Dossier zum Thema

TEUERUNG

Was ist Inflation eigentlich?

Mit Inflation ist gemeint, dass die Preise über einen gewissen Zeitraum anhaltend steigen, also dass das Leben teurer wird. Die Inflationsrate zeigt, wie schnell die Preise in einem bestimmten Zeitraum – meistens im Vergleich eines Jahres – steigen. Die KPÖ spricht meistens von Teuerung. Weil das tägliche Leben (Wohnen, Heizen und Lebensmittel) oft über der allgemeinen Inflationsrate teurer werden. Die offizielle Inflationsrate bildet also nicht so gut ab, wie sehr steigende Preise den großen Teil der Bevölkerung belasten. 

Einleitung

Lebensmittel sind sehr teuer geworden. Viele Menschen leiden darunter. Du hast dich sicher auch schon erschrocken, als du an der Kassa im Supermarkt bezahlt hast. Im Jahr 2024 konnten sich etwa 420.000 Menschen in Österreich nicht genug oder nicht gesund ernähren. Das ist ein großes Problem. Viele Firmen haben die Preise stark erhöht. Als Grund nannten sie die Energiekrise. Aber viele Firmen haben dabei hohe Gewinne gemacht. Die Großen verdienen – wir zahlen. 

Auch das Wohnen ist teuer geworden. Die Miete wurde in den letzten Jahren oft erhöht. Wie oft war es bei Ihnen? Viele Menschen geben mehr als die Hälfte ihres Einkommens für ihre Wohnung aus. Sie wollen es zu Hause warm haben. Das kostet viel Geld. Seit einigen Jahren haben viele Menschen Angst: Sie fürchten hohe Nachzahlungen für Strom und Gas. Das belastet viele Familien sehr.

Die Konzerne und ihre hohen Gewinne, die Vermieter und ihre Rekordmieten – sie werden von den etablierten Parteien weiter geschützt. Die vergangene Regierung aus ÖVP und Grünen hat die Preise ungebremst steigen lassen. Auch die neue Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS weigert sich, in die Preise einzugreifen. Leistbares Wohnen steht auch für diese Regierung nicht zur Debatte. Was ist Teuerung eigentlich? Welche Ursachen hat die laufende Teuerungskrise? Wo trifft sie uns am härtesten? Und was können wir dagegen tun? Darum geht es hier.

Feuer am Dach – Mieten senken

Es zeigt sich wieder: Der Markt regelt nichts – zumindest nicht für uns. Die Mieterhöhungen der letzten Jahre sind eine enorme Umverteilung von den arbeitenden Menschen zu den Reichsten des Landes – und die Regierung schaut zu. Dabei sind  explodierende Wohnkosten kein Naturgesetz. Um Wohnen wieder leistbar zu machen, fordern wir:

  • Preisobergrenzen bei Mieten: Mit dem Richtwert kennt das österreichische Mietrecht bereits einen Mietendeckel. Diese Preisobergrenze für Wohnraum soll ausgeweitet und auf alle Mietverträge angewendet werden. Zusätzlich braucht es aber die verpflichtende flächendeckende Überprüfung der Einhaltung der gesetzlichen Mietzins-Obergrenzen. Es darf nicht
 weiter die Verantwortung der einzelnen Mieter:innen sein, zu prüfen, ob ihre Mietverträge und ihr Mietzins zu ihrem Nachteil und ungesetzlich gestaltet sind. Denn in dieser Situation sitzen die Vermieter oft am längeren Hebel. 
  • Gegen die steigenden Betriebskosten: Gerade die Betriebskosten schießen oft besonders in die Höhe. Dagegen helfen etwa strenge Kontrollen bei Reinigungskosten und die Ausgliederung von Versicherungsprämien und Grundsteuer aus den Betriebskosten. Die Betriebskostenabrechnung muss transparenter gestaltet werden und deren
Nichteinhaltung durch Strafbestimmungen geahndet werden.

  • Wohnen statt Spekulationen: Wirksame Leerstandsabgaben müssen her, die Vermieter tatsächlich dazu zwingen, ihre Wohnungen für leistbare Preise anzubieten, statt sie für höhere Profite zurückzuhalten. Eine Gemeindebauoffensive muss durch großflächige Wiederaufnahme der Errichtung von Gemeindewohnungen weitere Wohnungen zur Verfügung stellen und Druck auf den Markt im Interesse der Mieter:innen machen.

Was wir dagegen tun können

Unser täglich Brot – Teuerung stoppen

In keinem Land in Westeuropa stiegen die Preise in den letzten Jahren so stark wie in Österreich. Es zeigt sich wieder: Der Markt regelt nichts – zumindest nicht für uns. Andere Staaten haben gegengesteuert – bei Energie, Wohnen, Lebensmitteln. Früher gab es auch in Österreich Preisregulierungen, um das Leben leistbar zu halten. Um den täglichen Einkauf wieder bezahlbar zu machen, fordern wir:

  • Eingriffe bei den Grundnahrungsmitteln: Kontrollen bei Preiserhöhungen und Überprüfung der Profit-Anteile bei den großen Lebensmittelhändlern. Eine Senkung der Profite zugunsten leistbarer Preise hilft uns allen. Dafür soll nach dem bereits existierenden österreichischen Preisgesetz eine Kommission eingesetzt werden, die die Preiskalkulationen der Unternehmen überprüft und Gewinnaufschläge beschränkt. Gerade bei Grundnahrungsmittel fordern wir, dass die Menschen nicht für die Profite der Konzerne blechen müssen. 
  • Vorgehen gegen das Lebensmittelkartell: Momentan teilen sich vier Konzerne fast den ganzen Lebensmittelmarkt auf. Das erleichtert, die Profite auf Kosten der Bevölkerung nach oben zu schrauben. Hier ist eine Verschärfung des Kartellrechts notwendig. Mittelfristig braucht es ein Angebot von Lebensmittelmärkten in öffentlicher Hand, die nicht Profite von Aktionären, sondern Versorgungssicherheit der Menschen im Blick haben. Das würde auch kleine Produzent:innen und Bäuerinnen und Bauern aus ihrer einseitigen Abhängigkeit befreien. 
  • Ein warmes Essen zum kleinen Preis: Wir wollen den Aufbau eines öffentlichen Angebots an leistbaren und leckeren Mahlzeiten. Stellen wir uns vor, Gemeinden oder Gemeindeverbände betreiben öffentliche Kantinen, die mit direkter Zulieferung von lokalen Landwirten betrieben werden. Sie sollen ermöglichen, einfach und günstig zu vollwertigem Essen zu kommen. Damit das möglich ist, müssen die Gemeinden mit den nötigen Geldmitteln ausgestattet werden, um das zu finanzieren.

Ursachen: wie kam es zur Teuerungskrise?

Inflation kann unterschiedliche Ursachen haben. Ihre Treiber hängen immer von der jeweiligen wirtschaftlichen Situation ab und sind heute andere als etwa in den 1970er-Jahren. Die Teuerung, ausgelöst durch die Covid-Pandemie und den Ukraine-Krieg geht im Kern auf drei miteinander verbundene Ursachen zurück.

Ursache 1: Profitaufschläge großer Konzerne

Profite waren in den letzten Jahren heftige Preistreiber. Das heißt, große und mächtige Unternehmen haben die Situation genutzt, Preise über ihre gestiegenen Kosten hinaus anzuheben. Im Herbst 2022 konnten rund drei Viertel der österreichischen Preiserhöhungen über gestiegene Profite erklärt werden und nur ein Viertel über gestiegene Löhne. 

Ursache 2: Spekulation auf den Finanzmärkten

Als die Spannungen an der ukrainischen Grenze zunahmen, stiegen die Gaspreise. Schon ein halbes Jahr vor dem russischen Einmarsch in der Ukraine wurde der Gaspreis immer höher. Grund dafür waren Spekulationen an der Börse auf Lieferstopps von russischem Gas. Die Erwartung, dass Russland Gas als politisches Druckmittel nutzen würde, trieb die Preise hoch. Dass mit Gütern wie Erdgas spekuliert werden kann, macht sie anfällig für Preisexplosionen.

Ursache 3: Lieferketten-Probleme durch Lockdowns

Während der Corona-Pandemie wurden die globalen Produktionsnetzwerke empfindlich getroffen. Schätzungen zum Rückgang des Welthandels zu Beginn der Pandemie bewegen sich zwischen 15-30%. Störungen vieler Lieferketten dauerten bis 2023 an. Die Verknappung der Lieferungen machte es für Unternehmen möglich, Preise zu erhöhen. 

Was meinen wir mit Preis-Profit-Spirale?

Konsument:innen müssen die gestiegenen Preise hinnehmen, da sie selten Einblick in die Kostenstrukturen von Unternehmen haben, und oft auch nicht die Zeit, Preise zu vergleichen. Die Preise steigen, weil Unternehmen nicht nur mehr Kosten haben, sondern auch ihren Gewinn erhöhen können. 

2022 war mehr als die Hälfte der Inflation in Österreich „hausgemacht“, hing also nicht von

Preissteigerungen im Ausland (wie etwa bei Energie oder Mikrochips) ab. Profite waren dabei in Österreich über zwei Jahre die größten Preistreiber. Während die Löhne und Gehälter nur mit großer Verspätung mit der Inflation mitsteigen, konnten die Unternehmen laufend abkassieren. 

Beispiel: Spar hatte 2024 255 Millionen Euro Gewinn. Das sind noch einmal 15 % mehr als im Jahr davor. Gegenüber 2020 sind die Profite von Spar um 60 % gestiegen. So bleiben immer mehr Teller leer, aber die Kassen der Konzerne werden immer voller. 

Welche Folgen könnte der Irankrieg haben?

An den Tankstellen sehen wir die Folgen bereits. Die Preise für Sprit sind bereits deutlich gestiegen. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs. Der Nahe Osten ist nicht nur ein wichtiger Lieferant für fossile Brennstoffe, sondern auch für Kunstdünger, der zu seiner Produktion Erdgas benötigt. Fast die Hälfte der globalen Urea-Exporte kommen aus dem Persischen Golf. Durch den Iran-Krieg wird Dünger rar und teuer.

 

Ohne Kunstdünger werden die Preise für Lebensmittel weltweit steigen. Für Haushalte hierzulande bedeutet das nach Jahren der Rekordteuerung eine weitere massive Belastung. In den Ländern des Globalen Südens wird es Hunger bedeuten, wenn die Ernte teilweise verloren geht.

 

Aber wir müssen nicht traurig sein, denn wo wir alle verlieren, gewinnt zumindest jemand anderes. Die Aktienkurse der beiden größten Düngemittelhersteller, des norwegischen Konzerns Yara International und des US-Konzerns CF Industries, sind seit Jahresanfang bereits um ein Viertel bzw. 44 Prozent gestiegen.

Warum ist die Mehrwertsteuer-Senkung vor allem ein PR-Gag?

Die Regierung plante, mit einer Sensation ins Jahr 2026 zu starten. Nach jahrelanger Forderung von Seiten der KPÖ sollte das Thema Lebensmittel endlich angegangen werden. Herausgekommen ist eine Senkung der Mehrwertsteuer auf bestimmte Grundnahrungsmittel von 10% auf 4,9%. Warum ist das nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein? 

Erstens sind wichtige Grundnahrungsmittel wie Speiseöl, die besonders teuer geworden sind (fast 100% teurer), gar nicht im Produktkorb für diese Steuersenkung. Zweitens ist die Mehrwertsteuer eben nur ein kleiner Kostenfaktor im Vergleich zu Preissteigerungen von 30, 40, 50% bei bestimmten Lebensmitteln. Da macht sich dann die Mehrwertsteuersenkung wenig bemerkbar. Bei einem Ziegel Butter kommt man auf 6 Cent weniger, pro Ei darf man sich 1,7 Cent erwarten. Aufs Jahr gerechnet spart man laut Auskunft der Regierung etwa 100€. Verglichen mit den Preissteigerungen ist diese Ersparnis leider nicht viel mehr als ein PR-Gag und ändert wenig an den Reallohn-Verlusten für große Teile der Bevölkerung. 

Warum gibt es keine Lohn-Preis-Spirale?

Konservative und Unternehmer:innen behaupten oft, hohe Löhne wären schuld an der Inflation oder würden sogar zu einer Lohn-Preis-Spirale führen: Steigende Löhne seien für die Teuerung verantwortlich. Obwohl sich dieser Ansatz immer noch in vielen ökonomischen Theorien hält, fehlen die empirischen Belege dafür, gerade in Europa und in Österreich. Die Theorie

ist außerdem im österreichischen Lohnsystem nicht plausibel, da die Kollektivvertragslöhne

an die vergangene Inflation angepasst werden und nicht andersherum. In Österreich muss die

arbeitende Bevölkerung zuerst überhaupt Reallohnverluste hinnehmen. 2022 lagen die Reallöhne pro Kopf, also Löhne minus der Inflation, um vier Prozent unter 2020. Erst in den Folgejahren wird bei vielen Kollektivverträgen die Lücke zur allgemeinen Inflationsrate wieder geschlossen. Bezogen auf den täglichen Einkauf, etwa der Teuerung des Mini-Warenkorbs, wurde diese Lücke überhaupt nicht geschlossen. Die angebliche Lohn-Preis-Spirale wird also als politisches Argument genützt, um den Arbeitenden die Schuld an gestiegenen Preisen zu geben und von den gestiegenen Profiten abzulenken. 

Besonders betroffene Bereiche: Mieten, Lebensmittel, Energie, Dienstleistungen

Die Mieten sind in den letzten Jahren nochmal stärker erhöht worden als viele andere Preise.  Dazu hat die Regierung stark beigetragen, als sie die gesetzlichen Richtwerte für Mieten im Altbau in den letzten Jahren mehrmals erhöhte. Mietverträge im Neubau enthalten meist Wertsicherungsklauseln, die Vermietern ebenfalls Mieterhöhungen erlauben. Besonders perfide: In die Preissteigerung beim Wohnen sind auch die explodierenden Energiekosten eingerechnet worden – aber egal ob die Energiepreise wieder sinken, die hohen Mieten zahlen wir bis zum Lebensende. Während viele unter der Teuerung stöhnen, können sich Vermieter über die steigenden Preise freuen.

Da die Kosten von Vermietern nicht im selben Ausmaß zunehmen, steigt ihr leistungsloses Einkommen auf Kosten der Mieter:innen. Im Gemeindebau hingegen sind die Mieten Entscheidung der Gemeinde: So hat das sozialdemokratisch regierte Wien die Gemeindebaumieten 2023 um 8,6 Prozent erhöht, das von Kommunist:innen regierte

Graz nur um zwei Prozent. Auch die Gewerbemieten steigen stark, weshalb Geschäfte und

Lokale ihre Preise erhöhen müssen – Mieten werden so zum Inflationstreiber.

Werden Lebensmittel teurer, belastet das vor allem Menschen mit wenig Geld. Sie geben einen größeren Teil ihres Einkommens dafür aus und haben schon vor der Teuerungskrise gespart, wo es möglich war. So gibt das ärmste Zehntel der Haushalte fast 20 Prozent seines Geldes für Lebensmittel aus, beim reichsten Zehntel sind es nur sieben Prozent. Die hohe Marktkonzentration bei Lebensmittelherstellern und Supermärkten erlaubte es den Unternehmen, Preissteigerungen voll an die Konsument:innen weiterzugeben. 

Rechnen wir uns die Teuerung des täglichen Einkaufs seit dem Jahr 2021 zusammen, kommt uns der Weg in den Supermarkt oder ins Wirtshaus im Durchschnitt um 33% teurer. Einzelne Produkte oder Lokale wurden noch teurer. Die Löhne und Gehälter haben mit dieser Entwicklung überhaupt nicht mitgehalten. Durch die Preiserhöhungen der letzten Jahre kann man sagen: Beschäftigte im Handel oder in der Sozialwirtschaft haben an der Supermarkt-Kasse fast ein ganzes Monatsgehalt verloren.

Auch hier spielen Energiekrise und Preisspekulationen eine Rolle. Stickstoffdünger, von dem weite Teile der konventionellen Landwirtschaft abhängig sind, wird aus Gas hergestellt, das sich stark verteuert hat. Gleichzeitig ist Russland der größte Düngemittelexporteur der Welt. Sanktionen machen Dünger weiter teuer. Auch die eskalierende Klimakrise ist von Bedeutung: Schwere Dürren und Unwetter führten 2022 bei Kartoffeln, Zucker, Kakao und Orangen in mehreren Staaten zu Ernteausfällen und Preissteigerungen. Bei einigen Lebensmitteln wie etwa Getreide trug die Spekulation an den Agrarbörsen zu den Preissteigerungen bei. 

Hohe Energiepreise treffen Menschen und Unternehmen sowohl direkt als auch indirekt. Direkt, weil Strom, Heizung und Treibstoff teurer werden; indirekt, weil Energiekosten in die Preise aller anderen Produkte und Dienstleistungen wie Restaurantbesuche oder Industrieprodukte eingehen. Die Kosten für Energie begannen bereits im Sommer 2020 zu steigen. Nach einem

kalten Winter waren die europäischen Gasspeicher leer, die Nachfrage aus Asien stieg und der

russische Energiekonzern Gazprom lieferte bereits weniger Gas. Mit dem Beginn des Ukrainekriegs im Februar 2022 explodierten dann die Gaspreise. 

Es kam zu verschärfter Preisspekulation an den Märkten, die Liefermengen aus Russland sanken und teureres Flüssiggas – aus Aserbaidschan, Katar und anderen fragwürdigen Staaten – wurde als Ersatz beschafft. Der Gaspreis trieb auch die Preise von Kohle und Öl in die Höhe, die stark nachgefragt wurden, um das teure Gas zu ersetzen.

Auch der Strompreis erreichte Rekordhöhen, und das, obwohl in Österreich nur 15 Prozent des Stroms aus Gas erzeugt werden. Denn im System der Einheitspreise („Merit Order“) an der Strombörse bestimmt das jeweils teuerste Kraftwerk – in der Krise nun Gas – den Preis für alle Arten von Strom. Diese Form der Preisbildung auf den Strommärkten ist keineswegs gewöhnlich, sondern wurde ab 2001 im Zuge der Liberalisierung des Strommarkts eingeführt.

All das ließ bei den Energiekonzernen die Kassen klingeln, sie fuhren Rekordgewinne ein. So

stieg der Jahresprofit der OMV 2022 auf über fünf Milliarden Euro, der Verbund verdoppelte seinen auf 1,9 Milliarden Euro. Seit dem Winter 2022/23 sinken die Energiepreise wieder, doch während die Energiekonzerne nicht zögerten, Preissteigerungen sofort an ihre Kund:innen weiterzugeben, sinken die Preise viel langsamer.

Anders als große Konzerne und Banken können viele Dienstleister nicht willkürlich ihre Profite ausdehnen. Aber auch Friseurläden oder das Wirtshaus ums Eck spüren teurere Kosten – ob für Miete, Energie, Personal oder Einkauf. Deshalb ist die Teuerung bei Dienstleistungen in Österreich mittlerweile selbst ein wesentlicher Treiber der Inflation. Personenbeförderung, Gastronomie und Freizeitangebote: Die Preise vieler Dienstleistungen wurden im Zuge der Teuerung in der letzten Zeit stärker erhöht als die allgemeine Inflationsrate.

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