wichtig, weil sie eine sinnvolle Aktivität im Sinne einer verbindenden Partei darstellen, als die sich die KPÖ versteht: Wir warten nicht auf Wahlen und wie wir dort abschneiden, sondern machen Politik jetzt schon anders – sei es auch nur im Kleinen. Aus dem gewerkschaftlichen Organizing kommend stellt sich ergänzend dazu die Frage, wie kommen wir an die Unbeteiligten? Also an die Menschen, die vom politischen System frustriert sind und an Veränderung nicht oder kaum mehr glauben.
Mit Haustür-Gesprächen können wir aktiv zu solchen Menschen hingehen, Präsenz zeigen, zuhören, sie ernst nehmen und solidarische Angebote zum „Zusammentun“ machen.
Wir haben uns mit Wolfgang Zauner, KPÖ-Mitglied und langjährig Beschäftigten im Pflegebereich getroffen, um über aktuelle Probleme im Gesundheitssystem zu sprechen. Fehlende Zeit für Patient:innen führt zu Drehtüreffekten und Burn-Out der Pflegekräfte. Welche Lösungen würden helfen, dass Gesundheit nicht weiter krank macht?
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
Wir fordern:
*die eigenständige Existenzsicherung von Frauen durch gesetzliche Mindestlöhne, Pensionen oder ein entsprechendes Grundeinkommen als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben,
*die faire Aufteilung von bezahlter Erwerbs- und unbezahlter Sorgearbeit – von den Chefetagen bis in den Haushalt – zwischen Frauen und Männern,
*gute öffentliche Angebote für die kostenlose Betreuung von Kindern und die Versorgung von Pflegebedürftigen,
*ein Leben frei von Gewalt!
Am 29. September wird in Österreich gewählt. Die KPÖ hat die Chance bei den Nationalratswahlen die 4%-Hürde zu überspringen und damit wieder im Parlament vertreten zu sein. So auch Tobias Schweiger, Spitzenkandidatin der KPÖ bei den Nationalratswahlen.