Unsere Positionen zu

ANTIFASCHISMUS & DEMOKRATIE

Geschichte

Mehr zur Geschichte und Geschichtspolitik der KPÖ findet sich auf unserer Überblickseite Geschichte der KPÖ.

Demokratie in schlechtem Zustand

Als KPÖ wollen wir die Demokratie nicht nur gegen Angriffe verteidigen, sondern ausbauen. Denn wir sind der festen Überzeugung, dass nicht Konzerne, sondern wir selbst
unsere Angelegenheiten gemeinsam und demokratisch regeln sollen. Das bedeutet, dass wir dafür eintreten, dass alle Menschen, die dauerhaft in Österreich leben, auch mitbestimmen und wählen sollen. Statt für Politikerprivilegien treten wir für mehr Mitspracherecht für alle ein. Wir wollen geringere Politiker:innengehälter und weniger Parteienförderungen, damit die Politik endlich wieder den Menschen dient und nicht den persönlichen Interessen von Karrieristen und ihren Freunderln in den Konzernen.

Einsatz für ein demokratisches Österreich

Die antifaschistische Tradition der KPÖ reicht weit zurück. Etwa 2.000 österreichische Kommunist:innen ließen im Kampf gegen den deutschen Faschismus ihr Leben. Keine andere Partei brachte im antifaschistischen Widerstand mehr Opfer. Die aktive Rolle der Kampf für ein freies und demokratisches Österreich wird bis heute jedoch gerne verschwiegen. Für die KPÖ ist ihre Geschichte daher ein Auftrag, sich gegen Faschismus und seine Grundlagen einzusetzen. Unsere Antwort darauf ist die Forderung nach einer konsequenten Demokratisierung aller Lebensbereiche.

Die KPÖ setzt sich ein für…

Aktiven Antifaschismus im Sinne unserer Verfassung in der politischen Arbeit: Dafür arbeiten wir an einem möglichst breiten antifaschistischen Konsens über Organisations- und Parteigrenzen hinweg. Dazu gehört auch eine aktive Erinnerungskultur an den antifaschistischen Widerstand in Österreich. In Österreich haben vor allem Kommunist:innen Widerstand gegen den deutschen Nazi-Faschismus geleistet. Der Einsatz der KPÖ galt der Wiedererrichtung eines freien und demokratischen Österreichs.
Wahlrecht für alle: Ein immer größerer Teil der arbeitenden Bevölkerung darf in Österreich nicht mehr wählen. Die KPÖ fordert daher einen erleichterten Zugang zur Staatsbürgerschaft wie auch das Wahlrecht für alle, die seit mehr als einem Jahr ihren Lebensmittelpunkt in Österreich haben. Alle, die hier sind, sind von hier!
Konsequenter Ausbau der betrieblichen Mitbestimmung: Demokratie muss konsequent auf alle Lebensbereiche ausgeweitet werden – so auch auf die betriebliche Ebene. Wir fordern daher den Ausbau der betrieblichen Mitbestimmung durch etwa Betriebsrät:innen wie auch die Förderung von Selbstverwaltung durch Arbeitende.
Das beste Mittel gegen Rassismus und rechte Hetze – eine gute Sozialpolitik für alle: Der Zugang zu sozialen Sicherheitssystemen, zu einer Wohnung wie auch dem Gesundheits- und Bildungssystem muss für alle Menschen offen sein. Krisen verstärken hingegen Eindruck, wir müssen in vielen Bereichen kürzen, denn es wäre nicht genug für alle da. Diese neoliberale Propaganda ist der Nährboden für Rassismus und rechte Hetze. Dem setzen wir unsere Forderung nach einer Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums, etwa durch eine entsprechende Steuerpolitik, entgegen. Wir alle sind Österreich – es ist genug für alle da.